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Kränkelnde Demokratie

DIE ZEIT vom 20.08.2020 / ÖSTERREICH

Wer über den Zustand der österreichischen Demokratie nachdenkt, denkt über die großen politischen Machtverhältnisse nach, über den Zustand der Justiz oder der Medienlandschaft. Er muss sich aber auch mit den großen Erinnerungslücken von Regierungsmitgliedern im Ibiza-Untersuchungsausschuss auseinandersetzen oder mit den fehlenden Schuhen des Finanzministers im Parlament. Wenn Gernot Blümel (ÖVP) nur in Socken durch das Hohe Haus spaziert, dann ist das nichts anderes als eine Verächtlichmachung des Gesetzgebungsorgans. Wenn der Bundeskanzler, nachdem ihm der Nationalrat das Misstrauen ausgesprochen hat, das ihm zustehende Abgeordnetenmandat ausschlägt und erklärt, "das Parlament hat abgestimmt, entscheiden wird das Volk", spricht er der Volksvertretung ab, das ...

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Kränkelnde Demokratie erschienen in DIE ZEIT am 20.08.2020, Länge 838 Wörter


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Metainformationen

Beitrag: Kränkelnde Demokratie
Quelle: DIE ZEIT Online-Archiv
Ressort: ÖSTERREICH
Datum: 20.08.2020
Wörter: 838
Preis: 4,01 €
Schlagwörter: Kriminalität , Politiker , Wahl , Europäische Union
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