Inhaltsverzeichnis vom 02.02.2013

Ein unbefristeter Streik in der Stromerzeugung könnte für Deutschland eine neue Erfahrung werden. Vor einigen Jahren wäre das wegen großer Reservekapazitäten keine echte Drohung gewesen. Aber der anschwellende Solar- und Windstrom hat die Marktregeln verändert. Viele Kraftwerksblöcke bleiben kalt, weil sich ihr Einsatz nicht mehr rechnet. Deshalb will Eon in den kommenden Jahren viele Kohle- und Gaskraftwerke stilllegen. Nicht von ungefähr haben die beiden zuständigen Gewerkschaften gerade diesen Konzern für den ersten großen Strom-Streik ins Visier genommen. Seit Eon die ...

sup. STUTTGART, 1. Februar. Mit kräftigen Kursaufschlägen hat der Kurs der Porsche-Aktie auf die Tatsache reagiert, dass die Holding nun eine Klage von 26 Hedgefonds in Amerika endgültig abgewehrt hat (wie in einem Teil unserer Ausgabe vom 1. Februar berichtet). Die Aktien der Porsche SE stiegen zeitweise um 3,6 Prozent auf Kurse von mehr als 66 Euro. Dabei ist der Rechtsstreit mit den Hedgefonds, die sich im Poker um die VW-Übernahme im Jahr 2008 getäuscht sahen, nicht endgültig beigelegt. P ...

Der Sanierer von Esprit trägt einen Anzug der Marke Hugo Boss. Feinster Zwirn; graublaue Farbe; taillierter Schnitt. Die Bügelfalten sitzen, auf die Krawatte hat er verzichtet, sein Hemd ist schwarz, der oberste Knopf offen. José Manuel Martinez mag es geschäftlich, aber locker. Kein Wunder: Seit der einstige Investmentbanker, McKinsey-Berater und Inditex-Manager im Herbst vergangenen Jahres an die Spitze des angeschlagenen Ratinger Modekonzerns berufen wurde, lebt er aus dem Koffer: Ein Pendler zwischen den Welten, ein Handlungsreisender mit einem großen Ziel.
...

Ärzte und Patienten hoffen auf bessere Therapien, IT-Konzerne wie SAP und IBM auf glänzende Geschäfte. Ein Drittel aller Daten, die auf der Welt erhoben werden, lassen sich dem Gesundheitsmarkt zuordnen.

Von Stephan Finsterbusch und Sebastian Balzter

FRANKFURT, 1. Februar

Megabyte? Gigabyte? Jürgen Eils schüttelt den Kopf. In solchen Größenordnungen denkt der Datenmanager des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) in Heidelberg schon lange nicht mehr. Auf zwei Terabyte veranschlagt er die Datenmenge eines menschlichen Genoms, das sind 2000 Gigabyte. Auf ein Viertel davon lasse sich ...

Die konservative britische Zeitung "The Times" kommentiert die Hacker-Angriffe auf die Zeitung "The New York Times":

"Internetkriminalität ist zum Krieg geworden. Deshalb sollte der Angriff auf die ,New York Times′, der höchstwahrscheinlich von chinesischen Staatsagenten stammt, als globales Problem betrachtet werden. Heutzutage sind nur einige Staaten in der Lage, derartige Angriffe zu starten. Doch andere dürften bald folgen, und vielleicht sind Terroristen auch bald so weit. Es wird vermutet, dass Länder wie China und Russland Internetspionage in großem Stil ...

Der Basler Ausschuss beklagt zu große Unterschiede in der Berechnung des Eigenkapitals, die für Außenstehende nicht nachvollziehbar sind.

bes./maf. LONDON/FRANKFURT, 1. Februar. Die Transparenz in der Bankenbranche ist immer noch nicht ausreichend. Die Ermittlung der risikogewichteten Aktiva von Banken und die daraus resultierende Eigenkapitalunterlegung wird unterschiedlich gehandhabt und ist für Außenstehende nicht nachzuvollziehen. Dies ist das Urteil des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht, der in einer Fallstudie die Eigenkapitalermittlung von 16 Großbanken verglichen hat. Das Ergebnis war verblüffend, aber wenig ...

bes. LONDON, 1. Februar. Die Welt der "Schattenbanken" füllt immer mehr die Lücke, die die von der Finanzkrise geschwächten und immer härter regulierten Banken bei der Finanzierung von Infrastrukturprojekten lassen. Die Ratingagentur Standard & Poor′s meint, dass der Vorstoß der Branche zwar Vorteile für die erheblichen Finanzierungsbedürfnisse in der Infrastruktur habe. Der Nachteil sei aber, dass Geschäfte der Schattenbanken, also der alternativen Finanzierer, bisher kaum reguliert und nicht transparent seien und damit systemische Risiken bergen könnten.

Nach Schätzungen der OECD ...

Die H&M-Aktie wird sich nach Einschätzung von Credit Suisse unterdurchschnittlich entwickeln. Auf Sicht von zwölf Monaten liegt das Kursziel bei 175 schwedische Kronen. Am Freitag wurden Kurse von 237 Kronen verzeichnet. Die Zahlen des Modeanbieters für das vierte Quartal 2012 hätten den Erwartungen entsprochen. Das neue Jahr habe wegen des Wetters nicht so gut begonnen, sagen die Analysten. Zudem seien die Lagerbestände recht hoch. In Europa dürfte Druck auf den Margen lasten. Das geringe Wachstum des Konzerns werde wohl fortdauern. D ...

