Maas macht mobil

Leipziger Volkszeitung vom 31.05.2017 / MEDIEN

Der Name klingt nach Pickelhaube und Preußentum: "Netzwerkdurchsetzungsgesetz". Eine semantische Katastrophe. Mit dem sperrig bezeichneten Konstrukt will Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Facebook, Twitter, Youtube und Co. künftig dazu verpflichten, "offenkundig strafbare Inhalte" innerhalb von 24 Stunden zu löschen. In komplexen Fällen bekommen sie sieben Tage Zeit. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. Das ist selbst für Social-Media-Giganten echtes Geld. Das Bundeskabinett hat den Entwurf bereits gebilligt. Am Freitag beschäftigt sich der Bundesrat damit. Gegen Maas′ Mobilmachung hat sich eine ungewöhnliche Allianz gebildet: Netzaktivisten wettern im Verein mit Silicon-Valley-Milliardären, die sie sonst bekämpfen, gegen die Pläne. Auch ...
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Schlagwörter: Gesellschaft und soziales Leben, Rechtspolitik, Community, Twitter Inc
Beitrag: Maas macht mobil
Quelle: Leipziger Volkszeitung Online-Archiv
Ressort: MEDIEN
Datum: 31.05.2017
Wörter: 762
Preis: 2.14 €
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