Inhaltsverzeichnis vom 30.11.2011

svs. FRANKFURT, 29. November. Die Zahl der Menschen, die zur Sicherung ihres Lebensunterhalts staatliche Transfers benötigen, ist auf den niedrigsten Stand seit der Hartz-IV-Reform gesunken. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag auf Basis vorläufiger Daten mitteilte, waren Ende Dezember 2010 rund 7,5 Millionen Menschen von sozialen Hilfen abhängig, 300 000 weniger als ein Jahr zuvor. Damit sank aktuell der Anteil an der Gesamtbevölkerung um 0,3 Punkte auf 9,2 Prozent. Im Jahr 2006, zu Beginn der Messung, waren ...

Frauen tragen ein besonders hohes Risiko, im Laufe des Lebens pflegebedürftig zu werden. Es liegt bei 72 Prozent, für Männer bei 50 Prozent. Diese Zahlen aus dem Jahr 2009 enthält der Pflegereport 2011 der Krankenkasse Barmer GEK, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Das Risiko hat sich für die über 30-Jährigen erhöht: Für Frauen lag es im Jahr 2000 noch bei 65 Prozent, für Männer bei 41 Prozent. Die Zahl der Pflegebedürftigen nahm zwischen 1999 und 2009 um 6 Prozent auf ...

Der 66-malige Basketball-Nationalspieler Robert Maras beendet aus gesundheitlichen Gründen mit sofortiger Wirkung seine Laufbahn. Der 33 Jahre alte Center folgt damit dem ärztlichem Rat, seine Knie- und Sprunggelenke nicht weiter auf dem Spielfeld zu belasten. Dies teilte sein Verein München Basket mit. Zuletzt war Maras, mit der Nationalmannschaft 2002 WM-Dritter und 2005 EM-Zweiter, bei dem Münchner Regionalligaklub aktiv. Wegen Knieproblemen konnte er aber nur drei Saisonpartien bestreiten. In der Bundesliga spielte Maras für USC Freiburg, Alba Berlin, Skyliners Frankfurt und ...

LOS ANGELE, 29. November (dpa). Conrad Murray, der frühere Leibarzt Michael Jacksons, ist am Dienstag in Los Angeles zur Höchststrafe von vier Jahren verurteilt worden. Die Geschworenen hatten ihn Anfang November der fahrlässigen Tötung schuldig befunden. Jackson war am 25. Juni 2009 an einer Überdosis von Narkose- und Schlafmitteln gestorben. Fachleute vermuten, dass Murray nur einen Teil der Haft im Gefängnis verbüßen muss. Weil die Haftanstalten in Kalifornien überfüllt sind, werden viele Insassen, die nicht vorbestraft sind, vorzeitig entlassen oder ...

mawy. FRANKFURT, 29. November. Der rechtsextremistische norwegische Attentäter Anders Behring Breivik ist nicht zurechnungsfähig. Das geht aus einem Rechtsgutachten hervor, das zwei Psychiater am Dienstag dem Gericht in Oslo übergeben haben. Demnach habe Breivik bei seinen Taten unter einer schweren Psychose gelitten, teilte Staatsanwalt Svein Holden in Oslo mit. Sollte sich das Gericht dieser Einschätzung anschließen, kann es Breivik nicht zu einer Gefängnisstrafe verurteilen. Stattdessen droht ihm nun die zeitlich nicht begrenzte Einweisung in die geschlossene Psychiatrie. Am 22. Juli ...

svs. FRANKFURT/STUTTGART, 29. November. Trotz Schuldenkrise im Euroraum und Konjunktursorgen ist die Bereitschaft deutscher Unternehmen weiter sehr hoch, neues Personal einzustellen. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit ist im November um 8 auf 179 Punkte gestiegen und hat damit den höchsten Stand seit Beginn der Messung 2005 erreicht. Die Arbeitsmarktbeobachter vermuten mehrere Gründe hinter der positiven Entwicklung: Erstens führe der dauerhafte Aufschwung am Arbeitsmarkt insgesamt zu mehr offenen Stellen. Zweitens dauere die Besetzung mittlerweile länger, und drittens nehme die Zahl ...

chs. PARIS, 29. November. Im Weinland Frankreich gibt es immer weniger Winzer. Wie das Landwirtschaftsministerium am Dienstag bekanntgab, sank die Zahl der Weingüter im vergangenen Jahrzehnt um ein Viertel. Zwischen den Jahren 2000 und 2010 verzeichnete die Branche einen Rückgang von 110 000 auf 85 000 Weingüter. Die genutzte Fläche verringerte sich im gleichen Zeitraum um 11 Prozent auf 788 700 Hektar. Im größten Anbaugebiet, dem Languedoc-Roussillon im Süden Frankreichs, ging die Fläche um gut 21 Prozent auf 201 500 ...

rike. BERLIN, 29. November. In Europas Unternehmen ist das Vertrauen in die wirtschaftliche Entwicklung im Vergleich zum Vorjahr eingebrochen. Das geht aus einer Umfrage der europäischen Industrie- und Handelskammern hervor, die dieser Zeitung vorliegt. Pessimistischer waren die 68 000 befragten Betriebe nur im Krisenjahr 2009. Besonders heftig fiel der Rückgang mit minus 23 Punkten im Euroraum aus, etwas moderater mit minus 8 Punkten im restlichen Europa. Nur in einem Viertel der Staaten - darunter Deutschland - rechnen die Unternehmen mit ...

