Stadt Bad Düben muss nach Urteil Gebühren für Einsätze neu kalkulieren / Stadtrat entscheidet am Dienstag

Leipziger Volkszeitung vom 07.11.2014 / Delitzsch-Eilenburg

Ein Feuerwehrmann kommt für 14 Cent Von kathrin kabelitz bad Düben. Es ist rechtlich sauber, hat aber grotesk anmutende Folgen: Die Stadt Bad Düben muss wie andere Kommunen auch nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Leipzig die Gebühren für Feuerwehreinsätze neu kalkulieren. Grundlage sind nicht mehr die im Kommunalabgabengesetz beschriebenen betriebswirtschaftlichen Grundsätze, sondern allein der sogenannte Jahresstunden-Maßstab. Der danach ausschlaggebende Stundensatz errechnet sich, indem die jährlichen Vorhaltekosten durch die Gesamtzahl der Stunden pro Jahr, heißt 365 Tage x 24 Stunden
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Schlagwörter: Brandschutz, Sicherheitsdienste, Bundesrepublik Deutschland
Beitrag: Stadt Bad Düben muss nach Urteil Gebühren für Einsätze neu kalkulieren / Stadtrat entscheidet am Dienstag
Quelle: Leipziger Volkszeitung Online-Archiv
Ressort: Delitzsch-Eilenburg
Datum: 07.11.2014
Wörter: 445
Preis: 2.14 €
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