Ilkay Gündogan hat sich bei Borussia Dortmund an zentraler Stelle als exzellenter Ballverteiler durchgesetzt. Trainer Klopp schätzt seine Schläue und Vielseitigkeit - nicht als Einziger.

Von Richard Leipold

Als Ilkay Gündogan zu Borussia Dortmund wechselte, lag eine Aufgabe von höchstem Schwierigkeitsgrad vor ihm. Und es war nicht sicher, ob er sie würde bewältigen können: Er sollte Nuri Sahin ersetzen, den zu jener Zeit besten defensiven Mittelfeldspieler der Fußball-Bundesliga. Jetzt, anderthalb Jahre später, wartet die nächste Herausforderung auf Gündogan: Er soll mit ...

mas./jja./ami. BERLIN, 1. Februar. Auf der letzten Sitzung des Bundesrates, in der die von SPD und Grünen geführten Länder noch keine Mehrheit hatten, hat der Bundesrat am Freitag einige Gesetzesvorhaben abgearbeitet.

Grundfreibetrag: Der Bundesrat billigte die Anhebung auf 8130 Euro in diesem und 8354 Euro im kommenden Jahr. Eine durchgängige Verschiebung des gesamten Tarifs war am Widerstand der SPD- und Grünen-geführten Länder gescheitert. Hessens stellvertretender Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn (FDP) kritisierte, es sei nicht gerecht, dass von Einkommenszuwächsen vor ...

Die "Stuttgarter Zeitung" sieht im erfolgreichen Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern den Ausdruck eines Trends:

"Über die bayerischen Hochschulbelange hinaus zeigt das Abstimmungsverhalten in eine Richtung, die auch anderswo in der Republik auszumachen ist. Nimmt der Verdruss gegenüber bestimmten politischen Beschlüssen zu, findet sich eine Gruppierung, die nach Alternativen sucht, um neue Mehrheiten zu schaffen. Dass Volksabstimmungen kein Allheilmittel sind, um getroffene Entscheidungen zu revidieren, versteht sich. Aber als Zeichen muss man sie allemal ernst nehmen. Irgendetwas muss ja vorher ...

Die Trias aus Preisverträglichkeit, Umweltfreundlichkeit und Versorgungssicherheit, die für Bundeskanzlerin Merkel der Maßstab für das Anti-Atom-Zeitalter ist, nachdem sie auch schon Maßstab für das Pro-Atom-Zeitalter war, fügten Industrie und Subventionsempfänger gerne auch die Nachhaltigkeit hinzu, also die Sicherheit, dass sich Investitionen für sie lohnen. Da das Erneuerbare-Energien-Gesetz in dieser Hinsicht nicht nur nachhaltig, sondern reichhaltig ist, war die Kritik an Bundesumweltminister Altmaiers Konzept zur "Sicherung" gegen Auswüchse abzusehen. Sie wäre aber auch gekommen, wenn Altmaier nichts getan oder noch lange ...

Es geht nun um Mariano Rajoys persönliche Ehre. Diese war in der langen Laufbahn des spanischen Ministerpräsidenten bisher noch nie angezweifelt worden. Der ehemalige Liegenschaftsbeamte aus Galicien, der seit gut einem Jahr als Ministerpräsident die Regierung seines Landes und als Vorsitzender die konservative Volkspartei (PP) führt, hat einen untadeligen Ruf als korrekter und besonnener Mann. "Wenn man ihn kennt", so drückte es zuletzt sein Fraktionssprecher im Parlament aus, "dann weiß man auch, dass er absolut ehrlich und unfähig ist, sich ...

mas. BERLIN, 1. Februar. Die Übungsleiterpauschale im Einkommensteuerrecht steigt von 2100 auf 2400 Euro im Jahr. Die Ehrenamtspauschale erhöht sich von 500 auf 720 Euro. In beiden Fällen sind die Einnahmen weder steuerpflichtig noch sozialabgabenbelastet. Der Bundestag billigte am Freitag das Gesetz zur Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts. Es tritt rückwirkend zum 1. Januar 2013 in Kraft. Union, FDP und SPD stimmten dafür, Grüne und Linkspartei enthielten sich. Ehrenamtliches Engagement sei getragen von der Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, sagte der CSU-Politiker Stephan ...

now. BRÜSSEL, 1. Februar. Die angekündigte vollständige Übernahme des führenden mexikanischen Brauereikonzerns Grupo Modelo SAB durch den weltgrößten Braukonzern Anheuser-Busch Inbev N.V. (Inbev) steht auf der Kippe. Die amerikanischen Wettbewerbshüter haben die Übernahme des Herstellers der mexikanischen Biermarke Corona durch Anheuser-Busch Inbev untersagt. Die Übernahme war zu einem Betrag von 20,1 Milliarden Dollar geplant gewesen. Die AB Inbev-Gruppe, die ihren Hauptsitz im belgischen Löwen hat, hält seit Jahren einen Anteil von 50 Prozent an der Grupo Modelo SAB. D ...