wmu./chs./mas./ruh. BRÜSSEL/ PARIS/BERLIN/FRANKFURT, 29. November. Deutschland und Frankreich wollen nach eigenem Bekunden keinen Einfluss auf die Geschäftsverteilung im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) nehmen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und sein französischer Amtskollege François Baroin beteuerten am Dienstagabend in einer gemeinsamen Stellungnahme in Brüssel, die Arbeitsverteilung im EZB-Direktorium sei allein die Sache von dessen Präsidenten Mario Draghi. Die Regierungen in Berlin und Paris respektierten voll und ganz die Unabhängigkeit der Zentralbank. Zuvor hatte Schäuble den deutschen Anspruch wiederholt, d ...

Wichtige Reformen stecken noch in Parlamentsberatungen, doch ein früherer Oppositionsführer unterschreibt Reformversprechen.

tp. ROM, 29. November. Die europäischen Finanzminister haben sich entschieden, eine weitere Tranche der Hilfszahlungen an Griechenland freizugeben. Nach der Entscheidung auf der Ministerkonferenz in Brüssel muss nun noch das IWF-Exekutivdirektorium seine Zustimmung für die Auszahlung der 8 Milliarden Euro geben. Bisher waren an Griechenland schon insgesamt 65 Milliarden Euro in fünf Raten aus einem Hilfsprogramm von insgesamt 110 Milliarden Euro ausbezahlt worden.

Die Auszahlung der sechsten Tranche ...

lid. NEW YORK, 29. November. Das soziale Netzwerk Facebook treibt seine Börsenpläne mit schnellen Schritten voran und verfolgt dabei kühne Ambitionen: Nach einem Bericht des "Wall Street Journal" peilt das kalifornische Unternehmen seinen Börsengang für das zweite Quartal kommenden Jahres an. Wie es weiter heißt, will Facebook bei seinem Börsendebüt rund 10 Milliarden Dollar einsammeln, so viel wie noch nie ein Unternehmen aus der Internetbranche zuvor. Facebook traut sich zu, von der Börse insgesamt mit 100 Milliarden Dollar bewertet zu ...

Der Familienkonzern Haniel bringt ein Magazin heraus. Es heißt "Enkelfähig" und ist einmal etwas: Neues.

Von Carsten Knop und Brigitte Koch

FRANKFURT, 29. November

Wohl jeder würde sagen, dass der Duisburger Familienkonzern Haniel in einer Krise steckt. Die Beteiligung am Einzelhandelskonzern Metro ist auf dem Papier Milliarden weniger wert als noch vor einigen Jahren; auch der Pharmagroßhändler Celesio macht den Haniels schon längere Zeit keine Freude mehr. Die Vorstandsvorsitzenden von Metro, Celesio und Haniel wurden in zermürbenden und öffentlichen Diskussionen verschlissen. Somit ...

Die Anleger auf den Anleihemärkten halten sich angesichts des hohen Kapitalbedarfs der europäischen Regierungen weiter bedeckt. Zwar konnte Italien bei der Emission von Staatsanleihen 7,5 Milliarden Euro in verschiedenen Laufzeiten einsammeln, musste aber einen relativ hohen Preis zahlen. Die Überzeichnung lag meist bei etwa 1,5. Die Renditen zehnjähriger italienischer Anleihen stiegen im Tagesverlauf bis auf 7,358 Prozent, lagen am Abend mit 7,181 Prozent jedoch wieder auf dem Niveau des Vorabends. Für weitere Unsicherheit sorgte, dass die ...

Ob die Verantwortlichen von Lotus Renault wissen, was sie tun? Noch lachen sie und freuen sich über ihren Coup, der mehr sein soll als nur ein Werbeerfolg: Ein Weltmeister gibt künftig Gas bei einem Mittelklasse-Team der Formel 1 und unterschreibt gleich einen Vertrag über zwei Jahre - wenn das kein Grund zum Jubel ist. Eine Überraschung ist die Verpflichtung von Kimi Räikkönen auf jeden Fall. Denn Lust auf langsame Autos hat der Zweiunddreißigjährige nicht, jedenfalls sagte er einmal: "Toyota? Es ...

Was ist da los? Die "New York Times" weist auf das bedrückende Ergebnis des sechsten "Global Gender Gap Report" des Weltwirtschaftsforums hin: "Männer haben weniger als zwanzig Prozent aller entscheidenden nationalen Positionen inne." Dabei handele es sich doch um ein Jahr, in dem die Gleichberechtigung von Männern einige Fortschritte gemacht habe, etwa das Ende der weiblichen Thronfolge in Großbritannien. Trotzdem befänden sich Wirtschaft und Politik weltweit weiterhin klar in den Händen von Frauen. Hierzulande klingt das ja immer sehr ...

Karlsruhe verhandelt über die Rechte des Parlaments in der Euro-Krise. Wann ist die Eile so groß, dass das Plenum nicht mehr befragt werden sollte?

