Inhaltsverzeichnis vom 16.05.2012

cpm. ERFURT, 15. Mai. Die Thüringer Behörden haben bei den Ermittlungen gegen den "Nationalsozialistischen Untergrund" gravierende Fehler begangen. Das geht aus dem Abschlussbericht der Schäfer-Kommission hervor, die am Dienstag in Erfurt vorgelegt wurde. Der frühere Bundesrichter Schäfer bezeichnete die Arbeitsweise der Behörden als "katastrophal" und "erbärmlich". Dem Thüringer Verfassungsschutz flossen stetig Informationen zu, die es erlaubt hätten, den Zusammenhang zwischen dem "Nationalsozialistischen Untergrund" und den ihm zur Last gelegten Banküberfällen herzustellen. Auch gab es einen Hinweis, dass sich das Trio ...

Mehr wert als McDonald′s oder Walt Disney? Das Internetunternehmen Facebook hat die Messlatte für seinen Börsengang höher gelegt und die Preisspanne auf 34 bis 38 Dollar nach oben geschraubt. Somit könnte das soziale Netzwerk mehr als 100 Milliarden Dollar wert sein und das Aktienpaket von Mitgründer Mark Zuckerberg mehr als 20 Milliarden Dollar. Damit würde er die Google-Gründer überholen. Es wird also für Zuckerberg offenbar ein guter Start ins neue Lebensjahr: Er ist am Montag 28 Jahre alt geworden.

lid.
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hpe. MÜNCHEN, 15. Mai. Es gibt zwei Zahlen, die dem dauerdefizitären Bezahlsender Sky Deutschland nach dem ersten Quartal Hoffnung machen. Da ist zum einen der Bruttozuwachs von 155 000 neuen Kunden. Zum anderen ist die Zahl derer gewachsen, die für ein Sky-Abonnement mehr als 50 Euro ausgeben. Ihr Anteil verdoppelte sich in den ersten drei Monaten 2012 von 5 auf 10 Prozent. Für Sky-Chef Brian Sullivan ist es Beleg dafür, dass in Deutschland immer mehr Menschen bereit sind, für exklusives ...

Seit Beginn der Euro-Krise werden die Gefahr der Renationalisierung und die der Entparlamentarisierung in der EU an die Wand gemalt. Adressat dieser Klage, die vor allem der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz wiederholt vorbringt, ist meist der Europäische Rat, in dem die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer versammelt sind. Stimmt der Vorwurf, dass den Chefs daran gelegen sei, die Parlamente möglichst wenig an den Krisenbeschlüssen zu beteiligen, wenn nicht gar zu umgehen? Oder dass die Rechte der Parlamente generell ...

rso. STUTTGART, 15. Mai. Drei von vier Tätern, die im Februar aus dem Stadtmuseum im baden-württembergischen Offenburg Nashorn-Präparate gestohlen hatten, haben die Tat gestanden. Das teilten die Polizei und die Staatsanwaltschaft am Dienstag in Offenburg mit. Es handelt sich um drei britische Staatsbürger im Alter von 20, 29 und 31 Jahren; sie waren nach einer erfolgreichen Fahndung mit Phantombildern schon im Februar von Fahndern der bayerischen Polizei festgenommen worden. Eine Frau, die an dem spektakulären Diebstahl in Offenburg ebenfalls beteiligt ...

MOSKAU, 15. Mai (dpa). Fast sieben Wochen später als geplant sind zwei Russen und ein Amerikaner an Bord eines "Sojus"-Raumschiffs zur Internationalen Raumstation (ISS) aufgebrochen. Die wegen technischer Schwierigkeiten verschobene Mission begann am Dienstagmorgen um 5.01 Uhr (MESZ) im Weltraumbahnhof Baikonur in Kasachstan, wie die russische Raumfahrtbehörde (Roskosmos) mitteilte. Die drei Männer sollen kurz nach ihrer Ankunft gemeinsam mit den weiteren drei Raumfahrern an Bord der ISS den ersten privaten Raumtransporter "Dragon" in Empfang nehmen. Der Start dieser amerikanischen ...

Es mag durchaus sein, dass Schlangen früher eine weitaus bedeutendere Länge erreichten als heute, dass sie damals auch Pferde und Rinder verschlangen, dass sie lautlos heraus aus den dumpfen Sümpfen krochen, dass sie zwischen dem Dampfen hervorkrochen und dass sie, während sie krochen und krochen, alles verschluckten, was sie am Erdboden fanden. Ich ziehe auch in Betracht, dass es schwer ist, die Länge der Schlangen zu schätzen, ich habe mich oft auf unbegreifliche Weise geirrt, selbst wenn ich die Schlangen ...

Vor Rot-Grün liegen Aufgaben, die über die künftige Stellung der SPD in Nordrhein-Westfalen entscheiden.

Es ist nicht übertrieben, den Wahlsieg Hannelore Krafts als historisch zu bezeichnen. Unter ihrer Führung hat sich die SPD im bevölkerungsreichsten Bundesland als Volkspartei machtvoll zurückgemeldet. Anders als vielfach vorhergesagt, ist das "alte" Parteiensystem nicht dahingeschieden. Ganz gezielt haben die meisten Wähler auf das Ordnungsprinzip Volkspartei gesetzt. Wie 1985 ist es der einen Volkspartei gelungen, die andere zu deklassieren - mit dem Unterschied, dass man die ...

