Von Susanne Memarnia Berlin hat einen neuen Abschiebeknast - speziell für mutmaßlich gewaltbereite Islamisten. Die sogenannte Gefährderhaftanstalt mit acht bis zehn Plätzen wird am Samstag in einem ehemaligen Jugendarrest in Lichtenrade eröffnet. Das Projekt ist im Senat nicht unumstritten, vor allem wegen der Unklarheit, wer genau ein " Gefährder" ist. Dennoch halten sich die Innenpolitiker von Grünen und Linken mit Kritik zurück und betonen, Berlin sei zur Bereitstellung einer solchen Anstalt per Bundesgesetz verpflichtet. Scharfe Worte findet Stefan Keßler vom Jesuitenflüchtlingsdienst: " Es bestehen erhebliche Zweifel an der Vereinbarkeit dieser Neuregelung unter anderem mit dem Verfassungsrecht" , sagte er der taz. A ...
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Gefährder gesucht erschienen in die tageszeitung am 20.09.2018, Länge 776 Wörter
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