bet. MOSKAU, 1. Februar. Der russische Erdölkonzern Rosneft hat 2012 so viel verdient wie noch nie zuvor. Der Reingewinn kletterte um 7 Prozent auf 342 Milliarden Rubel (8,4 Milliarden Euro). Der Umsatz stieg um 13 Prozent auf 3078 Milliarden Rubel. Die Einteilung mancher Erdölfelder in höhere Steuerklassen und steigende Kosten zur Exploration schwer zugänglicher Vorkommen belasteten die Gewinnentwicklung. Die Gewinnmarge aus dem operativen Geschäft von knapp 20 Prozent liegt dennoch signifikant höher als bei Lukoil, dem größten privaten Konkurrenten ...

ela. WIEN, 1. Februar. Ungarn belastet weiterhin die österreichischen Geldhäuser. Im vierten Quartal des vergangenen Jahres sind bei der Raiffeisen Bank International (RBI) noch einmal deutliche Abschreibungen angefallen. Damit dürfte der östliche Teil der Raiffeisen Zentralbank (RZB) im Schlussquartal mit mehr als 100 Millionen Euro Verlust bilanzieren, wie das Institut am Donnerstagabend überraschend mitteilte. Für RBI ist es das erste Mal seit 2008, dass in einem Quartal verlustreich gearbeitet wurde. Dennoch soll der Konzernjahresüberschuss 2012 bei mehr als 700 Millionen ...

Er galt als Vorzeigeunternehmer und Senkrechtstarter. Doch dann folgte die harte Landung. Im März 2011 musste Niels Stolberg die Kommandobrücke der von ihm gegründeten Bremer Schwergutreederei Beluga Knall auf Fall verlassen. Der heute 52 Jahre alte Unternehmer soll Umsätze fingiert, Bilanzen gefälscht und seine Kapitalgeber getäuscht haben. So jedenfalls lautet der Vorwurf der Staatsanwaltschaft Bremen, die seit 22 Monaten ermittelt. Jetzt hat sie Anklage erhoben gegen Stolberg und einen weiteren Geschäftsleiter der inzwischen abgewickelten Beluga Shipping GmbH. Der Vorwurf: Kreditbetrug ...

Der Motorradmarkt in Deutschland hat im vergangenen Jahr das zweite Mal in Folge leicht zugelegt. 127 680 motorisierte Zweiräder wurden neu zugelassen, 0,5 Prozent mehr als im Jahr davor. Große Roller und Motorräder seien gefragter, bei Leichtkrafträdern und Leichtkraftrollern sei der Absatz dagegen zurückgegangen, sagte der Sprecher der Motorrad Messe Leipzig, Hans-Jürgen Weigt, am Donnerstag. Der Trend gehe zu hochwertigen Premium-Maschinen. "Wenn sich jemand ein Motorrad für die Freizeit zulegt, darf es gern eines mit guter Ausstattung und Komfort ...

rit. HAMBURG, 1. Februar. Der Börsenkurs der RTL Group in Luxemburg ist am Freitagmorgen um 12 Prozent auf weniger als 68 Euro gesunken. Auslöser hierfür war die Mitteilung, welche die Bertelsmann SE am Donnerstagabend nach Börsenschluss veröffentlicht hatte: Wie in einem Teil der Freitagausgabe berichtet, will der Gütersloher Medienkonzern bis zu 17 Prozent seiner RTL-Aktien über die Börse verkaufen und sich so finanziellen Spielraum für Investitionen in anderen Geschäftsfeldern verschaffen. Aktuell hält Bertelsmann gut 92 Prozent an RTL. Etliche Anleger ...

Zum Skandal um angebliche schwarze Kassen bei Spaniens regierender Volkspartei (PP) schreibt die konservative Madrider Zeitung "ABC" am Freitag:

"Die spanische Volkspartei hat die Vorwürfe dementiert und mit Klagen gedroht, aber sie hat nicht alle Zweifel ausgeräumt. Die Parteiführung um Ministerpräsident Mariano Rajoy muss ihre Bilanzen offenlegen und Punkt für Punkt belegen, dass es die angeblichen Zahlungen von Schwarzgeld nicht gegeben hat. Etwas anderes würde die von der Krise arg gebeutelte Gesellschaft in Spanien nicht verstehen. Die Ansprüche der Öffentlichkeit ...

Die linksliberale bulgarische Zeitung "Sega" kritisiert den aktuellen Sonderbericht der EU-Kommission zu Rumänien als zu mild:

"Die EU-Kommission hatte eine Gaspistole vorbereitet, um damit auf Rumänien zu schießen. Der kritische Sonderbericht, der Bukarest auf den rechten Weg bringen sollte, stellte sich am Mittwoch als ein harmlos fröhlicher Text heraus. Damit bestätigte dieser Bericht, dass die EU-Kommission in entscheidenden Augenblicken zurückschreckt und sich hinter dem Wandschirm der Diplomatie versteckt. Brüssels Taktik, den Sattel statt den Esel zu schlagen, versetzt die EU-Beamten ...

