Juristisches Neuland - PFLEGE Sozialverband VdK hofft darauf, dass die Verfassungsrichter Mindeststandards skizzieren

Main-Taunus-Kurier vom 25.04.2014 / Politik

Von Rasmus Buchsteiner BERLIN . Zwingt Karlsruhe die Politik beim Thema Pflege zum Handeln? Oder schmettert das Bundesverfassungsgericht die angekündigten Verfassungsbeschwerden ab? Der Sozialverband VdK will bis zu zehn Kläger unterstützen und so zusätzliche Hilfen für Pflegebedürftige durchsetzen, insbesondere die Situation Demenzkranker schneller verbessern als von der Großen Koalition geplant. Der Verband spricht von "grundrechtswidrigen Zuständen" in der Pflege. "Wir sehen eine große Chance, dass wir etwas erreichen können", erklärte VdK-Präsidentin Ulrike Mascher. Dabei ist der von dem Sozialverband gewählte Weg unter Juristen umstritten: Entscheidet das Bundesverfassungsgericht doch für gewöhnlich über Klagen, die sich auf bereits bestehende Gesetze beziehen. Beim Thema ...
blindtext blindtext
blindtext
GENIOS
Lesen Sie den kompletten Artikel!
Schlagwörter: Medizin, Heim, Kriminalität und Recht, Pflegeversicherung, gesetzliche
Beitrag: Juristisches Neuland - PFLEGE Sozialverband VdK hofft darauf, dass die Verfassungsrichter Mindeststandards skizzieren
Quelle: Main-Taunus-Kurier Online-Archiv
Ressort: Politik
Datum: 25.04.2014
Wörter: 448
Preis: 2.14 €
Alle Rechte vorbehalten. © Rhein Main Digital GmbH

Besuchen Sie uns bei: Facebook Twitter XING