Von Reinhard Müller

KARLSRUHE, 29. November. Ist das Bundesverfassungsgericht selbst verfassungswidrig? Werden nicht auch die Karlsruher Richter von einem kleinen Gremium im Geheimen gewählt? Eine interessante Frage, wie auch Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle am Dienstag andeutete: "Ich freue mich auch, wenn wir einmal entscheiden müssten, ob der Richterwahlausschuss verfassungsgemäß ist." Doch ging es vor dem Zweiten Senat ...

In seinem Artikel "Geschichtsblind und inhuman - eine deutsche Reinigung" (F.A.Z., "Staat und Recht" vom 17. November) wiederholt Dr. Kleine-Cosack, CDU und FDP hätten ein verfassungswidriges Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) auf den Weg gebracht. Diese Behauptung hat er schon am 27. Juni 2011 in der Anhörung zum StUG, an der er auf Einladung der Linken teilgenommen hatte, aufgestellt. Schon im Laufe der Anhörung ist dem vehement widersprochen worden. Das StUG ist vom Innen- und vom Justizministerium auf seine Verfassungskonformität ...

Bruce Willis hat das Landleben offenbar satt. Nachdem der Schauspieler im vergangenen Jahr schon seine Bar "The Mint" in Ketchum (Idaho) zum Verkauf angeboten hatte, will er sich nun auch von seiner Ranch im nahen Sun Valley trennen. Willis′ 80 Hektar großes Anwesen am Flying Heart Lake soll für etwa 15 Millionen Dollar einen neuen Eigentümer finden. Neben sechs Schlafzimmern und sieben Bädern bietet das mehr als 800 Quadratmeter große Haupthaus mehrere Kamine aus Natursteinen, vor denen sich auch die ...

Volksvertreter lesen Meinungsumfragen wie Reisende das Kursbuch.

Einen Sieg für die Demokratie hat Winfried Kretschmann, der Grünen-Ministerpräsident von Baden-Württemberg, die Volksabstimmung über den Bahnhofsneubau "Stuttgart 21" genannt. Das ist honorig, weil sich Kretschmann, der ein engagierter Gegner des Neubaus war, damit an die Verfassung und an das selbstverordnete Prinzip hält, "das Volk" (beziehungsweise seine Mehrheit) habe in der Demokratie das letzte Wort. Man darf erwarten, dass dies auch für seine Partei gilt. Bei den fundamentalistischen Gegnern des Projekts, denen es ...

In der EU und in der Eurozone geben nach verbreiteter Meinung Deutschland und dessen Regierung, also die Kanzlerin, den Ton an. Deren Handschrift bei der Überwindung der Staatsschuldenkrise ist ebenso offensichtlich wie die Stärke der deutschen Wirtschaft, die zum Ausrüster der Schwellenländer geworden ist. Deutsche Führung wird nachgefragt - allerdings genügen schon Andeutungen eines (vermeintlichen) Strebens nach deutscher Vorherrschaft, um viele Europäer hellhörig, ja hysterisch werden zu lassen. Da ist der historische Seismograph noch intakt, in England mit dem Hang ...

pca. BERLIN, 29. November. Im Zusammenhang mit der rechtsterroristischen Mordserie hat die Generalbundesanwaltschaft eine weitere Festnahme veranlasst. Am Donnerstagmorgen wurde der sechsunddreißig Jahre alte Neonazi Ralf Wohlleben an seinem Wohnort in Jena von Polizisten des Landeskriminalamtes Thüringen verhaftet. Der Beschuldigte, der in der Thüringer Neonazi-Szene seit Jahren bekannt ist, wird dringend verdächtigt, Beihilfe zu sechs der zehn Morde geleistet zu haben, derer die Gruppierung "Nationalsozialistischer Untergrund" beschuldigt wird.

Die terroristische Vereinigung, deren Zweck es war, aus einer fremden- und staatsfeindlichen ...

sat. BERLIN, 29. November. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Vorschläge des polnischen Außenministers Sikorski für eine umfassende Reform der Europäischen Union grundsätzlich gelobt. Ohne sich zu Details zu äußern, sagte sie am Dienstag in Berlin, auch in Polen werde gesehen, dass Europa wirtschaftlich und politisch enger zusammenarbeiten müsse. "Es ist gut, wenn nicht nur Deutschland sagt, wir brauchen eine Fiskalunion, eine Stabilitätsunion, sondern wenn das auch andere sagen und sagen, wir brauchen dazu mehr innere Koordinierung", sagte Frau Merkel im ...

Wer dieses Buch nicht in Gänze lesen mag, dem seien die beiden entscheidenden Stellen gleich genannt. Es ist die mit der Brille und die mit der Badewanne. Auf gut 200 Seiten unterhält sich der einstige Verteidigungsminister und Liebling vieler Deutscher, Karl-Theodor zu Guttenberg, mit dem Chefredakteur der Wochenzeitung "Die Zeit", Giovanni di Lorenzo, und schildert dabei unter anderem, warum er keine Brille mehr trägt. Eine "reizende indische Ärztin in den USA" habe festgestellt, dass er, Guttenberg, ohne Brille "vollkommen ausreichend" ...