Der Börsengang von Facebook wird wohl ein voller Erfolg werden. Das Unternehmen dürfte mit seiner Bewertung die Schallmauer von 100 Milliarden Dollar leicht durchbrechen. Alles andere wäre nach der jetzt angekündigten Erhöhung der Preisspanne eine Überraschung und ein Versagen der Konsortialbanken. Es gab in den vergangenen Tagen genug kritische Stimmen aus der Finanzszene, die vor dem Kauf von Facebook-Aktien auf dem hohen Bewertungsniveau warnten. Es wurde auf das nachlassende Wachstum hingewiesen, die Schwäche auf mobilen Geräten, die Unberechenbarkeit von Vorstandschef ...

Die Tarifrunde der Deutschen Telekom ist endgültig unter Dach und Fach. Am Dienstag hat sich der Konzern mit der Gewerkschaft Verdi auf den Abschluss für die rund 18 500 Tarifbeschäftigten der Geschäftskundensparte T-Systems geeinigt. Sie bekommen insgesamt 6,5 Prozent mehr Lohn, verteilt auf drei Erhöhungsstufen in 27 Monaten. Nach einem ähnlichen Modell hatten sich beide Seiten auch auf Abschlüsse für die Konzernzentrale und die Mitarbeiter im Mobilfunk und den Servicegesellschaften verständigt. Bei T-Systems wurde außerdem der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen ...

chs. PARIS, 15. Mai. Die dunklen Wolken über dem Pariser Triumphbogen hatten am gestrigen Dienstag auch wirtschaftlichen Symbolgehalt. Am Tag der Amtseinführung, die François Hollande auf den Champs-Elysées im Regen zu absolvieren hatte, gab das französische Statistikamt Insee die Stagnation der Wirtschaftstätigkeit im ersten Quartal 2012 bekannt. Zu den null Prozent Wachstum kam hinzu, dass Insee die Steigerung des Bruttoinlandsproduktes (BIP) im vierten Quartal 2011 von 0,2 auf 0,1 Prozent revidierte. "Frankreich flirtet mit der Rezessionsgrenze, ohne sie ...

Die Neuwahlen in Athen spalten Europa: Während Eurogruppenchef Juncker Nachverhandlungen am Hilfspaket nicht ausschließt, bleibt Finanzminister Schäuble hart.

wmu. BRÜSSEL, 15. Mai. Die Finanzminister des Euroraums bekennen sich vorläufig zu einem Verbleib Griechenlands im Euroraum und fordern Athen auf, an den Konditionen des internationalen Hilfs- und Reformprogramms vorbehaltlos festzuhalten. Trotz dieser generell einheitlichen Linie gibt es im Euroraum unterschiedliche Auffassungen, wie angesichts der Neuwahlen im Juni mit Athen weiter verfahren werden soll. Nach Auffassung des Chefs der Eurogruppe, des luxemburgischen ...

pwe. WASHINGTON, 15. Mai. Trotz erwarteter Steuermehreinnahmen durch den Börsengang des Internetunternehmens Facebook werden die Haushaltsnöte im größten amerikanischen Bundesstaat, Kalifornien, wieder größer. Gouverneur Gerald "Jerry" Brown, der im vergangenen Jahr das Amt mit dem Versprechen der fiskalischen Sanierung übernommen hatte, prognostiziert für das im Juli beginnende Haushaltsjahr jetzt ein Defizit von 15,7 Milliarden Dollar. Im Januar hatte Brown noch von einem Defizit von 9,2 Milliarden Dollar gesprochen. Brown präsentierte in Sacramento einen revidierten Budgetplan, mit dem im ...

chs. PARIS, 15. Mai. Der französische Öl- und Gaskonzern Total hat am Dienstagvormittag mit dem Abdichten des Gaslecks in der Nordsee begonnen. Das Unternehmen ließ von einem Hilfsschiff schweren Schlamm von oben in die defekte Pipeline pumpen. Die Operation und die anschließende Beobachtungsphase dauere mehrere Tage, daher könne Total erst danach über den Erfolg Auskunft geben, teilte das Unternehmen mit. Wegen schlechten Wetters war die Aktion, die ursprünglich Anfang Mai stattfinden sollte, mehrmals verschoben worden. Eine erste Entlastungsbohrung in der ...

