Inhaltsverzeichnis vom 30.01.2012

F.A.Z. Frankfurter Allgemeine Zeitung

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Größte deutsche Krankenkasse vor Großreform
ami. BERLIN, 29. Januar. Die mit 8,6 Millionen Versicherten größte deutsche Krankenkasse Barmer GEK plant einen Umbau ihrer Hauptverwaltung, dem Hunderte Stellen zum Opfer fallen könnten. Das Umfeld werde härter, die Finanzlage unsicherer und die Kundenwünsche komplizierter zu erfüllen, sagte der seit einem halben Jahr amtierende Vorstandsvorsitzende Christoph Straub dieser Zeitung. "Deshalb müssen wir effizienter und produktiver werden." Zwei Jahre nach der Fusion mit der GEK werde man deshalb die Hauptverwaltung mit 2000 Beschäftigten vollkommen neu organisieren. Die ...
Den Kapitalismus hinterfragen
Die britische Zeitung "The Observer" schreibt zur Finanzkrise:

"Vor dem großen Zusammenbruch wurden Kritiker der Globalisierung als Verrückte isoliert: In Seattle wurden sie mit Tränengas attackiert, in Prag mit Schlagstöcken verprügelt, während die westlichen Führer sich gegenseitig dazu gratulierten, die Ernte des ungehinderten Welthandels einzufahren... Es darf heute nicht mehr länger ein Tabu sein zu fragen, ob die grobe Globalisierung tatsächlich die Vorteile bringt, die uns versprochen wurden. Innenpolitisch könnten massenhafte Veränderungen bei Steuern und Sozialabgaben dabei helfen, für ...
3:1 GEGEN SC FREIBURG Mainzer Befreiung
War es das seit der vergangenen Woche verwendete Wort Abstiegskampf, das bei Mainz 05 die Lebensgeister weckte? Jedenfalls setzte der Klub am Sonntag nach fünf Spielen ohne Erfolgserlebnis gegen den SC Freiburg mit einem 3:1 vor 31 000 Zuschauern das ersehnte Zeichen im Bemühen um eine Trendwende. Oder war es nur der schwache Gegner, der sich bereits in den ersten vier Minuten selbst um seine Chancen brachte? Beim Spiel zwischen den nun auf Platz zwölf vorgerückten Mainzern und dem ...
Große Erwartung Die SWR-Bestenliste im Februar
Hans Joachim Schädlichs Novelle "Sire, ich eile" führt die SWR-Bestenliste im Februar an, gefolgt von Sherwood Andersons Erzählungen "Winesburg, Ohio", sowohl in der neuen Übersetzung von Eike Schönfeld als auch in der Mirko Bonnés. Auf Platz drei steht "Große Erwartungen" von Charles Dickens und auf Platz vier Nora Bossongs Gedichtband "Sommer vor den Mauern. Stewart O′Nans Roman "Emily, allein" rangiert auf Platz fünf, Nicholson Bakers "Haus der Löcher" auf Platz sechs, "Sand" von Wolfgang Herrndorf auf Platz sieben. "Ein weißes ...
Unliebsame Erkenntnisse
Vor gut einem Jahr wurden vier Demonstranten vor dem Amtssitz von Albaniens Ministerpräsident getötet. Die ermittelnde Staatsanwältin steht unter Druck - der Regierung wie der Opposition.

Von Karl-Peter Schwarz

RIJEKA, 29. Januar. Am Freitag, dem 21. Januar 2011, wurde vor dem Amtssitz des Ministerpräsidenten Sali Berisha in Tirana auf Teilnehmer einer Demonstration geschossen, zu der der sozialistische Oppositionsführer Edi Rama aufgerufen hatte. Es gab vier Tote. In die Kundgebung hatten sich etwa 300 mit Stangen, Steinen und Molotowcocktails bewaffnete Demonstranten gemischt, d ...
Opelvillen Rüsselsheim Linie und Skulptur im Dialog
Aus unserer Besprechung:

Die Ausstellung "Linie und Skulptur im Dialog" in den Rüsselsheimer Opelvillen wurde soeben verlängert und veranschaulicht nun noch bis zum 9. April ein für die Plastik der Moderne zentrales Thema, indem sie etwa 50 zwei- und dreidimensionale Arbeiten einander gegenüberstellt. Kuratorin Beate Kemfert hat eine hochkarätige Auswahl von 35 Positionen aus der Sammlung der Kasser/Mochary Family Foundation zusammengestellt. Nichts ist auf den Effekt um des Effekts willen inszeniert. Klassiker der modernen Skulptur wie Rodin und Archipenko, Alberto ...
Arabische Liga wirft Assad Eskalation vor
cheh./anr. FRANKFURT, 29. Januar. Das syrische Regime und die russische Führung haben die Entscheidung der Arabischen Liga kritisiert, ihre Beobachtermission in dem Land zu stoppen. Die syrische Armee rückte am Wochenende in mehreren Städten gegen die Opposition vor und tötete nach Angaben von Aktivisten Dutzende Regimegegner. Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana zitierte einen Regierungsmitarbeiter mit den Worten, Damaskus sei "überrascht" und bedauere den Schritt der Arabischen Liga. Diese habe die Beobachtermission mit Blick auf die Sitzung des UN-Sicherheitsrates am ...
DER VOLKSWIRT Die Bundesbank in der Klemme
Seit Dezember hat die Geldpolitik der EZB eine neue Dimension erreicht. Die Bundesbank hat über das Target-System fast eine halbe Billion Euro in die Euro-Peripherie verliehen. Nun stößt sie selbst an eine gefährliche Grenze.