Pakistan hat das Recht, volle Aufklärung über den Luftangriff zu verlangen, bei dem mehr als 20 Soldaten getötet worden sind. Ob der Beschluss zum Boykott der Afghanistan-Konferenz in Bonn das letzte Wort in dieser Angelegenheit ist, wird sich zeigen. Als Zeichen der Empörung, zuallererst nach innen gerichtet, ist er nicht unlogisch. Aber welchen Vorteil hätte Pakistan, wenn die Bemühungen um eine politische Lösung für Afghanistan durch eigene Nichtbeteiligung scheiterten? Man muss Pakistan wegen seiner vielen Zweideutigkeiten nicht mögen; aber das ...

Dass Russland, die Ukraine, aber auch die zentralasiatischen Republiken nun den weltweit höchsten Anstieg an Neuinfektionen mit dem HI-Virus verzeichnen, ist kein unabänderliches Schicksal, sondern das Ergebnis des Versagens von Politik. So gelangt das afghanische Heroin seit mittlerweile fast zwanzig Jahren zunehmend über Zentralasien und Russland nach Westeuropa. Und längst haben sich die einstigen Transitländer in florierende Absatzmärkte verwandelt - mit allen Folgen von Aids bis Kriminalität. Dem Westen ist all das nichts Neues. Doch hierzulande wurden die politischen Eingriffe ...

Kolat - den Namen der neuen Berliner Senatorin für das neu zugeschnittene Ressort Arbeit, Frauen und Integration wird man sich nicht mühsam einzuprägen haben. Der Aktivitäten ihres Ehemannes wegen ist er in interessierten Kreisen bekannt: Dilek Kolat heißt sie, Kenan Kolat heißt er. Sie ist Wirtschaftsmathematikerin, er Schiffbauingenieur. Die 1967 in der Türkei geborene Dilek Kolat kam als Mädchen im Alter von drei Jahren nach Berlin und ist seit 1990 deutsche Staatsbürgerin. Ihren Mann lernte sie beim Studium an der ...

JAKARTA, 29. November

Wenn die amerikanische Außenministerin Clinton an diesem Mittwoch in Rangun eintrifft, bedeutet dies nicht nur einen Einschnitt für Burma. In der Region gilt der Besuch auch als weiterer Versuch der Vereinigten Staaten, verlorengegangenes Terrain zurückzuerobern. "Nirgendwo kann Amerika deutlicher zeigen, dass es entschlossen ist, den wachsenden chinesischen Einfluss in Südostasien zurückzudrängen", sagt ein Beobachter in Jakarta.

Vordergründig wird sich Frau Clinton, die als erster Chef des State Departments seit John Foster-Dulles nach Burma reist, einen Eindruck über die ...

Haben wir etwas verpasst? Geht der Atom-Staat einer neuen Blütezeit entgegen? Der letzte Stand war doch so: Deutschland verzichtet auf die Nutzung der Kernkraft. Im ganzen Land wird danach gesucht, ob es ein geeigneteres Endlager gibt als Gorleben. Die Anti-Atomkraft-und-Anti-Gorleben-Bewegung aber machte mobil gegen den jüngsten Castor-Transport, als betrauerte sie, dass ihr demnächst der Lebensinhalt abhandenkommt. Mehr als 20 000 Polizisten mussten ihren Kopf hinhalten, damit Deutschland seine Müll-Rücknahmepflicht erfüllen konnte. Claudia Roth, die Schmerzensfrau der Grünen, aber litt wie ...

Im Direktorium der Europäischen Zentralbank nimmt der Chefvolkswirt eine herausgehobene Rolle ein - nicht formal, aber faktisch. Er liefert die ökonomische Analyse als Grundlage der geldpolitischen Beschlüsse einer unabhängigen Notenbank. Bisher hat Deutschland mit Otmar Issing und Jürgen Stark diesen Posten höchst respektabel ausgefüllt. Beide verkörperten die stabilitätsorientierte Tradition der Bundesbank. Beide haben Stimme und Gewicht des Chefvolkswirts unter unterschiedlichen Gegebenheiten klar zum Ausdruck gebracht - bis zum vorzeitigen Amtsverzicht durch Stark, der nicht länger in Haftung genommen werden wollte ...

Viele Teilnehmer an den Finanzmärkten beschwören gerade in diesen Tagen einen baldigen Zusammenbruch der Europäischen Währungsunion. Wer sich von diesen panisch anmutenden Äußerungen nicht anstecken lassen möchte, sollte einen Blick auf die Fakten werfen. Italien gelingt es nach wie vor, seine Anleihen am Kapitalmarkt zu plazieren. Renditen zwischen 7 und 8 Prozent sind fraglos hoch, aber auch nicht so hoch, dass Italien damit nicht zumindest einige Monate leben könnte. Die Renditen dürften wieder sinken, sobald die Marktteilnehmer Vertrauen in eine ...

Das Nettovermögen der Privathaushalte beläuft sich auf 211 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Exakt 531 Tage haben sich Belgiens führende Politiker Zeit genommen, einen umfassenden Kompromiss zur Haushaltspolitik zu schließen. Offenbar bedurfte es der Herabstufung der Kreditwürdigkeit des Landes durch die Ratingagentur Standard & Poor′s von AA+ auf AA, um die sechs Parteien der künftigen Regierungskoalition zur Räson zu bringen - spät, vielleicht aber nicht zu spät.