Der Erotikkonzern Beate Uhse ist im ersten Quartal operativ in die schwarzen Zahlen zurückgekehrt. Der Gewinn vor Zinsen und Steuern (Ebit) betrug rund 700 000 Euro nach minus 100 000 Euro im Vorjahresquartal. Wie die Beate Uhse AG am Dienstag in Flensburg mitteilte, sank der Umsatz um knapp 10 Prozent auf 36 Millionen Euro. Der Konzern will das Geschäftsjahr 2012 zur weiteren Stabilisierung nutzen und Schulden abbauen. Beate Uhse bestätigte die Prognose, operativ 2012 schwarze Zahlen schreiben zu wollen. Insgesamt ...

cmu. HAMBURG, 15. Mai. Der Windradbauer Nordex hat auch das erste Quartal mit einem Verlust abgeschlossen. Obwohl der Umsatz im Vergleich zur Vorjahreszeit um etwas mehr als 8 Prozent auf knapp 200 Millionen Euro gestiegen ist, weist das Hamburger Unternehmen vor Zinsen und Steuern einen Verlust von 9 Millionen Euro aus nach einem kleinen Gewinn von 400 000 Euro im Jahr zuvor. Von Januar bis März habe der Konzern wenig profitable Aufträge in den Vereinigten Staaten und der Türkei abgearbeitet, s ...

cmu. HAMBURG, 15. Mai. Die Pleitewelle auf dem Solarmarkt spielt der Conergy AG aus Hamburg nach eigener Einschätzung in die Hände. "Wir profitieren davon, dass andere Unternehmen Insolvenz anmelden und in diesem langfristigen Geschäft als Partner für Projekte nicht mehr in Frage kommen", sagte der Vorstandsvorsitzende Philip Comberg am Dienstag in einer Telefonkonferenz. Wegen des Preisdrucks in der Branche waren zuletzt mehrere deutsche Hersteller in die Insolvenz gerutscht, darunter der Solarkonzern Q-Cells und die beiden Modulproduzenten Solon und Sovello. Conergy ...

maf. FRANKFURT, 15. Mai. Griechenland wird eine am Dienstag fällig gewordene Anleihe über 435 Millionen Euro vollständig zurückzahlen. Dies teilte das griechische Finanzministerium mit. Während die meisten privaten Gläubiger im Zuge des Schuldenschnitts auf Forderungen von 107 Milliarden Euro gegenüber dem griechischen Staat verzichten mussten, profitieren von der Tilgung der nun fälligen Anleihe vor allem Hedgefonds. Denn der Schuldtitel war vor zehn Jahren nach internationalem Recht aufgelegt worden, während die vom Schuldenschnitt betroffenen Anleihen nach griechischem Recht begeben worden waren.
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Es waren keine Sensationen, noch nicht einmal irgendwelche Indiskretiönchen, die Horst Seehofer im Nachgespräch mit Claus Kleber bei laufender Kamera vom Stapel ließ - in jenem Nachgespräch, das dann entgegen den Gepflogenheiten, aber mit Billigung Seehofers im "heute-journal" gleich nach dem offiziellen Interview zu sehen war. Seehofer ist trotz bayrischer Derwisch-Attitüde cool genug, um auch "off the record" genau zu wägen, was er sagt und was nicht. So war das, was er da in der Sache mitteilte, entweder schon früher ...

Die Aktivisten von Anonymous, die als Reaktion auf den Appell "Wir sind die Urheber" Daten von Unterzeichnern online stellten (F.A.Z. vom 14. Mai), rechtfertigen sich und verweisen darauf, sie hätten die Angaben nicht auf "kriminellen" Wegen, sondern per Online-Recherche beschafft. Befragt von "Anonpress", einer Verlautbarungsstelle von Anonymous, sagt ein Aktivist, niemand werde bedroht, man würde auch niemals dazu aufrufen. Es sei darum gegangen, sich Gehör zu verschaffen und den Unterzeichnern des Appells klarzumachen, dass sie sich "von der ...

Zwei alternde Junggesellen, die gemeinsam in einem bürgerlichen Viertel von Ankara wohnen, nehmen die Schwester eines Freundes bei sich auf, deren Eltern bei einem Unfall ums Leben gekommen sind. Sie verlieben sich in das Mädchen, und ihr Leben steht kopf. Davon, wie die beiden Tagträumer zu Rivalen des Herzens werden, berichtet Seyfi Teomans Film "Our Grand Despair", der im vergangenen Jahr im Wettbewerb der Berlinale lief. Vor allem aber erzählt er in bestrickenden Bildern von den Jahreszeiten in Ankara, von ...

Neo Rauch hat seiner Heimatstadt Aschersleben eine vollständige Auflage seines gesamten grafischen Schaffens geschenkt. Dies geschah bereits ohne jedes weitere Aufheben, als im vergangenen Herbst die "Grafikstiftung Neo Rauch" gegründet wurde (F.A.Z. vom 14. September). Die Stiftung gilt auch für die noch kommenden graphischen Arbeiten des Leipziger Künstlers, der 1960 in Aschersleben geboren und dort aufgewachsen ist. Als Grundlage des Stiftungskapitals diente außerdem der Verkaufserlös von Blättern, die Rauch eigens dafür schuf. Gezeigt werden die Werke künftig in ...

Der ehemalige Intendant des Hessischen Rundfunks, Wolfgang Lehr, ist am Montag im Alter von 91 Jahren gestorben. "Seine kollegiale Haltung, seine zahllosen Goethezitate und seine stets mit Humor gewürzten Reden bleiben uns unvergessen", sagte HR-Intendant Helmut Reitze. Lehr wurde 1921 in Frankfurt geboren, 36 Jahre lang arbeitete er für den HR. Von 1980 bis 1986 war er Intendant. In Lehrs Amtszeit wurde unter anderem das Konzept für den Radiosender hr4 entwickelt, der 1986 an den Start ging.

dpa

Faultiere heißen nicht nur so, sie sind es auch. Und sie sind noch viel fauler, als es hausaufgabenmüde Schulkinder jemals sein könnten. Das und noch vieles mehr lernt man im Dschungel von Costa Rica.