Von Frank Westermann

Am 22. Dezember hat die Europäische Zentralbank (EZB) die Märkte mit Liquidität überschüttet, knapp 500 Milliarden Euro. Warum gerade zu diesem Zeitpunkt, viereinhalb Jahre nach dem Ausbruch der Finanzkrise und 20 Monate nach dem ersten Rettungspaket für Griechenland? Weil die Bundesbank eine Grenze erreicht ...
Italien: Drama um Gelbe Seiten
hpa. FRANKFURT, 29. Januar. Ein paar Jahre lang konnten die Unternehmen, die von Finanzinvestoren (Private Equity) mit Hilfe gewaltiger Kredite übernommen wurden, gar nicht groß genug sein. Die größte europäische Transaktion des Jahres 2003 war der Turiner Telefonbuchverlag Seat Pagine Gialle, quasi die Gelben Seiten Italiens, dem auch gut drei Viertel der Aktien des Münchner Telekomdienstleisters Telegate gehören. Auf stattliche 5,65 Milliarden Euro wurde seinerzeit das Transaktionsvolumen beziffert, als vier namhafte Finanzinvestoren (Permira, CVC Capital Partners, BC Partners und ...
Polo-Filialen arbeiten weiter
Der vorläufige Insolvenzverwalter des Motorradbekleidungshändlers Polo, Horst Piepenburg, will mit allen Filialen des Unternehmens in das voraussichtlich am 1. Februar eröffnete Insolvenzverfahren starten. Allerdings ist noch offen, ob auch ein späterer Käufer alle Standorte weiterführen wird. Die Investorengespräche laufen derzeit noch. Die Produktion des Katalogs sei inzwischen in Auftrag gegeben, teilt der Insolvenzverwalter mit. Damit soll das Signal in den Markt gegeben werden, dass für Polo eine realistische Perspektive gesehen und inzwischen wieder mittelfristig geplant wird. Derzeit arbeiten rund 800 ...
Bundesliga-Kommentar Vorsicht, Bayern Von Peter Heß
Es ist immer wieder erstaunlich, mit welcher Hartnäckigkeit manche Fernsehreporter versuchen, Mitgliedern der Bundesliga-Spitzenmannschaften irgendwelche Aussagen über ihre Chancen auf die Meisterschaft zu entlocken. Das Spielchen ist so abgedroschen, dass die Antworten keinerlei Unterhaltungswert mehr bieten. Was sollen sie denn auch sagen? Die Erfahrung lehrt, dass ihnen jedes halbwegs wagemutige Wort bei der nächsten Niederlage um die Ohren geschlagen wird. Und so flüchten sie sich in die Standards: "Wir denken von Spiel zu Spiel" - und wie sie noch alle ...
Keine Angst mehr vor dem M-Wort
Meister? Warum nicht darüber reden, sagt Manager Heldt nach dem 4:1 der Schalker in Köln. Trainer Stevens erlaubt das Träumen und zieht in Angreifer Marica einen Trumpf.

Von Marc Heinrich

KÖLN. Singen können sie also auch. Zwar nicht so gut wie Fußball spielen, aber die Loblieder auf die eigene Leistung, die der Schalker Männerchor anstimmte, ließen selbst durch die geschlossene Tür ihrer Kabine erahnen, dass das Team auch beim Feiern von Erfolgen Potential besitzt. Das 4:1 vom Samstag gegen ...
"Protektoratsähnliche Zustände": Schon jetzt wachen Deutsche über Athen
Einen Hohen Sparkommissar mit Vetorecht gibt es zwar noch nicht in Griechenland, doch unter Aufsicht steht Athen schon seit 2010. Die griechischen Reformbemühungen werden von der "Troika" und der "Arbeitsgruppe für Griechenland" überwacht. Die Troika besteht aus Fachleuten des Internationalen Währungsfonds, der EU und der Europäischen Zentralbank. Die erst später geschaffene Arbeitsgruppe (neudeutsch: Task Force) ist ein Instrument der EU-Kommission. Die Delegationen der Troika kommen regelmäßig nach Athen, um die Reformfortschritte zu bewerten und dann (bisher zumindest) die nächste Tranche ...
Neue Liga
Zur Rolle der Arabischen Liga im Syrien-Konflikt schreibt die Schweizer Zeitung "NZZ am Sonntag":

