Obamas Charme-Offensive

Leipziger Volkszeitung vom 18.01.2014 / Politik

Leitartikel Von dem Ort der Rede geht ein größeres Signal aus als vom Inhalt. Barack Obama stellte seine Geheimdienstreformen gestern Abend nicht im Weißen Haus, sondern im Justizministerium vor, um seinen Anspruch nach Rechtsstaatlichkeit zu demonstrieren. Gut lesbar stand zwischen den Zeilen: Auch in Zeiten asymmetrischer Bedrohungen dürfen die Maßstäbe einer freiheitlichen Gesellschaft nicht aus dem Blick geraten. Der selbstbewusste Auftritt des US-Präsidenten zeigt aber noch etwas anderes: In der Sache liegen Amerika und seine deutschen Verbündeten meilenweit auseinander. Daran ändern auch die angekündigten Korrekturen und zaghaften Selbstbeschränkungen wenig. Es gleicht einer Farce, weite Teile der Reformen dem Kongress zu ...
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Schlagwörter: Innenpolitik und Staat, Obama, Barack, USA
Beitrag: Obamas Charme-Offensive
Quelle: Leipziger Volkszeitung Online-Archiv
Ressort: Politik
Datum: 18.01.2014
Wörter: 323
Preis: 2.14 €
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