Von Ina Knobloch

Rodrigo zeigt in das dichte Grün der Urwaldkrone. Vier Augenpaare folgen dem richtungweisenden Finger erwartungsvoll, angestrengt und ein klein wenig frustriert. Als das jüngste Familienmitglied endlich einen Triumphschrei ausstößt - "Da oben, ich sehe es!" -, irren die anderen drei Augenpaare noch immer ...

Wenn der Schweiß von der Schirmmütze tropft, möchte man ein Schinken sein und einfach nur abhängen: Auf dem Europäischen Fernwanderweg E4 durch die Alpujarra in Südspanien.

Von Rolf Neuhaus

Der angenehmste Teil der Tour war die Rückfahrt im klimatisierten Bus. Das alles war man gelaufen? Diese ganze Strecke hatte man schweißtriefend zu Fuß zurückgelegt? Und nicht nur den Weg, den man vom Busfenster aus ahnte, weil man die Dörfer sah, durch die man gekommen sein musste. Auch all die Pfade, die ...

Als Giscard d′Estaing, der andere Präsident, der an seiner Wiederwahl gescheitert war, 1981 zu Fuß den Elysée-Palast verließ, wurde er von den Neugierigen auf der Rue du Faubourg Saint-Honoré ausgebuht. Für Nicolas Sarkozy gab es Beifall - die republikanische Würde wurde beim Zeremoniell der Machtübergabe und bei der Amtseinführung des neuen Präsidenten durchweg gewahrt. Viel Zeit, den Moment zu genießen, blieb François Hollande nicht: Den Abend wollte er in Berlin mit Bundeskanzlerin Merkel verbringen, die nächsten Tage wird er in ...

mk. BERLIN, 15. Mai. In einer Krisensitzung aller Landesvorsitzenden mit dem Geschäftsführenden Parteivorstand hat Oskar Lafontaine am Dienstag mitgeteilt, er werde beim Parteitag Anfang Juni in Göttingen um den Vorsitz kandidieren. Er nannte drei Bedingungen: Für seine Kandidatur brauche er "breite Unterstützung", es dürfe keine Kampfkandidatur geben, und er brauche im Amt loyale Unterstützung. Es konnte keine Einigung erzielt werden; die Personaldebatte soll auf "Regionalkonferenzen" fortgesetzt werden.

Am Dienstagmorgen hatte es während einer Mitarbeiterversammlung im Karl-Liebknecht-Haus, der Geschäftsstelle der Linkspartei, e ...

F.A.Z. BERLIN/PARIS, 15. Mai. Kurz nach seiner Amtseinführung ist der französische Präsident François Hollande bei seinem ersten Auslandsbesuch von Kanzlerin Angela Merkel in Berlin empfangen worden. Die CDU-Vorsitzende begrüßte den Sozialisten am Dienstagabend mit militärischen Ehren. Hollande war mit gut anderthalbstündiger Verspätung eingetroffen, nachdem er wegen eines Blitzeinschlags in sein Flugzeug, eine Falcon 7X, zunächst wieder hatte umkehren müssen: Er musste deswegen auf den Militärflughafen Villacoublay bei Paris zurückkehren und flog dann mit seiner Delegation nach einer kurzen ...

tens. ISTANBUL, 15. Mai. Nach dem Scheitern einer Regierungsbildung in Griechenland haben sich die Athener Parteiführer am Dienstag gegenseitig vorgeworfen, für die im Juni anstehenden Parlamentswahlen und deren mögliche Folgen für das Land verantwortlich zu sein. "Es wird Neuwahlen geben", sagte ein Sprecher des griechischen Präsidialamts am Dienstag unmittelbar nach dem Scheitern eines weiteren Vermittlungsversuchs durch Staatspräsident Karolos Papoulias. Dieser hatte die Bildung einer "Technokratenregierung" vorgeschlagen, nachdem zuvor Gespräche über alle anderen möglichen Koalitionen zu keiner Einigung geführt hatten.

In ...

Aus dem letzten Rettungsversuch des Präsidenten Papoulias sprach schon die reine Verzweiflung. Ein neues Technokratenkabinett, um den Staatsbankrott abzuwenden? Das hatten die Griechen schon mal, dafür hätte man erst gar nicht wählen müssen. Jene Parteien, die den Sparkurs für ein Verbrechen am griechischen Volk halten und die sich weiteren Zulauf erhoffen, zeigten Papoulias prompt die kalte Schulter. Also gibt es Neuwahlen. Gut möglich, dass die radikalen Kräfte tatsächlich weiter gestärkt werden. Aber dann sollten jene, welche die Übereinkommen mit Brüssel ...