"Selbstbewusst fordert sie die Einhaltung der Menschenrechte, erwägt gar eine militärische Intervention. Ist das der gleiche Verein, der bis vor einem Jahr nur langweilige Kommuniqués veröffentlichte und seine Aufgabe in allererster Linie darin sah, Reformen zu verhindern, anstatt sie zu befördern? Die Befreiung der ehedem so schwerfälligen Organisation hat zwei Gründe: In Ägypten, in Libyen und in Tunesien herrschen bereits Revolutionäre. Und die werden die Politik ...
ZAHL DES TAGES 200 Jubiläum für Mario Gomez
Bundesligaspiele hat der Bayern-Torjäger Mario Gomez seit diesem Samstag auf dem Buckel. Der 26 Jahre alte Schwaben-Spanier würdigte den Tag mit seinem Treffer zum 1:0 über Wolfsburg, das schließlich 2:0 besiegt wurde. Es war das 118. Bundesligator von Gomez, damit steht er in der ewigen Rangliste schon auf Rang 31. Seine Torquote von 0,59 Treffern pro Spiel haben in der Vergangenheit nur Lothar Emmerich (0,63), Horst Hrubesch (0,61), Jupp Heynckes (0,60) und natürlich Gerd ...
Fluchen und flehen Kein System, keine Punkte - die Lage von Hertha BSC verschärft sich
BERLIN. Auf dem Weg in die Kabine trat Thomas Kraft gegen eine Glastür. Dann fluchte er laut. Wut, Verzweiflung, dann wieder Hoffnung - und am Ende doch tiefe Enttäuschung: Die ganze Bandbreite der Gefühle ließen den Berliner Torhüter letztlich seine gute Kinderstube vergessen. Kraft ist ehrgeizig, er hatte schon am vergangenen Wochenende zu jenen bei Hertha BSC gehört, die die Niederlage in Nürnberg nicht schönreden wollten. Diesmal, nach dem 1:2 gegen den Hamburger SV, geriet allerdings kaum einer unter ...
Die Ehre, Woods zu besiegen Engländer Rock hängt den Superstar in Abu Dhabi ab
wos. FRANKFURT. 226 Turniere auf der European Tour der Golfer hatte Robert Rock vor dieser Abu Dhabi Championship gespielt - und nur eines gewonnen, die Italian Open im Vorjahr. In der Weltrangliste nur auf Rang 117 notiert, galt der 34 Jahre alte Engländer, der immer ohne Kopfbedeckung spielt, nicht als Kandidat, Tiger Woods den Sieg streitig zu machen. Zum 61. Mal war der 36 Jahre alte Amerikaner am Sonntag als Führender auf die Schlussrunde eines Profiturniers gegangen - und ausgerechnet ...
Barrikaden braucht Paris
Streets of Paris", so heißt der Band, den Richard Cobb, der wunderbare Historiker und Beobachter französischen Alltagslebens, im Jahr 1980 gemeinsam mit dem Photographen Nicolas Breach herausbrachte. Heute kann man sich an diesen Straßenszenen ein Paris vor der durchgreifenden sozialen Segregation und der schrittweisen Verdrängung der quartiers populaires an die Ränder vor Augen führen. Oder sagen wir es gleich mit den entschiedenen Worten eines anderen exzellenten Kenners dieser Stadt und ihrer Geschichte, nämlich Eric Hazans: ein Paris, bevor die "Apartheid ...
Weißer Korso gegen Putin
"Panzer fürchten dieses Dreckspack nicht!" - das stand auf der weißen Fahne, die am "Geschützturm" aus grünem Plastik eines als "T-34" verkleideten Geländewagens gehisst war. Die Leute am Straßenrand verstanden, dass mit dieser Drohung das Lager von Ministerpräsident Wladimir Putin gemeint war, dem vorgeworfen wird, die Parlamentswahl vom 4. Dezember gefälscht zu haben und Gleiches in der Präsidentenwahl am 4. März zu beabsichtigen, wenn er neuerlich russischer Präsident werden will. Aber ansonsten blieb alles friedlich. Der "Panzer" war eines ...
Luigi Scalfaro gestorben
Die Amtszeit des Präsidenten Scalfaro hatte im April 1992 gerade begonnen, als die sizilianische Cosa Nostra die Richter Giovanni Falcone und Paolo Borsellino ermordete und versuchte, die Politik in Rom in die Hand zu bekommen. Doch der Präsident lenkte Italien, ruhig und besonnen, durch diese Zeit und durch die der Parteiskandale und der Korruption. Damals ging Scalfaros christlich-demokratische DC unter, der er seit der Gründung 1942 an der Seite des Parteivaters Alcide De Gasperi gedient hatte: zunächst in der verfassunggebenden ...
Bei der Mondfahrt hört die Einigkeit auf
Noch vier Männer kämpfen um die republikanische Präsidentschaftskandidatur. In den Umfragen liegen Mitt Romney und Newt Gingrich vorn. Die beiden verbindet mehr, als sie trennen würde.

Von Matthias Rüb

MIAMI, 29. Januar. Ron Paul hat noch jede der inzwischen 19 Fernsehdebatten der republikanischen Präsidentschaftskandidaten gewonnen - jedenfalls wenn es um darum geht, mit schlagfertigen Antworten das Publikum zum Lachen zu bringen. Doch jeder weiß, dass dies der wichtigste Erfolg des texanischen Kongressabgeordneten bleiben wird, der mit 76 Jahren der älteste unter ...
Unwürdig Kriminalist Arthur Nebe
Vollstreckt wurde das Todesurteil am 3. März 1945 in Plötzensee: Der 50 Jahre alte Reichskriminaldirektor und SS-Gruppenführer Arthur Nebe war - so urteilt jetzt Walter Kiess - ein Doppelspieler, der sich "in seinem Bestreben, auf beiden Seiten mit dabei zu sein, mit der einen Seite so weit eingelassen hat, dass er der Rachsucht der anderen Seite nicht entgehen konnte. Von diesem Zwielicht umgeben, ist es folgerichtig, dass Nebe in die Liste der Toten des 20. Juli keine Aufnahme finden kann." ...
Newt Gingrich? Dann gute Nacht
Zur Leitglosse "Im Königsmacherstaat" (F.A.Z. vom 23. Januar): Klaus-Dieter Frankenberger hat die Lage messerscharf erkannt und den Nagel auf den Kopf getroffen. Mit Newt Gingrich als Präsidentschaftskandidaten stünde den Vereinigten Staaten einiges bevor.

Die Jahre 2000 bis 2005 verbrachten mein Mann und ich in den Vereinigten Staaten, im erzkonservativen Mittleren Westen. Wir haben die Ära Bush sowie seine Anhänger vor Ort "live" miterlebt. Aus dieser Zeit ist mir Gingrich als erzkonservativ und fundamentalistisch bekannt. Er und seine ultrarechten ...
Heiratet ein Herr Schulz ein Fräulein Lehmann .
Zu "Mein Name sei Gleichberechtigung" (F.A.Z. vom 30. Dezember): Wenn auch in Japan die Frauen fordern, dass sie nach der Hochzeit ihren Familienname behalten dürfen, hatte ich in der "Zeitschrift für das gesamte Familienrecht" 1972 einen Neuregelungsvorschlag veröffentlicht, der dieser Forderung entspricht: Danach behalten die Ehegatten ihre Geburtsnamen an erster Stelle. Der Name des anderen Ehegatten wird jeweils angehängt. Heiratet zum Beispiel ein Herr Schulz ein Fräulein Lehmann, so heißen diese Eheleute Herr Schulz-Lehmann und Frau Lehmann-Schulz. Dabei ...
Ein Volkswirt würde schon reichen
Zu Manfred Schäfers Wirtschaftsglosse "Kredittester" (F.A.Z. vom 18. Januar): Die seit längerem im Gerede befindliche Europäische Ratingagentur ist einfach einzurichten und muss auch "nicht nur viel Geld und noch mehr Zeit" kosten, wie der Autor des Kommentars meint. Im Prinzip genügt ein ausgebildeter Volkswirt mit Kenntnissen in drei oder fünf Sprachen.