Auf dem Papier genügt die neue Planung, die für 2012 eine Neuverschuldung von 2,8 ...

lid./tko. NEW YORK/FRANKFURT, 29. November. Die amerikanische Flugindustrie wird von einem neuen Insolvenzfall erschüttert: AMR Corp., die Muttergesellschaft der Fluggesellschaft American Airlines, hat am Dienstag Gläubigerschutz nach Kapitel 11 des amerikanischen Konkursrechts beantragt. AMR kämpft mit hohen Schulden und einer im Vergleich zur Konkurrenz ungünstigen Kostenstruktur. Diese Nachteile will der Konzern nun unter dem Schirm eines Gläubigerschutzverfahrens wettmachen. American Airlines verspricht, den Flugbetrieb während seiner Insolvenz aufrechtzuerhalten.

American Airlines gehört zu den traditionsreichsten Fluglinien der Vereinigten Staaten. Das ...

Griechenland, Italien und Spanien müssen bis zum EU-Gipfel in 10 Tagen ihre Sparpläne präzisieren.

wmu. BRÜSSEL, 29. November. Die drei Krisenländer Italien, Spanien und Griechenland müssen bis zum EU-Gipfeltreffen in zehn Tagen in Brüssel ihre Spar- und Reformpläne präzisieren. In der EU-Kommission hieß es am Dienstag vor dem Treffen der Euro-Finanzminister, die Regierungen aller drei Länder hätten noch nicht genug getan, um die Finanzmärkte von ihrem langfristigen Reformwillen zu überzeugen. Vor allem die italienische Regierung müsse noch nachlegen, hieß es ...

EU-Beamte erhalten zwischen 2654 und 18 371 Euro je Monat, dazu 16 Prozent Zulage - steuerfrei.

hmk. BRÜSSEL, 29. November. Zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission ist ein heftiger Streit über die Entlohnung der knapp 45 000 EU-Beamten entbrannt. Die Staaten lehnen nicht nur die von der Kommission vorgeschlagene Erhöhung der Gehälter um 1,7 Prozent in diesem Jahr ab, sondern fordern eine Reform des Besoldungssystems. Die meisten Staaten reagierten auf die Wirtschaftskrise mit Einsparungen bei der Entlohnung ihrer ...

pwe. WASHINGTON, 29. November. Die Kreditbewertungsagentur Fitch Ratings hat die Bestnote für die langfristigen Anleihen der Vereinigten Staaten mit einem negativen Ausblick versehen. Fitch begründete die Entscheidung mit dem Scheitern des Kongressausschusses, der einen langfristigen Plan zum Abbau der Defizite der Bundesregierung ausarbeiten sollte. Mit dem negativen Ausblick besteht ein Risiko von etwas mehr als 50 Prozent, dass Fitch den Vereinigten Staaten in den kommenden zwei Jahren die Bestnote entziehen wird.

Fitch sprach von einem abnehmenden Vertrauen, dass die Vereinigten ...

chs. PARIS, 29. November. Die Arbeitslosigkeit in Frankreich ist auf den höchsten Stand seit 1999 geklettert. Im Oktober schrieben sich an den französischen Arbeitsämtern 34 000 mehr Personen ein als im Vormonat. Das entspricht einem Anstieg von 1,2 Prozent auf 2,81 Millionen Personen. Seit Jahresbeginn ist die Zahl der Arbeitslosen um rund 5 Prozent gestiegen. Einschließlich der Franzosen mit zeitlich sehr eingeschränkten Tätigkeiten sind heute rund 4,2 Millionen Menschen arbeitslos.

Die französische Regierung hat eingeräumt, dass sie ...

Ursula von der Leyen stößt mit ihrem Plan gegen Altersarmut auf Kritik von allen Seiten - nicht nur wegen der ungeklärten Finanzierung.

enn. BERLIN, 29. November. Dem Herzstück der Reformpläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Bekämpfung der Altersarmut, der sogenannten Zuschussrente, droht das Aus. Arbeitgeber und Gewerkschaften, Rentenversicherung, Sozialverbände und Wissenschaftler bezweifeln, dass die Zuschussrente ein geeignetes Instrument ist. Der Sozialbeirat bekräftigt die Kritik in seinem Rentengutachten für das Ministerium. Scheitern könnte von der Leyens neues Projekt ...

Ohne eine Kapitalspritze ist die Zukunft der Bundesdruckerei gefährdet. Das Bundesfinanzministerium plant daher eine außerplanmäßige Ausgabe, wie Staatssekretär Steffen Kampeter (CDU) dem Haushaltsausschuss des Bundestages mitgeteilt hat. Eine Kapitalerhöhung von 260 Millionen Euro sei erforderlich, "um die Bundesdruckerei als wettbewerbs-, investitions- und leistungsfähiges Unternehmen zu sichern". Die Druckerei stellt Personalausweise her und druckt Noten, allerdings hat sie dieses Jahr keinen einzigen Auftrag der Bundesbank erhalten. Sie war im Jahr 2000 privatisiert worden, landete später wieder beim Bund. Das Unternehmen drücken ...