Erfolg ist nicht planbar, aber man muss das Zeug dazu haben. Seehofer konnte nicht wissen, ob das ZDF nach dem Interview die Kamera weiterlaufen lassen wird, aber als das der Fall war, schaffte er ein Paradestück volksnaher Politik. Hätte er schon im geplanten Teil seines Interviews so hart und schonungslos gesprochen, man hätte es als Querschießerei eines CSU-Querulanten abgetan. Seehofers Dramaturgie aber teilte seine Aussage in Erwartbares und unerwartet Unverblümtes - die Zuhörer bekamen Argumente zu hören, die Parteifreunde sonst ...

Jetzt soll der pensionierte Bundesrichter Schäfer nach seinem Gutachten zu den Terroristen des "Nationalsozialistischen Untergrunds" auch noch den Thüringer Verfassungsschutz überprüfen. Die Behörde hat das nötig. Immerhin hat sich nicht herausgestellt, dass der Staat mit den Mördern zusammengearbeitet hat. Auch war es keineswegs so, dass das Trio sein Unwesen im Verborgenen trieb: Die Rechtsextremisten waren im Visier des Verfassungsschutzes. Doch der beherrschte offenbar noch nicht einmal die Grundlagen der geheimdienstlichen Arbeit: Informationen sammeln, auswerten, gegebenenfalls weiterleiten. Und mit den spärlichen ...

Zur Erinnerung: Eine Währungsunion der Länder ist ohne eine politische Union nicht möglich.

Kann Wolfgang Schäuble zugleich deutscher Finanzminister und Vorsitzender der Eurogruppe sein? Die Grünen meinen, es sei für Deutschland nicht förderlich, wenn Schäuble bei den schwierigen Verhandlungen zur Euro-Krise "gleichzeitig den Kompromiss aushandeln und die deutschen Interessen vertreten muss". Ein Identitätsproblem? Das liegt freilich in der Natur der Sache und galt auch für den bisherigen Amtsinhaber, den Luxemburger Jean-Claude Juncker. Aus Sicht der deutschen Bundesregierung gibt es hier ...

RECKAHN, im Mai

Über kaum ein Thema wird emotionaler diskutiert als über die Inklusion, also den gemeinsamen Unterricht behinderter und nichtbehinderter Kinder in Regelschulen. Häufig wird dann der Eindruck erweckt, dass die von Deutschland ratifizierte UN-Konvention über die Rechte Behinderter, die Abschaffung der Förderschulen und den gemeinsamen Unterricht in Regelschulen zur Pflicht mache. Das ist nicht der Fall. Vielmehr bekräftigt die Konvention, dass besondere Maßnahmen, die behinderten Menschen guttun, nicht als diskriminierend angesehen werden dürfen. Seit mindestens dreißig Jahren habe Deutschland ...

Wer hat nun recht, Jürgen Habermas, der Wolfgang Schäuble "den letzten profilierten Europäer im Kabinett" genannt hatte? Oder das Karlspreis-Direktorium, das den Bundesfinanzminister Schäuble in diesem Jahr mit dem Internationalen Karlspreis zu Aachen auszeichnet? Dass zwischen dem Philosophen und der Jury ein kleiner, aber wichtiger Widerspruch in der Einschätzung Schäubles besteht, zumindest bestehen könnte, wird nur dem klar, der sich in Erinnerung ruft, dass Angela Merkel den Karlspreis schon 2008 erhalten hat und es im Bundeskabinett somit mindestens zwei "profilierte ...

ami. BERLIN, 15. Mai. In der Bundesregierung wird die Einführung einer neuen Umlage zur Sicherung der Stromerzeugung in Nord- und Ostsee über die Stromrechnung erwogen. Sie soll einspringen, wenn ein Windparkbetreiber wegen eines Leitungsschadens oder fehlender Anbindung an das Landnetz Strom zwar erzeugen, aber nicht in das Netz einspeisen und deshalb kein Geld verdienen kann. Das geht aus einem dieser Zeitung vorliegenden Verordnungsentwurf des Wirtschaftsministeriums hervor, dem das Umweltministerium dem Vernehmen nach aber noch nicht zugestimmt hat. Bisher muss für ...

Die Botschaft, welche die Eurogruppe für die griechischen Wähler in den anstehenden Neuwahlen parat hat, ist alles andere als eindeutig. Einigermaßen deutlich hat sich der Bundesfinanzminister geäußert. Wolfgang Schäuble sagt mehr oder weniger klar: Wer jene Parteien unterstützt, die das laufende internationale Hilfs- und Reformprogramm aufkündigen wollen, votiert für den griechischen Austritt aus dem Euroraum. Viel weniger klar ist, was Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker meint. Er spricht davon, mit einer "funktionierenden Regierung" könne man unter bestimmten Umständen auch darüber verhandeln, die ...

Meereswindparks sind Großkraftwerke, und meist übersteigen die Kosten die Planungen.