Er fragt einmal im Monat bei 150 bis 200 jeweils unterschiedlichen europäischen Entscheidungsträgern an und stellt nur eine Frage: "Wie hätten Sie es denn gern?" Aus ...
Kassandra will noch mehr Geld
Zu "Panikstimmung" (F.A.Z.-Wirtschaftsteil vom 24. Januar): Christine Lagarde, wie sie leibt und lebt. Zuerst setzt sie wie einst Kassandra Weltuntergangsszenarien in die Welt, weil sie am Horizont eine Wachstumsdelle der Weltwirtschaft zu erkennen glaubt, um potentielle Geldgeber zu verunsichern, und anschließend zieht sie mit dem Klingelbeutel los.

Nachdem die Welt allmählich anfängt zu begreifen, dass nach fünfundzwanzig Jahren kreditfinanzierten Wachstums "die Party zu Ende ist", will sie das alte Spiel fortsetzen: Die Folgen der ausufernden Schulden sollen ...
Ein Phantom von einem Ritter
Philipp zu Guttenberg hält die Lobrede auf Ottfried Fischer beim Orden wider den tierischen Ernst - und derbleckt seinen Bruder.

Von Reiner Burger

AACHEN, 29. Januar. Philipp zu Guttenberg spricht am Samstagabend in Aachen gleich von Beginn an Tacheles. Eigentlich wäre seinem Bruder Karl-Theodor als Vorjahresritter die Pflicht zugefallen, die Lobrede auf den Kabarettisten und Volksschauspieler Ottfried Fischer, den 62. Ritter wider den tierischen Ernst, zu halten. Doch "KT" hat wie schon im vergangenen Jahr seinen Bruder Philipp geschickt. "Hier steh′ ...
Kommissar Otto Von Holger Steltzner
Mit Staatskommissaren für Griechenland haben die Europäer und insbesondere die Deutschen so ihre Erfahrungen. Nach dem griechischen Freiheitskampf gegen die Osmanen hatten Europas Großmächte es für eine glänzende Idee gehalten, dass ein europäischer Fürst König in Griechenland werde. Die Wahl fiel auf Otto, den Sohn des bayerischen Königs Ludwig I. Die finanzielle Lage Griechenlands war schon damals nicht gerade günstig. So stelle er sich Deutschland am Ende des Dreißigjährigen Kriegs vor, notierte der Sekretär eines Adligen. Otto war gleichsam als ...
Leiden am Kapitalismus Von Heike Göbel
Die Kritik am Markt ist populär, aber nicht neu. Seine Idee ist nach wie vor überzeugend.

Eine befremdliche Botschaft drang diesmal aus Davos: Teile der westlichen Weltelite des Kapitals leiden offenbar schmerzlich am Kapitalismus. Nimmt man die aus den Schweizer Bergen kolportierte Stimmung und die kritischen Äußerungen zum Nennwert, ertragen Manager und Banker das kapitalistische Wirtschaftssystem nur noch, weil man kein besseres hat. Welch wohlfeiles politisch korrektes Echo auf den Occupy-Protest und die Wachstumskritiker, die demonstrierend von Wirtschaftsgipfel zu Wirtschaftsgipfel ...
Athen verlangt von der EU Respekt vor seiner Würde Berlin will Sparkommissar für Griechenland / "Schuldendienst muss Vorrang haben"
mas./wmu./tens. BERLIN/BRÜSSEL/ATHEN, 29. Januar. Die Bundesregierung erntet mit ihrem Vorstoß, einen EU-Sparkommissar nach Griechenland zu schicken, in Deutschland vor allem Zuspruch, während aus Griechenland heftige Gegenwehr kommt. Weil das Land abermals wesentliche Ziele seines Konsolidierungsprogramms verfehlt hat, soll nach Vorstellungen Berlins ein mit großen Vollmachten ausgestatteter Vertreter der Eurogruppe in Athen für Ordnung sorgen. Der griechische Finanzminister Venizelos sagte, zwar sei das griechische Volk sich der Hilfe, die es von seinen europäischen Partnern erhalte, ebenso bewusst wie der ...
Glaesekers Büro im Bundespräsidialamt durchsucht Verdacht auf Bestechlichkeit gegen früheren Sprecher / Steinmeier: Wulff-Affäre schadet uns
pca. BERLIN, 29. Januar. Die Staatsanwaltschaft Hannover hat am vergangenen Donnerstag mehrere Stunden lang Büroräume im Bundespräsidialamt durchsucht. Dabei beschlagnahmten ein Staatsanwalt und mehrere Polizisten des Landeskriminalamtes Niedersachsen Unterlagen und Computerdateien des früheren Sprechers des Bundespräsidenten, Glaeseker. Dem langjährigen Vertrauten Wulffs wird Bestechlichkeit vorgeworfen. Glaeseker soll für die Vermittlung von Aufträgen und die Hilfe bei der Ausrichtung von Veranstaltungen des Party-Managers Manfred Schmidt von diesem Vergünstigungen in Form von Freiflügen und Auslandsaufenthalten erhalten haben.