Zur Stärkung des Sorgerechts von Vätern unehelicher Kinder schreibt die "Neue Presse" aus Hannover:

"Uneheliche Väter hatten es bisher nicht leicht in diesem Land. Legte die Mutter des Kindes ein Veto ein, konnte der Erzeuger ein gemeinsames Sorgerecht vergessen - egal, wie engagiert er sich kümmern wollte, egal, wie gut das für das Kind sein könnte. Zumindest dieses Unrecht hat die Koalition mit dem neuen Gesetzentwurf aus der Welt geräumt. Allerdings hat die Regierung sich selbst ein paar Stolperfallen in ...

Die Meinung der Beobachter ist einhellig: Der Abschied von der Börse könnte die letzte Chance für Michael Dell werden, sein Lebenswerk zu retten. Denn der einst größte Hersteller von Personalcomputern der Welt verliert kontinuierlich an Boden. Im abgelaufenen Quartal ist der Weltmarktanteil nach Zahlen des Marktforschers Gartner um weitere 2 Prozentpunkte auf gut ein Zehntel gesunken. Der Nettogewinn ist im jüngsten Quartal, zu dem Zahlen vorliegen, um fast die Hälfte auf 475 Millionen Dollar gesunken. Der Umsatz sackte um 11 ...

SYDNEY, 1. Februar (Bloomberg). Die Ratingagentur Moody′s hat die Bonitätsnote für Kroatien gesenkt. Die Agentur verwies zur Begründung ihrer Entscheidung am Freitag auf die zum Erliegen gekommene Konjunkturerholung, mangelnde Haushaltsdisziplin sowie die Anfälligkeit der kroatischen Wirtschaft gegenüber externen Schocks. Moody′s senkte die Kreditwürdigkeit des Balkanlandes um eine Stufe und beurteilt sie jetzt mit "Ba1" statt bisher "Baa3". Damit ist Kroatien ebenso wie Ungarn und Irland bewertet und gehört zum als nicht investitionswürdig eingestuften Bereich (Non Investmentgrade, Ramsch). "Die Regierung ist ...

Die Aktie von Deutsche Bank dürfte sich nach Ansicht von Credit Suisse unterdurchschnittlich entwickeln. Auf Sicht von zwölf Monaten liegt das Kursziel bei 29 Euro. Am Freitag notierte das Dividendenpapier an der Börse mit Kursen von rund 39 Euro. Der Gewinn des Finanzinstituts sei im Jahr 2012 etwas schwächer als erwartet ausgefallen, sagen die Analysten der Schweizer Bank. Seine Kapitalausstattung habe am Jahresende die Voraussagen jedoch übertroffen. Sie dürfte sich nach Darstellung der Bank im laufenden Quartal noch weiter bessern. G ...

Die Roche-Aktie überzugewichten, rät J.P. Morgan Cazenove. Die Analysten stecken ein mittelfristiges Kursziel von 225 Schweizer Franken. Am Freitag kostete da Dividendenpapier an der Börse rund 202 Franken. Der Pharmakonzern habe sehr gute Zahlen für das Jahr 2012 bekanntgegeben. Der möglicherweise zu konservative Ausblick auf das laufende Jahr und auf die geplante Dividende von 7,35 Franken je Aktie enttäuschten dagegen etwas, sagen die Analysten von JP Morgan Cazenove. Bei den Pharmaprodukten seien hohe Margen erzielt worden, und im ...

Die Arbeitskämpfe in Südafrikas Bergwerken und sinkende Lagerbestände in Russland treiben den Preis. Außerdem ist Palladium als Alternative zu Platin in der Autoindustrie immer begehrter.

clb. KAPSTADT, 1. Februar. Palladium glänzt ähnlich wie Platin, hat ähnliche chemische Eigenschaften, stammt oft sogar aus dem Gestein. Und doch zieht es weitaus weniger Aufmerksamkeit auf sich als das mehr als doppelt so teure Schwestermetall. Das mag sich jetzt ändern. An den Rohstoffmärkten gilt das "Aschenputtel" in der Platinfamilie seit einiger Zeit als heimlicher ...

BUENOS AIRES (dpa). Die Hoffnungen des deutschen Davis-Cup-Teams sind schon nach dem ersten Tag in Argentiniens Hitze fast verglüht: Erst verletzte sich Philipp Kohlschreiber und musste aufgeben, dann verlor Florian Mayer. Beim Stand von 0:2 gibt es beim Einstand des neuen Teamchefs Carsten Arriens praktisch keine Hoffnung mehr auf eine Überraschung.

Nachdem Kohlschreiber am Freitag im fünften Satz gegen Carlos Berlocq wegen einer Oberschenkelblessur aufgeben musste, verlor Mayer 7:6 (7:4), 3:6, 3:6, 4:6 gegen ...

Schnell, kompromisslos - aber kein selbstverliebter Wichtigtuer: Aksel Lund Svindal ist einer der letzten Typen im Skisport. Dabei hätte ein Sturz beinahe all seine Träume beendet.

Von Bernd Steinle

Es war der 27. November 2007, und für Aksel Lund Svindal lief eigentlich alles nach Plan. Mehr als das. Der Norweger war im Winter davor Gesamtweltcupsieger geworden, zum ersten Mal, mit schlanken 13 Punkten Vorsprung vor dem Österreicher Benjamin Raich. Und nun, vor dem Abfahrtsrennen im amerikanischen Skiort Beaver Creek, führte er ...