Die Besteuerung der Erstattungszinsen vom Finanzamt ist nach wie vor umstritten. Der Deutsche Steuerberaterverband empfiehlt, einen Einspruch gegen einen solchen Steuerbescheid einzulegen. Nach Ansicht der Finanzverwaltung unterliegen auch die vom Fiskus gezahlten Zinsen der Abgeltungsteuer. Der Fiskus verzinst Steuererstattungen, wenn der Bescheid später als 15 Monate nach Ende des Veranlagungszeitraums erlassen wird, also nach dem 31. März 2012 für 2010. Der Bundesfinanzhof hatte vergangenes Jahr zum Vorteil der Steuerpflichtigen entschieden, dass Erstattungszinsen nicht besteuert werden dürfen. Doch habe der Gesetzgeber ...

ami. BERLIN, 29. November. Die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP verlangen, die Förderung der Photovoltaik zu begrenzen. Entweder solle der Zuwachs auf 1000 Megawatt begrenzt werden - was etwa ein Fünftel des 2011 erwarteten Volumens wäre - oder die Vergütungssätze sollten stärker sinken, heißt es in einem Brief an Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Umweltminister Norbert Röttgen (CDU), den die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU), Gerda Hasselfeldt (CSU) und Rainer Brüderle (FDP) unterzeichnet haben. Darin wird eine Frist bis zum ...

bes. LONDON, 29. November. Die stagnierende Wirtschaft in Großbritannien durchkreuzt die ehrgeizigen Haushaltspläne von Schatzkanzler George Osborne. Entgegen seiner bisherigen Planung wird es der britische Schatzkanzler nicht schaffen, das strukturelle Defizit so schnell abzubauen, dass er noch vor der nächsten Wahl einen ausgeglichenen Haushalt wird vorlegen können. Erst im Jahr 2016/17 wird der Haushalt nach jetzigen Prognosen saniert sein. In seiner Haushaltsrede vor dem Parlament musste Osborne am Dienstag einräumen, dass die Schuldenquote Großbritanniens bis zum Jahr 2014/15 sogar auf ...

ela. WIEN, 29. November. Die wachsenden Unsicherheiten im Euroraum werfen ihre Schatten verstärkt auf Zentral- und Osteuropa. Im kommenden Jahr dürften die zehn neuen EU-Mitgliedstaaten nach Einschätzung des auf Osteuropa-Forschung spezialisierten Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) mit 2,4 Prozent etwas geringer als in diesem Jahr wachsen. Am raschesten dürfte das Bruttoinlandsprodukt in Polen und Rumänien steigen. Hingegen wird in Ungarn mit einer Stagnation gerechnet.

Im Vergleich mit dem ebenfalls stagnierenden Euroraum bleiben die postkommunistischen Länder gleichwohl ein Konjunkturmotor. D ...

pwe. WASHINGTON, 29. November. Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union unternehmen einen neuen Anlauf, um ihre Wirtschaftsbeziehungen zu verbessern. Beim jährlichen Gipfeltreffen Amerikas und der EU wurde eine Arbeitsgruppe vereinbart, um Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Der Schwerpunkt liegt darauf, den Handel zwischen den beiden größten Wirtschaftsblöcken der Welt eventuell auch mit neuen Freihandelsverträgen zu fördern. Vorsitzende der Arbeitsgruppe sind der amerikanische Handelsbeauftragte Ron Kirk und der EU-Handelskommissar Karel De Gucht. Die hochrangige Besetzung deutet darauf hin, dass die ...

mas. BERLIN, 29. November. Die Deutsche Bundesbank warnt vor einer Finanztransaktionssteuer im europäischen Alleingang. "Eine globale Einführung der Steuer - zumindest an den wichtigsten Finanzplätzen - ist essentiell, um Ausweichreaktionen möglichst zu unterbinden", mahnt sie in ihrer Stellungnahme für den Bundestags-Finanzausschuss. Die Abgeordneten befragen an diesem Mittwoch Sachverständige und Verbände dazu. Die Bundesbank widerspricht in ihrer Analyse dem deutschen und dem französischen Finanzministerium, die im europäischen Aufbruch den entscheidenden Schritt zum globalen Konsens sehen: "Im Falle der Finanztransaktionssteuer ist jedoch ...

bü. BONN, 29. November. Wettbewerber der Deutschen Post haben eine weitere Beschwerde gegen die Preisgestaltung des Ex-Monopolisten eingereicht. Der Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste wirft dem Bonner Konzern eine verbotene Subventionierung der Preise für Infobriefe, Infopost, Waren- und Büchersendungen vor. Diese Produkte hätten zwar längere Laufzeiten als übliche Sendungen, dennoch seien die Preise "unverhältnismäßig" niedrig, bemängelt der Verband. Er hat die Bundesnetzagentur aufgefordert, eine Überprüfung einzuleiten. Wie eine Sprecherin erläuterte, liegen der Netzagentur mehrere Beschwerden vor, die in die gleiche Richtung zielen. D ...

ols. STUTTGART, 29. November. Die ursprünglich aus dem landwirtschaftlichen Bereich stammende Südwestbank AG will ihr Engagement in der Finanzierung der erneuerbaren Energie ausbauen. Dabei werde verstärkt auch auf Windkraft- und Solaranlagen gesetzt, teilte das in Stuttgart ansässige Institut mit. Die Finanzierung regenerativer Energiequellen mache inzwischen 42 Prozent vom Neugeschäft der Kreditzusagen aus. Bei Biogasanlagen ist die Privatbank schon länger mit von der Partie. "Nach den Steigerungen in 2010 konnte die Südwestbank das Volumen nochmals mehr als verdoppeln." Die Zahl ...

