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Peinliche Fehlstelle

Thüringer Allgemeine vom 13.04.2018 / Lokales

Martin Debes über den Basar namens Verfassungsgericht Seit Wochen hat das Thüringer Verfassungsgericht keinen Präsidenten. Zwar ist die Stellvertretung geregelt, die freistaatliche Demokratie befindet sich also nicht unbedingt in Gefahr. Dennoch ist die Fehlstelle peinlich und auch keine Kleinigkeit. Nach Landtagspräsidenten und Regierungschef gilt der Vorsteher des Gerichtshofs als Nummer 3 im Land. Diese Hierarchie folgt nicht allein dem Protokoll. Erst zuletzt haben die Richter beim Aus der Kreisreform belegt, welche Macht sie besitzen. Die Rangelei um die Personalie erklärt sich daraus. Für die Zweidrittel-Mehrheit, die sinnvollerweise in der Verfassung für die Besetzung des Gerichts vorgesehen ist, müssen Regierung und Opposition ...

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Peinliche Fehlstelle erschienen in Thüringer Allgemeine am 13.04.2018, Länge 238 Wörter


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Metainformationen

Beitrag: Peinliche Fehlstelle
Quelle: Thüringer Allgemeine Online-Archiv
Ressort: Lokales
Datum: 13.04.2018
Wörter: 238
Preis: 2,46 €
Schlagwörter: Staatsoberhaupt , Innenpolitik , Politiker , Regierung
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