Wind ist nicht Solar. Zumindest auf diese Feststellung können sich in der Windenergieindustrie derzeit alle einigen. Zwar gibt es viele Gemeinsamkeiten; der wirtschaftliche Erfolg hängt im Wind- wie im Solargeschäft in hohem Maße von staatlichen Hilfen ab, und in beiden Branchen haben sich chinesische Unternehmen ganz oben in der Rangliste der größten Hersteller etabliert. Aber während der Markt mit günstigen Solarzellen aus Fernost überflutet wird, sind Windturbinen eine kompliziertere Technik, d ...

hmk. BRÜSSEL, 15. Mai. Das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten steuern auf schwierige Verhandlungen über die neuen Eigenkapitalregeln für Banken zu. Zwar ist der Weg für eine spürbare Verschärfung der Eigenkapitalanforderungen frei, nachdem sich der Ministerrat am Dienstag und das Europaparlament am späten Montagabend in Brüssel dafür ausgesprochen haben. In der Frage, ob und wie die Mitgliedstaaten für einzelne Banken noch striktere Auflagen erlassen können, sind sich beide Institutionen aber uneins. Das Parlament will nur höhere Kapitalanforderungen für systemrelevante Banken ...

ppl. FRANKFURT, 15. Mai. Die deutsche Wirtschaft ist im ersten Winterquartal überraschend stark um 0,5 Prozent zum Vorquartal gewachsen und hat damit die Eurozone vor einer Rezession bewahrt. Derweil vertiefte sich die Kluft zwischen wirtschaftlich starken und den schwachen Ländern. Südeuropa steckt weiterhin in Rezessionen fest. In Spanien schrumpfte die Wirtschaft das zweite Quartal in Folge um 0,3 Prozent, Portugals Wirtschaft gab nach dem Absturz vom Schlussquartal nochmals leicht nach. In Italien beschleunigte sich die Talfahrt (minus 0,8 ...

caf. FRANKFURT, 15. Mai. Vermieter dürfen die Vorauszahlungen auf die Betriebskosten nur dann erhöhen, wenn die zugrundeliegende Betriebskostenabrechnung inhaltlich richtig ist. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag erstmals entschieden. In dem konkreten Fall hatte der Vermieter zweier Wohnungen Räumungsklagen gegen die Mieter erhoben, weil diese sich geweigert hatten, die Erhöhungsbeträge zu zahlen. Die Mieter waren der Ansicht, dass die Abschläge zu hoch waren, denn sie beruhten auf einer zu hoch ausgefallenen Abrechnung. Der BGH gab den Mietern ...

cbu. FRANKFURT, 15. Mai. Flugreisende, deren Ankunft sich um mindestens drei Stunden verspätet, sollen Anspruch auf pauschale Ausgleichszahlungen in Höhe von 250 Euro bis maximal 600 Euro haben. Dieser Ansicht ist zumindest der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Yves Bot, der am Dienstag sein Gutachten zu Fragen veröffentlichte, die unter anderem das Amtsgericht Köln dem Luxemburger Gericht unterbreitet hat. Ausdrücklich sieht das Unionsrecht Ausgleichszahlungen nur dann vor, wenn Flüge ganz gestrichen werden. Nach Ansicht des Generalanwalts soll die einschlägige europäische ...

enn. BERLIN, 15. Mai. Viele Autofahrer beklagen zwar die hohen Kraftstoffpreise, verhalten sich aber selbst keineswegs preisbewusst. Nach einer Untersuchung des Düsseldorfer Wirtschaftsprofessors Justus Haucap im Auftrag des Automobilklubs ADAC vergleichen 41 Prozent der Autofahrer nie oder nur selten vor dem Tanken die Preise an der Zapfsäule. Rund 43 Prozent tanken immer erst, wenn der Tank leer ist; 40 Prozent steuern immer dieselbe Tankstelle an - unabhängig vom Preis. "Die Verbraucher nutzen die Möglichkeit nicht, den Wettbewerb zu fördern", sagte ...

MAGDEBURG, 15. Mai (dpa-AFX). Angesichts der Insolvenzwelle in der deutschen Solarindustrie prüft Sachsen-Anhalt eine Beteiligung am insolventen Hersteller Sovello. "Das muss alles im Einzelfall geprüft werden", sagte Wirtschaftsministerin Birgitta Wolff (CDU) am Dienstag in Magdeburg. Es stelle sich die Frage, ob man sich bei einer staatlichen Förderung vorübergehend Eigenkapitalrechte am Unternehmen geben lasse. Allerdings sei eine Zustimmung der EU notwendig. Zunächst sei zudem ein Sanierungskonzept gefordert. Sovello mit rund 1200 Arbeitsplätzen in Bitterfeld-Wolfen hatte am Montag einen Antrag auf Insolvenz ...

Die "Blockupy"-Protesttage sollen Frankfurts Finanzszene lahmlegen. Sie lähmen aber auch den Einzelhandel. Ladeninhaber rechnen mit Krawall und weniger Umsatz.

Von Jan Hauser

FRANKFURT, 15. Mai. Sie fürchten sich vor den alten Bildern. Vor den Vermummten, vor den Steinewerfern, vor der Randale. Davor, dass sich Geschichte wiederholt: Kaum stehen die Polizisten nicht mehr wie eine Wand vor der Bank mit dem gelben Emblem, kommen die Maskierten, reißen mit Brecheisen Steine aus dem Kaiserplatz und zerschmettern damit die gewaltigen Fensterscheiben der Bank. Rauchbomben ...