ERIWAN, 1. Februar (dpa). Zwei Wochen vor der Präsidentenwahl in Armenien ist einer der acht Kandidaten durch Schüsse schwer verletzt worden. Der 63 Jahre alte Parujr Ajrikjan liege mit einer schweren Schulterverletzung im Krankenhaus, teilten die armenischen Behörden am Freitag in Eriwan mit. Der Chef der Partei Vereinigung der Nationalen Selbstbestimmung sei am Vorabend vor seinem Haus von einem Unbekannten angeschossen worden, hieß es. Ermittler haben ein Verfahren wegen versuchten Mordes eingeleitet. Präsident Sersch Sarkisjan verurteilte das Attentat als "Verbrechen ...

Als Ed Koch 1978 sein Amt als Bürgermeister von New York antrat, war die Metropole mit einer Milliarde Dollar verschuldet. Rassenunruhen, der Zerfall ganzer Stadtviertel, grassierende Armut waren allzu sichtbare Narben auf der Glitzerfassade von Manhattan. Als Koch 1989 nach einer schmerzlichen Niederlage in den innerparteilichen Vorwahlen der Demokraten sein Amt aufgeben musste, weil er nach eigenem Zugeständnis den rechten Zeitpunkt zum Abtreten verpasst hatte, gab es einen stattlichen Überschuss im New Yorker Budget und eine Aufbruchstimmung, die bis heute ...

950000 Meilen hat Hillary Clinton als Außenministerin zurückgelegt. Zum Abschied macht sie nochmals deutlich, dass sie anders als Präsident Obama die Doktrin vom Ende der Kriege nicht teilt.

Von Matthias Rüb

WASHINGTON, 1. Februar. Der Misston zum Ende zwischen State Department und Weißem Haus war leise, aber doch unüberhörbar. In seiner Rede zur zweiten Amtseinführung vom 21. Januar hatte Präsident Barack Obama abermals seine Doktrin bekräftigt, wonach "ein Jahrzehnt des Krieges nun zu Ende geht". Aus dem Irak sind seit Ende ...

Wie lernt man effektiv? Textmarker und stures Pauken sind nicht die beste Wahl. Studenten sollten sich für den Stoff interessieren - oder ihr Hirn mit Motivationstricks überlisten.

Von Nadine Bös

David Rump denkt an die bisher "wohl schlimmste Zeit" seines Lebens zurück: "Ich war monatelang kaum an der frischen Luft, hatte eine Hautfarbe wie eine Tapete. Ich habe mich gefühlt wie ein chinesischer Arbeiter in einer Apple-Fabrik."

Die Rede ist von seinem ersten Staatsexamen in Jura beziehungsweise von der anderthalb Jahre ...

Es ist eine der steilsten Karrieren im deutschen Profifußball: 1967 in Stuttgart geboren, studierte Jürgen Klopp in Frankfurt Sportwissenschaften - Diplomarbeitsthema Walking. Für Mainz 05 spielte er mehr als 300 Mal in der zweiten Liga, ehe er am Rosenmontag 2001 zum Cheftrainer befördert wurde. Drei Jahre später gelang der Aufstieg. Als Fernsehkommentator der WM 2006 wurde er zum Fußballlehrer der Nation und heimste dafür den Grimmepreis ein. 2008 fand er in Borussia Dortmund einen neuen Arbeitgeber und gewann zuletzt zwei ...

Das eigene Haus als Spar- und Rentenplan zu nutzen, ist eine gute Idee. Dennoch: Die selbstgenutzte Immobilie ist keine Geldanlage für die Ewigkeit, sondern eine Investition auf Zeit. Das größte Risiko ist dabei der Verkaufspreis im Ruhestand.

Von Volker Looman

BREMEN, 1. Februar. Eigenheime gehören in Deutschland, das haben viele Umfragen bestätigt, zu den beliebtesten Geldanlagen. Das ist kein Wunder. Erstens ist das eigene Dach über dem Kopf ein menschliches Urbedürfnis, und zweitens haben die Verwerfungen auf den Kapitalmärkten auch bei ...

ami. BERLIN, 1. Februar. Künstlich befruchtete Embryonen dürfen in Deutschland künftig in speziellen Zentren auf genetische Erkrankungen untersucht werden, bevor sie in den Mutterleib eingepflanzt werden. Der Bundesrat hat die dafür notwendige Rechtsverordnung von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) am Freitag mit Änderungen passieren lassen. Bahr kündigte an, er werde die Änderungen akzeptieren und dem Bundeskabinett eine entsprechend überarbeitete Rechtsverordnung vorlegen, die nach Beschluss des Kabinetts in Kraft treten kann. Die Verordnung legt Details zu den im Juli 2011 vom Bundestag ...

ami. BERLIN, 1. Februar. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt Forderungen aus der FDP und dem eigenen Wirtschaftsflügel nach einem grundlegenden Umbau der Ökostromförderung ab. Vor Teilnehmern einer Tagung des CDU-Wirtschaftsrates wies sie am Freitag in Berlin auf die großen Widerstände gegen eine Reform hin, da viele Menschen von der Förderung profitierten. Deshalb empfehle sie keine radikalen Schritte, sondern eine evolutionäre Veränderung. Auch Umweltminister Peter Altmaier (CDU) bekräftigte die Notwendigkeit für grundlegende Veränderungen an der milliardenschweren Förderung von Strom aus Wind-, S ...