Die gegenwärtige Sprecherin des Bundespräsidenten bestätigte ...
Neues Gotteslob Das Gebet- und Gesangbuch für den deutschen Sprachraum wird auf die Höhe der Zeit gebracht / Von Daniel Deckers
Die "Feuchtgebiete" oder "Deutschland schafft sich ab" sind gegen das "Gotteslob" nichts - jedenfalls nichts im Vergleich der verkauften Auflage. Seit die katholischen Bischöfe in Deutschland, Österreich sowie in den beiden Bistümern deutscher Sprache in Italien (Bozen-Brixen) und Belgien (Lüttich/Eupen-Malmedy) im Jahr 1975 das erste gemeinsame Gebet- und Gesangbuch für den deutschen Sprachraum herausbrachten, sind mehr als 21 Millionen Exemplare des "Gotteslobes" genannten Buches verkauft worden. Und nicht nur das: Auch wenn die Zahl der Katholiken in Deutschland seit 1990 ...
Ewiger Traum: Der Nordstaat Die Gründung der Nordkirche - ein Vorbild für die Fusion der Bundesländer? / Von Frank Pergande
Die Zusammenarbeit im Metropolenraum funktioniert reibungslos, sie bedarf der Politik gar nicht mehr.

HAMBURG, 29. Januar

Zu Pfingsten wird in Ratzeburg die Nordkirche gegründet, die Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland. Die evangelischen Kirchen von Nordelbien, Mecklenburg und Pommern haben sich darin zusammengeschlossen - und fünf Jahre dafür benötigt. Gerade haben die 266 Synodalen aus allen drei Kirchen die Verfassung der Nordkirche beschlossen.

Der "Nordstaat" wurde bei dieser Gelegenheit zwar nicht beschworen, aber schon vor einem Jahr hatte der Vorsitzende der gemeinsamen Kirchenleitung, d ...
Bei Freunden
Es ist schwer, Würde, Moral, Integrität, Anstand, Ersatzkaisertum und all das zu wahren, für was das Amt des Bundespräsidenten auch noch stehen soll, wenn im Nebenzimmer die Staatsanwaltschaft die Unterlagen des einst engsten Vertrauten durchsieht. Was bisher säuberlich getrennt zu sein scheint - kein Anfangsverdacht gegen Wulff, aber umfangreiche Durchsuchungen bei Glaeseker -, muss nicht getrennt bleiben. Politisch ohnehin nicht. Auch eine Entscheidung des niedersächsischen Staatsgerichtshofs wird in jedem Fall auslegungsbedürftig sein. Dass die Landesregierung ihrer Auskunftspflicht vollumfänglich nachgekommen sei, w ...
Das Weinen der Mörder
Vermutlich weiß die Arabische Liga selbst nicht, wohin der Weg führt, auf dem sie voranprescht. Noch vor einem Jahr glich sie eher einem Wachsfigurengruselkabinett als einer gestaltenden Regionalorganisation. Nun ist sie so schnell in Fahrt, dass die wacheren Mitgliedstaaten alles daransetzen, sie zu ihrem Vehikel zu machen. Keiner, dem beim Betrachten dieser Beschleunigung nicht schwindlig geworden ist, wird sich wundern, dass die Syrien-Beobachter der Liga nicht gut genug vorbereitet waren. Wie sollten sie der kriminellen Energie trotzen, mit der sie ...
Ohne Grenzen
Es ist Usus und kein Skandalisierungsgrund, dass Politiker für Politiker, die derselben europäischen Parteifamilie angehören, Wahlkampf machen. Die einzige Frage ist, ob derlei Einsatz ohne Grenzen, jenseits von etwas Glamour, irgendeine Wirkung hat - und wie nachtragend der Rivale ist, sollte er gewinnen. Kanzlerin Merkel soll also dem Präsidenten Sarkozy in dessen Kampf um die Wiederwahl zur Seite stehen. Dass sie vom Programm des Sozialisten Hollande wenig hält, kann man annehmen; dass Sarkozy Frankreich auf Kurs zu mehr Wettbewerbsfähigkeit bringen ...
Unauffällig
Es ist auffällig, wie wenig er auffällt. Üblicherweise steht der Wirtschaftsberater der Bundeskanzlerin nicht im Zentrum der Aufmerksamkeit, aber selbst wenn man das berücksichtigt, ist Lars-Hendrik Röller erstaunlich wenig präsent, zumal die Staatsschuldenkrise im Euroraum nach wie vor die Politik fest im Griff hat. Bei den Hintergrundgesprächen vor und nach den Gipfeltreffen in Berlin und Brüssel sieht man ihn selten. Er ist keiner, der spürbar Strippen zieht, der den Einflüsterer gibt, der öffentlich wirkt. Wie zuletzt vor dem aktuellen Sondergipfel ...
Pakt ohne Biss Von Werner Mussler
Es wird so kommen, wie es in der EU meistens kommt. Der Fiskalpakt, der auf deutsches Drängen beschlossen werden soll, wird auf einem Kompromiss beruhen. Welche der ursprünglichen deutschen Anliegen darin noch enthalten sind, ist schwer zu sagen. Denn diese sind kaum noch identifizierbar: Die Bundesregierung behauptet, weder das Klagerecht der EU-Kommission beim Europäischen Gerichtshof noch ein möglichst automatisches Sanktionsverfahren bei ungenügendem Schuldenabbau seien je deutsche Kernanliegen gewesen. Daraus ist wohl zu schließen, in Berlin sei man inzwischen damit zufrieden, d ...
Kein Geld für Schlecker Von Susanne Preuß
Es war eine Frage der Zeit, wie lange Schlecker überlebt. Discountpreise für Shampoo, Windeln und Babybrei waren in den siebziger Jahren noch verlockend, damals eröffnete Schlecker eine Filiale nach der anderen. Längst aber sind eine angenehme Atmosphäre und ein gutes Gewissen beim Einkauf wichtig, weshalb viele Kunden die kleinen muffigen Läden mit ihrem schlecht bezahlten Personal gemieden haben. Umso abwegiger ist der Vorstoß des baden-württembergischen Wirtschafts- und Finanzministers Nils Schmid, der potentiellen Investoren eine Bürgschaft des Landes in Aussicht stellt. I ...
Mehrarbeit statt Umverteilung Von Christian Schubert, Paris
Das Programm für den nächsten Präsidenten heißt: Abkehr von Frankreichs Schuldenpolitik.

