Nürnberger Nachrichten vom 15.08.2014 / METROPOLREGION NÜRNBERG
PEGNITZ - Überraschung vor einigen Tagen im Pegnitzer Rathaus: Dritter Bürgermeister Jürgen Prinzewoski trat von seinem Amt zurück. Er war erst Mitte Mai vom Stadtrat zum weiteren Stellvertreter von Bürgermeister Uwe Raab (SPD) gewählt worden. Der Grund für die Entscheidung des Juristen: Als Richter am Sozialgericht Bayreuth darf er nicht zugleich "Aufgaben der Recht sprechenden Gewalt und Aufgaben der gesetzgebenden oder vollziehenden Gewalt" wahrnehmen. Grundlage ist Paragraf 4, Absatz 1 des Deutschen Richtergesetzes. Dies teilte das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration in einem Schreiben an Prinzewoski mit. Hintergrund: Es könnte zu Konflikten kommen. Denn im Vertretungsfall ...
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Richter darf nicht Bürgermeister sein erschienen in Nürnberger Nachrichten am 15.08.2014, Länge 309 Wörter
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