Den Rundfunkbeitrag gibt es nicht, weil er einfacher und gerechter ist. Es geht um Geld.

Dreimal so viel, achtmal so viel, elfmal so viel: Die Reform der Rundfunkgebühr frisst ihre Kinder. Zuerst waren es Unternehmen, denen schwindelerregend hohe Mehrausgaben drohen - die Drogeriekette Rossmann klagt dagegen vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof -, jetzt sind die Kommunen dran. Landauf, landab reißt ihnen der seit dem 1. Januar gültige "Rundfunkbeitrag" Löcher in die ohnehin strapazierten Kassen. Die Stadt Köln hat die Reißleine gezogen, z ...

Sogar Petra Pau ist skeptisch. Die Obfrau der Linkspartei im NSU-Untersuchungsausschuss glaubt nicht recht an den Erfolg eines abermaligen NPD-Verbotsverfahrens. Als Fachfrau, nämlich als Mitglied einer Partei, die selbst lange im Visier des Verfassungsschutzes stand, hat sie das Material gesichtet, das demnächst in Karlsruhe gegen die selbsternannten Nationaldemokraten in Stellung gebracht wird. Ob die zahlreichen Quellen (hoffentlich sind nicht doch V-Leute darunter) belegen, dass die NPD die freiheitlich-demokratische Grundordnung in aggressiver Weise bekämpft? Schwer zu sagen, wie die acht Richter ...

sat./rüb. BERLIN/WASHINGTON, 1. Februar. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und Außenminister Guido Westerwelle haben das amerikanische Gesprächsangebot an Teheran gelobt und das iranische Regime aufgefordert, die Chance zu nutzen. Westerwelle sagte zur Ankündigung des amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden, im Atomstreit mit Iran auch zu direkten Gesprächen bereit zu sein, am Freitag in Berlin: "Die Botschaft zu direkten Gesprächen, das ist eine ausgestreckte Hand. Ich werde darauf drängen, dass die ausgestreckte Hand nicht ausgeschlagen wird." Nach dem Gespräch mit Frau ...

hcr. JERUSALEM, 1. Februar. Israelische Kampfflugzeuge sind nach Presseberichten am Freitag in den libanesischen Luftraum eingedrungen. Nach Informationen aus libanesischen Sicherheitskreisen flogen sie bis in die Bekaa-Ebene und an die syrische Grenze. Das syrische Kabinett warf am Freitag nach einer Krisensitzung den Regimegegnern vor, mit Israel zusammenzuarbeiten: Die von der Türkei und Qatar unterstützte islamistische Nursa-Front sowie weitere bewaffnete Gruppen hätten den israelischen Angriff vorbereitet. Die syrische Führung hatte ungewöhnlich schnell bestätigt, dass in der Nacht zum Mittwoch eine militärische ...

An der Planung des "Unternehmens Barbarossa", des deutschen Angriffs auf die Sowjetunion, hatte Friedrich Paulus maßgeblichen Anteil gehabt, sich als "Oberquartiermeister I" im Generalstab hohes Ansehen erworben, besonders bei Hitler. Nach dessen Weisung Nr. 45 führte der 52 Jahre alte Nordhesse, der kaum über Kommandoerfahrung verfügte, vom 1. September 1942 an die 250 000 Mann umfassende 6. Armee zum Angriff auf Stalingrad. Nach der Einkesselung Ende November gewährte Hitler die von Paulus erbetene Handlungsfreiheit nicht. Kurz vor Weihnachten verweigerte der ...

Vom Wahlrecht bis nach Europa reicht der Diskurs, in dem sich das Gericht behaupten muss.

BERLIN, 1. Februar

Von einer Fischer-Kontroverse, wie sie die Geschichtswissenschaft und der Bundesgerichtshof kennen, ist das Bundesverfassungsgericht bisher verschont geblieben. Dass Stellen von Senatsvorsitzenden wegen Konkurrentenklagen zeitweilig nicht besetzt werden können, wie im Fall des BGH-Richters Thomas Fischer gerade wieder das Verwaltungsgericht Karlsruhe entschieden hat, das ist im Verfassungsorgan Bundesverfassungsgericht undenkbar. Dort gibt es keine internen Blockaden - das Gericht blockiert allenfalls andere. So jedenfalls sehen ...

Was oder wen auch immer die israelische Luftwaffe in der Nähe von Damaskus angegriffen hat ( die Berichte bleiben widersprüchlich), das Sicherheitskabinett in Jerusalem hat sich die Sache sicher sorgfältig überlegt. Denn es liegt weder im israelischen Interesse, in den syrischen Bürgerkrieg hineingezogen zu werden, noch kann Israel an einer regionalen militärischen Eskalation gelegen sein. Im Gegenteil: Am wahrscheinlichsten ist, dass es mit einer abschreckenden Aktion vor genau einer solchen Eskalation warnen wollte - zum Beispiel die libanesische Hizbullah, den ...