Die Temperatur im Wettstreit um den Einzug in den Elysée-Palast steigt. Für die Urnengänge im April und Mai stecken die Kontrahenten ihre Claims ab, um auf der Suche nach der Wählergunst die Gegner von den eigenen Politikfeldern fernzuhalten. Der sozialistische Umfrage-Favorit François Hollande stellt sein Wahlprogramm unter die Forderung der Gerechtigkeit. Der Amtsinhaber Nicolas Sarkozy betont die Wettbewerbsfähigkeit Frankreichs. Abgesehen von den Programmunterschieden, bewirbt sich mit Hollande ein Kandidat, d ...
Forderung nach mehr Hilfsmitteln
Aus Deutschland und aus anderen Ländern mehren sich die Stimmen für höhere potentielle Hilfen im Euroraum. Der Stabilitätsmechanismus ESM sei mit seinen 500 Milliarden Euro "zu klein gestrickt", urteilte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) sprach sich für eine Erhöhung auf 750 Milliarden Euro aus. Beide dringen darauf, den ESM mit einer Banklizenz zu versehen, damit sich dieser bei der Europäischen Zentralbank refinanzieren kann. Die Bundesregierung lehnt das ab. Unionsfraktionsvize Michael Meister sprach sich zudem gegen eine vorschnelle ...
In Italien steigt die Wut auf Deutschland Prodi: Egoismus verlängert Krise / Zeitung schlägt Bogen zu Konzentrationslagern
tp. ROM, 29. Januar. Vor dem Treffen der europäischen Regierungschefs an diesem Montag machen Politiker und Medien in Italien Stimmung gegen Deutschland. In die Verhandlungen indes geht das Land mit Positionen, die sich immer weiter von den früher akzeptierten Prinzipien der Europäischen Währungsunion der Verträge von Maastricht (1992) und Lissabon (2007) entfernen. Dort ist festgelegt, dass jedes Land für seine Staatsschulden haftet und dass die Europäische Zentralbank nicht die Schulden von Mitgliedsländern finanzieren darf. Dagegen hat Italiens Abgeordnetenhaus Ministerpräsident Mario ...
Union streitet vor dem EU-Gipfel über den Inhalt des Fiskalpakts Fraktion stellt sich gegen Kanzlerin / Kein Klagerecht für die Kommission vorgesehen
wmu./mas. BRÜSSEL/BERLIN, 29. Januar. Vor dem EU-Gipfeltreffen in Brüssel ist in Deutschland ein Streit über den Inhalt des Fiskalpakts entbrannt, in dem sich 26 von 27 EU-Staaten zu mehr Haushaltsdisziplin verpflichten wollen. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) warnte am Wochenende vor einem "weichgespülten" Pakt. Er bemängelte in einem Interview vor allem, dass die EU-Kommission bei Verstößen gegen die nationale Verankerung von Schuldenbremsen kein Klagerecht vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erhalten soll. Dies drohe den Sinn des Pakts zu unterminieren. Bundeskanzlerin ...
WIRTSCHAFTSBÜCHER Ökonomen unterm Hakenkreuz Eine traurige Geschichte, die aber erzählt werden muss
Hauke Janssens "Nationalökonomie und Nationalsozialismus" ist nunmehr bereits in der vierten, überarbeiteten Auflage erschienen. Das zwar dickleibige, aber dennoch sehr gut lesbare Buch hat sich zu Recht als Standardwerk zur Entwicklung der deutschen Volkswirtschaftslehre in der Zwischenkriegszeit entwickelt. Janssen beginnt mit dem Zustand der deutschen Volkswirtschaftslehre in den zwanziger Jahren, als die zuvor dominierende "Historische Schule" an Bedeutung verlor und sich stattdessen zahlreiche Nachwuchskräfte mehr der mathematischen Wirtschaftstheorie zuwendeten. Diese kurze Blüte fand jedoch schon im Jahr 1933 ihr Ende, a ...
DER VOLKSWIRT Am deutschen Wesen wird das Klima nicht genesen Es ist nutzlos, allein westliche Verbraucher zu besteuern. Der CO2-Schlüssel liegt in Arabien
Kaum ein Volk ist bereit zu so hohen Opfern für den Klimaschutz wie die Deutschen. Mit fast schon religiösem Eifer dringen sie darauf, Emissionen von Kohlendioxid (CO2) einzusparen. Auch innerhalb der Europäischen Union fordern sie besonders ambitionierte Ziele zur CO2-Verminderung. Europa steht aber recht isoliert da mit diesem Streben. Weder die Vereinigten Staaten noch Schwellenländer wie China sind bereit, in vergleichbarem Maße mitzuziehen und ihre Industrie zu belasten.