Kno. FRANKFURT, 29. November. Die Computermesse Cebit wird im kommenden Frühjahr auch für neu gegründete, kreative Unternehmen auf dem Gebiet der Informationstechnologie (IT) Ausstellungsflächen bieten. Um hierfür die richtigen Unternehmer zu finden, wurde zum ersten Mal der Wettbewerb "Code_n12" ausgeschrieben. "Code_n" sucht nach den 50 besten digitalen Geschäftskonzepten für die mobile Zukunft und stellt sie auf der Cebit vor. Der Gewinner erhält zudem ein Preisgeld von 25 000 Euro. Bisher findet der Wettbewerb offenbar positive Resonanz: Nach den Angaben der ...

hpa. FRANKFURT, 29. November. Der insolvente Druckmaschinenhersteller Manroland kann vorerst nicht mit Staatshilfe rechnen. Nach dem bayerischen Wirtschaftsminister Martin Zeil lehnte auch sein hessischer Amtskollege Dieter Posch (FDP) Bürgschaften für den Konzern ab. Solche Hilfen stünden, wenn überhaupt, "erst am Ende des Prozesses, der gerade erst begonnen hat". Zwingende Voraussetzung für eine Erörterung von Bürgschaften sei das Interesse von Investoren an Manroland, hieß es, nachdem Posch sich mit dem Vorstand und Arbeitnehmervertretern getroffen hatte. Auch die bisherigen Eigentümer Allianz Capital ...

Die in der EU vorgeschriebene Bilanzierung nach IFRS bringe Ergebnisse, die nicht überprüfbar seien, kritisiert die Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung. Sie basiere auf subjektiven Einschätzungen und biete zu viel Spielraum für kreative Gestaltung.

geg. FRANKFURT, 29. November. Die seit 2005 in der Europäischen Union für kapitalmarktorientierte Unternehmen vorgeschriebenen Buchführungsregeln IFRS führen zu Bilanzen, die für Wirtschaftsprüfer nicht überprüfbar sind. Sie könnten von der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung nicht auf korrekte Anwendung überwacht werden. Das schreibt die Prüfstelle dem IASB in ...

hpa. FRANKFURT, 29. November. Das Hohelied auf den deutschen Mittelstand hat seine Berechtigung: Fast der gesamte Stellenaufbau in den Jahren 2005 bis 2010 erfolgte in den rund 3,8 Millionen mittelständischen Betrieben, während große Konzerne und die öffentliche Hand in diesem Zeitraum unterm Strich nur ganz wenige neue Arbeitsplätze schufen. "Der Mittelstand ist der Jobmotor der deutschen Wirtschaft", sagte der Chefvolkswirt der staatlichen Förderbank KfW, Norbert Irsch, zur Präsentation des diesjährigen Mittelstandspanels seines Hauses.

Gut 1,8 Millionen Erwerbstätige seien ...

kön./enn. MÜNCHEN/BERLIN, 29. November. Die Deutsche Bahn AG und der Siemens-Konzern wollen sich zusammenraufen, um die Hochgeschwindigkeitszüge der neuen ICE-3-Generation lange vor dem Winter nächsten Jahres in Deutschland auf die Gleise zu bringen. Die Produktion und anvisierte Auslieferung der Züge hatte sich in der Vergangenheit mehrfach verzögert. Nach Informationen dieser Zeitung laufen die Gespräche über ein Einvernehmen auf Hochtouren. So soll möglichst an diesem Donnerstag auf dem Bahn-Gipfel in Berlin mit Vertretern der Bahnindustrie, dem Bahn-Vorstandsvorsitzenden Rüdiger Grube und ...

HAMBURG, 29. November (Reuters). Die Stadt Hamburg hat sich mit den beiden Versorgern Vattenfall und Eon auf Milliardeninvestitionen in den Ausbau regenerativer Energien verständigt. Als Teil der am Dienstag bekanntgegebenen "Energiewende" kauft die Hansestadt für 463 Millionen Euro je 25,1 Prozent am Stromnetz und Fernwärmegeschäft von Vattenfall. Für weitere 80 Millionen steigt die Stadt mit 25,1 Prozent beim Gasnetz der Eon-Tochter Hanse ein. Dadurch nimmt Deutschlands zweitgrößte Stadt wieder direkt Einfluss auf die Energieversorgung ihrer Bürger. Vor gut ...

caf. FRANKFURT, 29. November. Facebook entschuldigt sich für die Verwirrung um die Internetseite des deutschen Pharmakonzerns Merck KGaA. Vergangene Woche war bekanntgeworden, dass das Darmstädter Unternehmen nicht mehr auf eine Internetseite zugreifen konnte, die es in dem sozialen Netzwerk reserviert hatte. Stattdessen hatte sich das amerikanische Pharmaunternehmen Merck & Co. auf der Facebook-Seite breitgemacht. Daraufhin hatten die Deutschen in New York Klage erhoben, um den Sachverhalt aufzuklären. Merck hatte vergeblich versucht, eine Erklärung für den Vorgang zu erhalten. Facebook machte ...

