4.37 Ein Gesetz für das Außergesetzliche... | F.A.Z. Frankfurter Allgemeine Zeitung
 

Ein Gesetz für das Außergesetzliche Die Strafbarkeit der "Auschwitzlüge" - gut gemeint, aber nicht unbedenklich / Von Professor Dr. Ernst Nolte

F.A.Z. Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23.08.1994, S. 007 / Seitenüberschrift: Die Gegenwart Ressort: Politik

In liberaldemokratischen Staaten gehören Meinungen in das Gebiet des Außergesetzlichen, und ihre Freiheit ist verfassungsmäßig gewährleistet. Auch offensichtlich falsche Meinungen unterliegen keiner Strafandrohung, wohl aber gibt es gesellschaftliche Sanktionen, etwa durch allgemeine Geringschätzung bis zur Verachtung. Nur wenn eine Meinung andere Menschen beleidigt, tritt das Strafrecht ein. Das Gesetz gegen die sogenannte Auschwitz-Lüge bedroht eine Meinung mit Strafe, sobald sie geäußert wird, obwohl das Äußern zum Begriff der Meinungsfreiheit gehört. Wenn dadurch nur diejenigen betroffen sind, welche die Tatsache der ...
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Beitrag: Ein Gesetz für das Außergesetzliche Die Strafbarkeit der "Auschwitzlüge" - gut gemeint, aber nicht unbedenklich / Von Professor Dr. Ernst Nolte
Quelle: F.A.Z. Frankfurter Allgemeine Zeitung Online-Archiv
Ressort: Seitenüberschrift: Die Gegenwart Ressort: Politik
Datum: 23.08.1994
Wörter: 1579
Preis: 4,59 €
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