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Grünes Licht für den Grünen Pass

Kurier vom 04.05.2021 / Tag

Als Wolfgang Mückstein am Montag im Parlament erklärte, wie die neuen Rechte für Geimpfte im Land aussehen sollen, da hielt sich der neue Gesundheitsminister fast nobel zurück. Der Weg zu dem Gesetz sei kein Spaziergang gewesen, sagte Mückstein - und das war durchaus eine Untertreibung. Denn tatsächlich war dies bereits der zweite Versuch der Bundesregierung, die gesetzliche Grundlage für den Grünen Pass zu schaffen. Beim ersten Mal hatte der Bundesrat die Gesetzesnovelle blockiert; und so waren nun eine Sondersitzung und die Zustimmung von SPÖ und Neos nötig, um die erforderliche Mehrheit für einen zeitgerechten Beschluss im Parlament zu sichern. Die Gesetzesnovelle hat zum Ziel, "dass für Personen, von denen nur ...

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Grünes Licht für den Grünen Pass erschienen in Kurier am 04.05.2021, Länge 494 Wörter


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Metainformationen

Beitrag: Grünes Licht für den Grünen Pass
Quelle: Kurier Online-Archiv
Ressort: Tag
Datum: 04.05.2021
Wörter: 494
Preis: 2,14 €
Schlagwörter: Medizin , Ausweis , Kriminalität und Recht , Zivilschutz
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