Die Gewerkschaft Verdi hat Bankbeschäftigte in Berlin und Wiesbaden zu Streiks aufgerufen, um den Druck im Tarifstreit mit den privaten und öffentlichen Banken zu erhöhen. In Berlin sollten am Mittwoch ganztags gestreikt werden, teilte Verdi am Dienstag mit. Für rund 220 000 Bankbeschäftigte hätten in der zurückliegenden dritten Verhandlungsrunde die Arbeitgeber ein nicht akzeptables Angebot vorgelegt. Verdi verlangt unter anderem 6 Prozent mehr Geld und die unbefristete Übernahme von Auszubildenden.

jagr

Im Kampf um die Arbeitsplätze beim kriselnden Versandhändler Neckermann.de setzen die Beschäftigten nun auf die hessische Landesregierung. "Wir hoffen, dass sich die Landesregierung zu unseren Gunsten einschalten kann", sagte Betriebsratschef Thomas Schmidt am Dienstag in Wiesbaden. "Das ist das mindeste, was wir uns an dieser Stelle erwarten können", betonte Verdi-Landesbezirksleiter Jürgen Bothner. Hessens DGB-Chef Stefan Körzell forderte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) zum schnellen Handeln auf und verwies auf die Schlecker-Pleite. Die hessische Landesregierung habe immer behauptet, die baden-württembergische Landesregierung ...

Bauern sollen gut mit Tier und Umwelt umgehen - dass sie aber auch "unternehmerisch" handeln und etwa günstige Lebensmittel produzieren, fordert nur eine Minderheit der Deutschen von ihnen. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Marktforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag des Bauernverbandes. Obwohl die Bürger der Auffassung sind, Landwirte gingen nicht gut genug mit Tier und Umwelt um, ist das Vertrauen in die deutsche Agrarwirtschaft deutlich größer als in die ausländische. Bauernpräsident Gerd Sonnleitner forderte mehr Aufklärung über die moderne Landwirtschaft ...

pwe. WASHINGTON, 15. Mai. Der amerikanische Finanzminister Timothy Geithner hat höhere Lohnsteigerungen in Deutschland als notwendig bezeichnet, um die Euro-Krise erfolgreich zu meistern. "Man braucht in Deutschland eine längere Zeit höherer Lohnzuwächse als in anderen Teilen Europas, damit der Rest Europas Wettbewerbsfähigkeit wiedergewinnen kann", sagte Geithner auf einer Tagung der Peterson-Stiftung in Washington. Er lobte, dass die politische Debatte in Europa sich zunehmend darum drehe, Wachstum zu gewinnen. Höhere Löhne in Deutschland bezeichnete Geithner dabei als eine der ermutigenden Ideen, m ...

Die Liste der Beschlüsse zur Euro-Rettung ist lang und voller Kürzel: EFSF, EFSM, Europäisches Semester, Euro-Plus-Pakt, SWP-Reform, Fiskalpakt, Two-Pack, ESM. Haben Sie den Überblick behalten, was da jeweils drinsteht? Wichtiger noch: Haben unsere Politiker den Überblick behalten?

Die Wechselwirkungen zwischen all diesen Maßnahmen können zu unheilvollen Resultaten führen: Bei der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts - des "SWP" - ging es vor allem um zwei Fragen. Erstens: Sollen, wenn ein Land gegen die Stabilitätsvorgaben verstößt, Sanktionen automatisch verhängt werden? Deutschland ...

jagr. BERLIN, 15. Mai. Der Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie hat sich am Dienstag mit der fünften Gesprächsrunde im Land Baden-Württemberg fortgesetzt, in dem ein Pilot-Abschluss für die Branche als wahrscheinlich gilt. Bis spät in den Abend verhandelten Arbeitgeber und die Gewerkschaft IG Metall in Sindelfingen. Ein Sprecher der Gewerkschaft drohte damit, dass an diesem Mittwoch eine Urabstimmung über Streiks in der kommenden Woche einberufen werde. Bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe dauerten die Verhandlungen noch an.

Die Gewerkschaft fordert ...

mas. BERLIN, 15. Mai. Die SPD hat ihr Pochen auf eine Ergänzung des Fiskalvertrags zur Stärkung der Haushaltsdisziplin mit Maßnahmen zur Ankurbelung des Wachstums bekräftigt. "Investitionen in neues Wachstum dürfen nicht zu neuen Staatsschulden führen. Ihre Finanzierung kann vielmehr durch die Einnahmen aus einer Finanztransaktionssteuer abgesichert werden", heißt es in einem Strategiepapier der drei potentiellen SPD-Kanzlerkandidaten Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück. Sie befinden: "Zu hohe Schulden bringen die Staaten in eine gefährliche Abhängigkeit von den Finanzmärkten und sind ...