Ökonomen warnen seit langem, dass nationale oder europäische Alleingänge nutzlos seien. Sie ...
WIRTSCHAFTSBÜCHER Wenn die Krankheit kommt Ratschläge zur Vorsorge für den Krankheits- und Pflegefall
Geht es nicht den meisten Menschen so? Solange sie gesund und fit sind, blenden sie die Tatsache aus, dass sich dies auch einmal ändern kann und dass sie besser daran täten, für diesen Fall vorzusorgen und Personen ihres Vertrauens zu bevollmächtigen, das zu tun, wozu sie selbst nicht mehr in der Lage sind. Wohl dem, der im Krankheits- und Pflegefall rechtzeitig Vollmachten erteilt hat sowie Patientenverfügung, Testament und eine Erklärung zur Schweigepflichtentbindung dokumentiert hat.

Für den Normalbürger ist die Formulierung ...
WIRTSCHAFTSBÜCHER Jenseits der Küstenwache Die maritime Wirtschaft in Deutschland besitzt Potential
Deutschland galt historisch nie als Seemacht. Aber schon im Mittelalter reüssierte die Hanse auf deutschem Boden, und heute wird nahezu ein Drittel der weltweiten Containerflotte von deutschen Reedern gemanagt. Wichtige Bereiche der maritimen Industrie in der Bundesrepublik stehen allerdings vor dem Umbruch. Kreuzfahrtschiffe, Yachten und Zulieferprodukte für den Schiffbau "Made in Germany" sind noch immer gefragt. Doch den klassischen Handelsschiffbau auf deutschen Werften hat die asiatische Konkurrenz weitgehend niedergekämpft. Beim Absterben dieser Branche geht es für die Küstenregion offenbar um ...
Rentenreserve höher als vorausgesagt
BERLIN, 29. Januar (dpa-AFX). Wegen der guten wirtschaftlichen Entwicklung und sprudelnder Beitragseinnahmen sind die Rücklagen der Rentenversicherung im vergangenen Jahr stärker geklettert als noch im Dezember prognostiziert. Nach Informationen der "Stuttgarter Zeitung" stieg die eiserne Reserve zum Jahresende auf 24,1 Milliarden Euro. Damit liegt die Rücklage der Zeitung zufolge auf dem höchsten Wert seit den siebziger Jahren - eine Ausnahme bilde das Jahr 1992. Wie stark die Sozialkassen von der guten Wirtschaftsentwicklung profitieren, zeigt ein Vergleich mit dem Vorjahr: Z ...
Finanzministerium kritisiert Wehrreform
mas. BERLIN, 29. Januar. Das Bundesfinanzministerium sieht die Sparpläne gefährdet, die mit der Bundeswehrreform erreicht werden sollen. Diese Woche sind daher Gespräche auf politischer Ebene geplant. Wie aus Regierungskreisen durchsickerte, werden die Staatssekretäre aus beiden Häusern über den Entwurf für das Reformgesetz beraten, das derzeit in der Bundesregierung abgestimmt wird. Die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verfehlten "das zentrale Ziel", überzähliges Personal der Bundeswehr kostengünstig abzubauen, zitiert das Magazin "Spiegel" aus einem Brief des Finanzministeriums an das Verteidigungsressort. D ...
Ökostromerzeuger in der Direktvermarktung
ami. BERLIN, 29. Januar. Die zum Jahresanfang eingeführte zusätzliche "Marktprämie" für den Direktverkauf von schon gefördertem Ökostrom zieht immer mehr Interessenten an. Hatte sich die Menge des direktvermarkteten Stroms von Dezember auf Januar von 4 auf 14 Gigawatt mehr als verdreifacht, sind die Anmeldungen der Betreiber für Februar nochmals um gut ein Viertel auf mehr als 18 Gigawatt gestiegen. Vor allem Windstromerzeuger nutzten das Angebot, stellt der VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft fest. Die Mitnahmeeffekte bei der Marktprämie ...
Im Gespräch: Christoph Straub, Vorstandsvorsitzender der Barmer GEK "Wir müssen effizienter und produktiver werden"
Seit einem halben Jahr ist Christoph Straub Chef der größten deutschen Krankenkasse Barmer GEK. Jetzt räumt er auf. In der Hauptverwaltung stehen Hunderte Stellen zur Disposition.

Herr Straub, im Herbst haben die Krankenkassen fast 4 Milliarden Euro Überschuss ausgewiesen, die Barmer GEK 411 Millionen Euro. Wie ist die Lage?

Wir hatten ein gutes Jahr. Die Finanzen entwickeln sich positiv. Dazu gehört, dass wir unter dem Strich um 125 000 Mitglieder gewachsen sind.

Was erwarten Sie für 2012 und 2013?