Das war′s also. Der Deutsche Bundestag hatte sich im Sommer vorvergangenen Jahres mehrere Stunden Zeit genommen, um das Für und Wider der Selektion von Embyronen auf dem Weg der sogenannten Präimplantationsdiagnostik zu wägen. Dagegen ließ es die Länderkammer am Freitag parteiübergreifend damit bewenden, dem Bundesgesundheitsminister von der FDP einige wenige Restriktionen bei der Anwendung der PID abgetrotzt zu haben. Immerhin, so möchte man sagen, hatte doch das von Ministern aus Parteien mit dem C im Namen dominierte Bundeskabinett an der ...

Für die höchstrangigen 150 Mitarbeiter der Deutschen Bank werden die Boni-Zahlungen fünf Jahre gestreckt.

gb. FRANKFURT, 1. Februar. Ranghohe Beschäftigte der Deutschen Bank können in diesem Jahr bis zu 300 000 Euro als sofort auszahlbaren Bonus erhalten. Von diesem Betrag werden höchstens 150 000 in bar ausgezahlt, der Rest in Aktien. Das meldet die Nachrichtenagentur Bloomberg mit Hinweis auf namentlich nicht genannte Mitarbeiter der Bank. Die Deutsche Bank wollte diese Nachricht offiziell nicht bestätigen; es ist aber davon auszugehen, dass ...

Offenbar hat die Linkspartei Angst vor der eigenen Courage. Erst fordert sie im Entwurf für das Wahlprogramm, Jahreseinkommen von mehr als einer halben Million Euro zu 100 Prozent zu besteuern. Sofort hagelt es Proteste, dann rudert die Linkspartei zurück und schwenkt auf die Linie der französischen Sozialisten ein, die mit ihrem Plan zur Einführung einer Reichensteuer von 75 Prozent einen Schauspieler oder Unternehmer nach dem anderen aus Frankreich vertreiben. Was die Linke, die Nachfolgepartei der DDR-Kaderpartei SED, wirklich will, hat ...

Selbst wenn das Fracking in Europa akzeptiert wäre, ist ein Gaswunder wie in Amerika fraglich.

Noch vor wenigen Jahren war der Begriff nur Fachleuten geläufig. Heute dagegen ist das "Fracking" von Erdgasquellen in aller Munde. Für die einen ist es ein Schreckenswort, für die anderen die Verheißung von Wohlstand und Wachstum aufgrund günstiger Energie. Die Internationale Energieagentur in Paris fragt daher schon, ob nun ein "goldenes Zeitalter für Erdgas" ausbreche. Auch die deutschen Wohnzimmer hat die Debatte inzwischen erreicht: Arte ...

ami. BERLIN, 1. Februar. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Forderungen nach einem grundlegenden Umbau der Förderung erneuerbarer Energien in kurzer Frist eine Absage erteilt. Vor dem CDU-Wirtschaftsrat wies sie am Freitag in Berlin zwar auf erhebliche Schwachstellen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hin. Sie warnte aber davor, dass gerade im Wahljahr der politische Gegner von übereilten Kürzungen profitieren könnte. Das EEG sei in der Bevölkerung "relativ akzeptiert", sagte sie nach Angaben von Teilnehmern. Deshalb müsse man es "evolutionär verändern. Man kann nicht ...

mas. BERLIN, 1. Februar. Die Linkspartei spricht sich für eine harte Begrenzung der Managergehälter aus. Sie sollen nach den Vorstellungen der Parteiführung nicht mehr als eine halbe Million Euro im Jahr verdienen dürfen. Die "Mitteldeutsche Zeitung" zitiert aus dem Entwurf des Wahlprogramms: "Wir schlagen vor, dass niemand mehr als 40 Mal so viel verdienen sollte wie das gesellschaftliche Minimum - bei der derzeitigen Verteilung wären das immer noch 40 000 Euro im Monat." Die beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und ...

ami. BERLIN, 1. Februar. Mit Stimmen der schwarz-gelben Regierungskoalition hat der Bundestag das Gesetz zur Einführung bundesweiter Krebsregister beschlossen. Die bei Enthaltung der Opposition beschlossenen klinischen Register sollen künftig in anonymer Form sämtliche Patientendaten enthalten, von der ersten Verdachtsdiagnose bis zum letzten Behandlungsschritt. So sollen Fehler früher aufgedeckt und Lehren für die Behandlung anderer Patienten gezogen werden können. Zudem soll die Früherkennung der nach Herz-Kreislauf-Erkrankungen zweithäufigsten Todesursache verbessert werden. Kassen sollen Versicherte regelmäßig mit persönlichen Anschreiben zu Untersuchungen auf Darm- ...

mas. BERLIN, 1. Februar. Bayern und Hessen wehren sich gegen eine Überforderung durch den Länderfinanzausgleich. In ihrer Klage, die ihre Landesregierungen nächste Woche beschließen wollen, spießen sie die Wohlstandsverschiebungen infolge der massiven Umverteilung auf. "In verfassungswidriger Weise wird teilweise die ursprüngliche Finanzkraftrangfolge umgekehrt", heißt es in den Eckpunkten zum Klagebeschluss. Danach könnte ein ursprünglich reicheres Land nach den Überweisungen hinter ein eigentlich ärmeres Land rutschen. Verantwortlich für solche Verschiebungen machen die schwarz-gelb regierten Länder das Zusammenspiel von Stadtstaatenwertung und Bundesergänzungszuweisungen.
...

