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Ein Höchstrichter zieht die Notbremse

Kurier vom 04.06.2021 / Außenpolitik

Er wollte Pilot sein, nicht Beifahrer. Also tat Wolfgang Brandstetter selbst den Schritt - und trat zurück. 24 Stunden lange habe er überlegt, dann den Austausch mit VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter gesucht. "Wir hatten ein langes Gespräch und der Präsident hat mich verstanden, warum ich mich als Richter am Verfassungsgerichtshof (VfGH) zurückziehe", sagt Brandstetter zum KURIER. Mit 1. Juli will der frühere Justizminister, der damals auf einem ÖVP-Ticket in die Regierung kam, den Gerichtshof verlassen. Aber lief das Gespräch tatsächlich so harmonisch ab? Brandstetter beharrt darauf, dass es keinen Druck gegeben habe. Glaubhaft ist diese Schilderung nur bedingt. Denn am Freitag hätte Brandstetter zum Rapport antreten müssen. Das Ansehen des VfGH ...

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Ein Höchstrichter zieht die Notbremse erschienen in Kurier am 04.06.2021, Länge 532 Wörter


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Metainformationen

Beitrag: Ein Höchstrichter zieht die Notbremse
Quelle: Kurier Online-Archiv
Ressort: Außenpolitik
Datum: 04.06.2021
Wörter: 532
Preis: 2,14 €
Schlagwörter: Kriminalität und Recht , Innenpolitik und Staat
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