2012 ...
Nicolas Sarkozy will die 35-Stunden-Woche abschaffen Mehrwertsteuer steigt um 1,6 Prozentpunkte / Finanz-Transaktionssteuer von 0,1 Prozent
chs. PARIS, 29. Januar. In Frankreich sollen von sofort an individuelle Arbeitszeitvereinbarungen zwischen Arbeitgebern und ihren Beschäftigten gestattet sein. Dies kündigte der französische Präsident in einer Fernsehsendung am Sonntagabend an. Wenn eine Mehrheit der Mitarbeiter für mehr Arbeitsplatzsicherheit die Arbeitszeit der Auftragslage anpassen wolle und dabei auch zu Lohnverzicht bereit sei, so solle das erlaubt sein. "Es gibt keinen Grund, dass sich der Staat in solche Fragen einmischt. Wenn dies das Ende der 35-Stunden-Woche ist, so ist das eine gute ...
Länder lassen Bayern und Hessen auflaufen
mas. BERLIN, 29. Januar. Die von Bayern und Hessen verlangte Neuordnung des Länderfinanzausgleichs stößt auf Widerstand. Bundesfinanzminister Philipp Rösler (FDP) mahnte bundesweite Solidarität an. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) verwahrte sich dagegen, dass die Geberländer den Nehmerländern Vorschriften für deren Haushaltspolitik machen wollen. Bayern und Hessen haben mit einem Gang zum Bundesverfassungsgericht gedroht, sollten sich in Verhandlungen dieses Jahr keine Änderungen durchsetzen lassen. Sellering zeigte sich wenig beeindruckt von der Drohung. "Realistisch betrachtet, gibt es da keine Chance auf Erfolg", s ...
Neuer PKV-Tarif für Nichtzahler
Rund 150000 Nichtzahler reißen bei den privaten Krankenkassen nach Branchenangaben ein Finanzloch von mehr als einer halben Milliarde Euro auf. Loswerden können die zuletzt teils deutlich teurer gewordenen Versicherer die säumigen Kunden nicht. Eine gesetzliche Regelung soll nun den Weg für einen Nichtzahler-Tarif mit geringem Leistungsumfang freimachen. Die Bundesregierung erwägt, den Weg für "Nichtzahler-Tarife" freizumachen, wie in Regierungskreisen bestätigt wurde. Laut "Welt" soll der rund 100 Euro im Monat kosten und nur noch akute Krankheiten oder Schwangerschaften abdecken. Zunächst sollten ...
Weniger Gewerkschafter
Ende 2011 haben die acht im DGB vereinigten Gewerkschaften zusammen 6 155 899 Mitglieder gezählt. Das sind zwar weniger als ein Jahr zuvor, aber wie der Deutsche Gewerkschaftsbund hervorhebt, ist der Rückgang so gering wie nur ein Mal seit 1992. Die IG Metall, die Gewerkschaft der Polizei und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft haben 2011 sogar mehr Mitglieder hinzugewonnen, als sie durch Renteneintritt, Tod und Austritt verloren. Über alle Gewerkschaften gab es einen Mitgliederrückgang um 0,6 Prozent. Er war ...
Irlands Bankenhilfen
Die irische Regierung will einem Medienbericht zufolge die milliardenschweren Kredite für die Bankenrettung erst in bis zu zehn Jahren zurückzahlen. Irland werde die Europäische Zentralbank darum bitten, die Rückerstattung der Hilfen in Höhe von 31 Milliarden Euro für die angeschlagenen Geldhäuser erst in einer Dekade zu verlangen, berichtete die "Sunday Times". Das irische Finanzministerium wollte zunächst keine Stellung nehmen. Die Krise im Bankensektor hatte die irische Regierung zur Annahme der Rettungshilfen von EZB und Internationalem Währungsfonds von 85 Milliarden Euro ...
Schaeffler wagt den Schritt auf den Kapitalmarkt Gespräche über Hochzinsanleihen / Commerzbank kann ihr Engagement reduzieren
kön. MÜNCHEN, 29. Januar. Die Schaeffler AG wird bereits in den nächsten zwei Wochen die ersten Gehversuche auf dem Anleihemarkt machen. Am heutigen Montag beginnen die Investorengespräche in Europa und in Amerika, um zwei Hochzinsanleihen zu plazieren. Wie in einem Teil der Samstagausgabe gemeldet, hat der Wälzlagerhersteller aus Herzogenaurach am Freitag eine neue Kreditvereinbarung mit acht Banken über 8 Milliarden Euro mit Laufzeiten von fünf bis sieben Jahren, also bis spätestens 2017, getroffen. Sie löst die Finanzierung von 2009 ab, d ...
Politik bietet Schlecker Hilfe an
sup. STUTTGART, 29. Januar. Wenige Tage nachdem die Drogeriekette Schlecker Insolvenz beantragen musste, hat das Land Baden-Württemberg potentiellen Investoren staatliche Hilfe in Aussicht gestellt. "Sollte das Insolvenzverfahren auf eine Investorenlösung hinauslaufen und ein Investor ein tragfähiges Konzept vorlegen, ist eine Bürgschaft des Landes Baden-Württemberg denkbar", sagte Baden-Württembergs Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid (SPD) der "Wirtschaftswoche". Darüber hinausgehende finanzielle Unterstützung schloss Schmid aus: "Direkte Hilfskredite an Schlecker wird es aber nicht geben." Durch die Insolvenz verschafft sich Schlecker eine Atempause, d ...
Deutsche Bank im Visier der KfW Förderbank unterstützt Klage wegen Hypothekenanleihen
maf. FRANKFURT, 29. Januar. Die Deutsche Bank muss sich in einem weiteren Rechtsstreit in den Vereinigten Staaten gegen Ansprüche ehemaliger Zweckgesellschaften der Düsseldorfer Bank IKB wehren. Hinter der im Oktober eingereichten Klage steht die staatliche Förderbank KfW. Die musste als ehemaliger Mehrheitsaktionär die IKB vor dem Untergang bewahren, nachdem diese im Sommer 2007 wegen ihrer Rhineland-Zweckgesellschaften, die sich mit amerikanischen Hypothekenanleihen verspekuliert hatten, in eine Schieflage geraten war. "Die KfW ist im Rahmen der Rettung der IKB in deren Verpflichtungen ...
Facebook-Börsengang rückt näher Netzwerk will bis zu 10 Milliarden Dollar einsammeln
Im Börsenprospekt wird Facebook auch erstmals detaillierte Geschäftsergebnisse vorlegen.

lid. NEW YORK, 29. Januar. Das soziale Netzwerk Facebook läutet die heiße Phase für seinen mit Spannung erwarteten Börsengang ein: Nach einem Bericht des "Wall Street Journal" will Facebook möglicherweise schon Mitte dieser Woche seinen Börsengang bei der Aufsichtsbehörde SEC anmelden und den dafür nötigen Prospekt einreichen. Damit wäre der Grundstein für die Premiere an der Wall Street gelegt, die dann in wenigen Monaten stattfinden könnte.

Dem Bericht zufolge will Facebook ...
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Pressearchiv > F.A.Z. Frankfurter Allgemeine Zeitung > 30.01.2012

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