B.K. DÜSSELDORF, 29. November. Der Biotechnologiekonzern Qiagen schlägt einen rigiden Sparkurs ein. Wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte, werden voraussichtlich 8 bis 10 Prozent der insgesamt 3800 Mitarbeiter zählenden Belegschaft abgebaut, ein Drittel davon in Deutschland. Alle Personalmaßnahmen sollen sozialverträglich und "in respektvollem Umgang mit den Mitarbeitern" durchgeführt werden, heißt es.

Das bis dahin erfolgsverwöhnte Unternehmen hatte zuletzt mit sinkenden Margen zu kämpfen. Wegen der schwierigen Wirtschaftslage in den Vereinigten Staaten und Europa ist Qiagen zunehmend mit gekürzten Forschungsbudgets ...

Der weltgrößte Chemiekonzern erhöht seine Langfristprognosen. Die Nachfrage in Schwellenländern und maßgeschneiderte Chemielösungen sollen das Geschäft beflügeln.

tag. LUDWIGSHAFEN, 29. November. Der Chemiekonzern BASF hat sich ungeachtet der Schuldenkrise in Europa und Amerika ambitionierte langfristige Ziele gesetzt. Am Stammsitz Ludwigshafen gab der seit Mai amtierende Konzernchef Kurt Bock erstmals Einblicke in die überarbeiteten Strategiepläne: Demnach will der weltgrößte Chemiekonzern in den nächsten zehn Jahren 2 Prozentpunkte schneller wachsen als die globale Chemieproduktion und den Umsatz in dieser Zeit um durchschnittlich ...

Barney Frank, einer der Väter der Finanzmarktreform in den Vereinigten Staaten, wird sich aus dem politischen Leben zurückziehen. Der 71 Jahre alte Frank kündigte am Montag an, im kommenden Jahr nicht mehr für den Kongress kandidieren zu wollen. Die Demokraten verlieren damit einen der profiliertesten und vehementesten Kämpfer für eine schärfere Regulierung der Finanzwirtschaft an der Wall Street. Die im vergangenen Jahr beschlossene Finanzdienstleistungsreform, das Dodd-Frank-Gesetz, trägt seinen Namen. Der zweite Autor, der demokratische Senator Christopher Dodd, war schon im ...

Nach nicht einmal einem Jahr im Amt trennt sich die Loewe AG von ihrem Vertriebs- und Marketingvorstand Manfred Fitzgerald. Es ist eine Reaktion auf die schwachen Verkaufszahlen des notleidenden Fernsehgeräteherstellers. Die Umsatzentwicklung habe "in den letzten Monaten deutlich hinter den Planungen gelegen", teilte Loewe mit. Einen Nachfolger für Fitzgerald soll es nicht geben. Vom 1. Dezember an wird Loewe nur noch vom Vorstandsvorsitzenden Oliver Seidl und Technikvorstand Detlef Teichner geführt. Diese neue Führungsstruktur verspricht nach Angaben des Unternehmens, das vor ...

Es gibt wenige Wirtschaftsjournalisten, die im Sinne marktwirtschaftlicher Ordnungspolitik prinzipienfest sind und das in einer klaren Sprache vermitteln können. Einer von ihnen ist Klaus Peter Krause, der von 1991 bis 2001 verantwortlicher Redakteur für Wirtschaftsberichterstattung dieser Zeitung war. Seine Neigung zum Grundsätzlichen, aber auch zu Hartnäckigkeit und Bodenständigkeit hängt nicht zuletzt mit seiner norddeutschen Herkunft zusammen. Er wurde am 1. Dezember 1936 in Rostock als Sohn eines Rechtsanwalts geboren, ist in Bützow, Neustrelitz und Schwerin aufgewachsen und hat 1957 in ...

Ottmar Edenhofer, Chefvolkswirt und Vizedirektor des Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), übernimmt eine zusätzliche Aufgabe und die Führung eines neuen Berliner Klimainstituts, des Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC). Die Finanzierung übernimmt die private Stiftung Mercator mit 17 Millionen Euro. Sie weist darauf hin, dass dies die höchste je von einer privaten Stiftung in Deutschland im Klimabereich gegebene Einzelförderung sei. Das Institut soll 40 Stellen haben und "interdisziplinäre Forschungsbeiträge zu Fragen des nachhaltigen Wachstums in einer ...

Der traditionsreiche Konzern Versicherungskammer Bayern (VKB) wird im kommenden Jahr einen neuen Vorstandsvorsitzenden erhalten. Frank Walthes wechselt vom Vorstand der Allianz Deutschland AG im Mai 2012 zum VKB, dem größten Versicherer der Sparkassen. Das gab der VKB-Konzern am Dienstag bekannt. Der 48 Jahre alte Walthes folgt Friedrich Schubring-Giese, der 1997 ebenfalls von der Allianz kam und nun in den Ruhestand geht. Walthes ist ein promovierter Volkswirt, der seine Karriere ausschließlich bei der Allianz gemacht hat. Er könnte derjenige sein, der ...