BONN, 15. Mai (dpa). Auf einer zweiwöchigen UN-Klimakonferenz in Bonn wollen Delegierte aus aller Welt über den weiteren globalen Klimaschutz verhandeln. Angestrebt wird bis 2015 eine Vereinbarung über einen neuen, umfassenden Weltklimavertrag. Dazu startet in Bonn nach den Vorgaben des vergangenen UN-Gipfels von Durban (Südafrika) der neue Verhandlungsprozess. Von größerer Dringlichkeit auf der am Montag begonnenen Arbeitskonferenz ist ein Nachfolgeabkommen des Ende 2012 auslaufenden Kyoto-Protokolls, bei dem jedoch nur ein Teil der Länder mitmachen werden. Dazu sollen für den nächsten ...

svs. FRANKFURT, 15. Mai. Die Bundesregierung will nach Informationen dieser Zeitung noch vor der Sommerpause einen Mindestlohn für die Weiterbildungsbranche auf den Weg bringen. "Der Verordnungsentwurf befindet sich in der Ressortabstimmung", bestätigte ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums am Dienstag auf Anfrage. Demnach könnte sich das Kabinett schon auf seinen nächsten Treffen am 23. oder am 30. Mai auf eine entsprechende Lohnuntergrenze von 12,60 Euro in Westdeutschland und 11,25 Euro im Osten einigen. Im Falle eines positiven Votums könnte Arbeitsministerin ...

enn. BERLIN, 15. Mai. Nach der Absage der Eröffnung des neuen Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI) am 3. Juni erscheint mittlerweile selbst eine Inbetriebnahme Ende Oktober ungewiss. Unter Projektbeteiligten wird erwogen, den Willy-Brandt-Flughafen erst Ende März 2013 freizugeben, um nicht die Blamage einer abermaligen Verschiebung zu riskieren. Dies war am Dienstag in Berlin zu hören. Eine Eröffnung noch im August, wie sie die Regierungschefs von Berlin und Brandenburg, Klaus Wowereit und Matthias Platzeck, zunächst gefordert hatten, erscheint damit utopisch. Die ...

hmk. BRÜSSEL, 15. Mai. Die Europäische Kommission will wegen des niedrigen Preises für Emissionsrechte in den kommenden Jahren weniger Rechte versteigern als bisher vorgesehen. Das hat Klimaschutzkommissarin Connie Hedegaard am Dienstag in Brüssel angekündigt. Der Markt werde momentan mit ungenutzten Treibhausgasemissionsrechten überflutet, sagte Hedegaard. Der Preis sei mit 6 bis 9 Euro viel zu niedrig. Deshalb habe es keinen Sinn, wenn die EU die Emissionsrechte der Handelsperiode 2013 bis 2020 wie vorgesehen versteigere. Sie spreche sich dafür aus, am Anfang ...

pwe. WASHINGTON, 15. Mai. Der Preisdruck in den Vereinigten Staaten bleibt verhalten. Der Index der Verbraucherpreise stagnierte im April gegenüber dem Vormonat, wie das Arbeitsministerium am Dienstag mitteilte. Die Inflationsrate gegenüber dem Vorjahresmonat fiel auf 2,3 Prozent. Die Kerninflationsrate ohne die besonders schwankungsanfälligen Preise für Energie und Nahrungsmittel stieg gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozent und gegenüber dem Vorjahresmonat um 2,3 Prozent. Volkswirte werteten dies als Signal, dass die Teuerung unverändert maßvoll bleibe. Für den Einzelhandelsumsatz im ...

Der Rauswurf Bo Xilais hat die staatsgelenkte Wirtschaft in Chongqing diskreditiert. Davon profitieren Kanton und sein Parteichef Wang Yang. Die Reformer treiben ein Modell voran, das als Vorbild für das ganze Land gilt.

Von Christian Geinitz

KANTON, 15. Mai. Spätestens seit dem Rauswurf des kommunistischen Parteisekretärs Bo Xilai ist die chinesische Metropole Chongqing weltbekannt. Nach einem undurchsichtigen Skandal um den örtlichen Polizeichef und nach dem Mord an einem britischen Geschäftsmann wurde der charismatische Anführer der Linken im innerchinesischen Machtkampf all seiner ...

pwe. WASHINGTON, 15. Mai. Das amerikanische Justizministerium hat nach Medienberichten eine Untersuchung wegen der 2-Milliarden-Dollar-Verluste bei der Bank JP Morgan aufgenommen. Derweil sieht die Regierung sich durch den Milliardenverlust in ihrem Bemühen um scharfe Auflagen für die Finanzwirtschaft bestätigt. Präsident Barack Obama bezeichnete JP Morgan als die am besten geführte amerikanische Bank. Der Vorstandsvorsitzende von JP Morgan, Jamie Dimon, sei "einer der klügsten Banker die wir haben", sagte Obama am Dienstag in einem Interview des Fernsehsenders ABC. "Und doch haben ...

hpe. MÜNCHEN, 15. Mai. Das Gerücht über eine angeblich bevorstehende Übernahme durch Apple hat das Loewe-Management früh dementiert, und dennoch hatte es nachhaltige Wirkung an der Börse. Der Aktienkurs des verlustreichen Fernsehherstellers aus Kronach legte in den vergangenen Tagen um mehr als 40 Prozent auf in der Spitze 6,25 Euro zu. Am Dienstag erklärte der Loewe-Aufsichtsratsvorsitzende und Großaktionär Rainer Hecker in der Hauptversammlung abermals, nichts vom Apple-Interesse zu wissen. "Es gibt auf der Gesellschafterseite keine Kontakte", sagte er. Der ...