Den Rechtsanwälten geht die geplante Anhebung ihrer Honorare nicht weit genug.

jja. BERLIN, 1. Februar. Die Honorare von Rechtsanwälten und Notaren sollen steigen, Gebühren für Klagen vor Gericht ebenfalls, und mehr Menschen sollen ihre Prozesse selbst bezahlen. Das sind die Kernpunkte eines umfangreichen Gesetzespakets, das der Bundestag in erster Runde beraten hat. Die Bundesländer haben allerdings Widerstand gegen mehrere Punkte angekündigt. Das Vorhaben könnte daher im Bundesrat scheitern, wenn sich die Regierungskoalition und die künftig rot-grün dominierte Länderkammer nicht noch ...

Das Bundeskartellamt durchleuchtet den Einzelhandel. Vor allem der Lebensmitteleinzelhandel sieht sich unter Generalverdacht.

Herr Mundt, schon wieder hat das Kartellamt ein Millionenbußgeld gegen Lebensmittelhersteller verhängt. Ist die Branche besonders anfällig?

Nicht mehr und nicht weniger als andere Wirtschaftszweige auch. Gegen die Versuchung, lästigen Wettbewerb auszuschalten, ist wohl kein Sektor immun.

Aber die Fälle scheinen sich zu häufen. Sie ermitteln ja auch noch wegen möglicher Absprachen zwischen Handelsketten und Markenherstellern.

In diesen Verfahren gehen wir dem Verdacht nach, dass es zwischen ...

Seit langem fordern Unternehmensjuristen die gleichen Privilegien wie Rechtsanwälte. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Kauder (CDU), macht ihnen im Wahljahr Hoffnung.

cbu. BERLIN, 1. Februar. Die Unternehmensjuristen können sich freuen. Ginge es allein nach dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses im Bundestag, Siegfried Kauder (CDU), würden sie bald - zumindest fast - wie richtige Rechtsanwälte behandelt und könnten gegenüber der Staatsanwaltschaft auf ein Beschlagnahmeverbot pochen. Bisher können sie das nicht, und das sorgt schon seit Jahren für Ärger unter den Syndikusanwälten. Schließlich leidet ...

mas. BERLIN, 1. Februar. Abermals haben die Spitzen der Koalition eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die einen Rentenkonsens vorbereiten soll - obwohl es für neue Ausgaben keinen Spielraum im Bundeshaushalt gibt. Nach dem Treffen der Staatssekretäre im Bundesfinanzministerium fehlen immer noch 4 Milliarden Euro für den Etat 2014 (F.A.Z. vom 1. Februar). Auf diese Summe kommt man auch nur, wenn man die rund 500 Millionen Euro ausklammert, die das Betreuungsgeld zunächst kosten wird. Es soll mit einer pauschalen ...

Was ein einziger Mensch leisten kann!" Jim Hagemann Snabe, den Co-Vorstandsvorsitzenden des Softwarekonzerns SAP, haben die Bilder im Ernst-Ludwig-Kirchner-Museum in Davos sichtlich begeistert und inspiriert. Allen Widrigkeiten zum Trotz: was für eine Lebensleistung eines Künstlers, der einen großen Teil seiner Werke in Davos erschaffen hat und vom Nazi-Regime gehasst wurde.

SNABE HATTE GEMEINSAM mit seinem Vorstandskollegen Bill McDermott am Rande des Weltwirtschaftsforums früh am Morgen Gäste eingeladen. Es galt, darüber zu diskutieren, wie Unternehmen ihre hohen liquiden Mittel (für ...

Das Holz wird knapp. Im Wald sieht man das nicht. Gleichwohl hat ein Wettlauf ums Holz begonnen. Es wird wieder eine wichtige Energiequelle. Und nicht nur Strom und Wärme, sondern auch Plastik und Pullover werden aus Bäumen gemacht.

Von Jan Grossarth

Groß-Gerau verfügt über vergleichsweise kümmerlichen Wald. Dünne Roteichen stehen im Nieselregen. Der Wald ist von Großstädten umzingelt: Mainz, Wiesbaden, Rüsselsheim, Darmstadt, Frankfurt, Offenbach. Dort heizen Zehntausende - und wegen des teurer werdenden Öls von Jahr zu Jahr mehr Menschen - ...

ppl. FRANKFURT, 1. Februar. Die durchschnittliche Inflationsrate im Euroraum ist im Januar auf 2,0 Prozent gesunken und liegt damit erstmals seit 26 Monaten wieder beim Zielwert von knapp 2 Prozent, den die Europäische Zentralbank (EZB) mittelfristig als "Preisstabilität" anstrebt. Wie das Statistikamt Eurostat am Freitag nach erster Schätzung mitteilte, verringerte sich die Teuerungsrate zum Jahresanfang auf 2,0 Prozent nach 2,2 Prozent im Dezember. Nach wie vor sind Energieprodukte die Warengruppe mit der höchsten Teuerung im Jahresvergleich. Allerdings ...