Befremden über Merkels Machtwort

Gregor Waschinski Berlin Angela Merkel versetzte den Hoffnungen von Millionen Betriebsrentnern auf eine Entlastung bei den Krankenkassenbeiträgen Mitte Februar einen Dämpfer. In einer Sitzung ihrer Unionsfraktion machte Merkel damals deutlich: "Das geht nicht." Die Entlastung sei kostspielig und habe keine Priorität. Mit dem Machtwort brüskierte sie nicht nur den Koalitionspartner SPD, der sich seit einiger Zeit für ein Ende der sogenannten Doppelverbeitragung starkmacht. Die Kanzlerin stellte sich auch gegen einen Parteitagsbeschluss der CDU und beerdigte einen gerade vorgelegten Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn, bevor dieser im Kreis der Kabinettskollegen überhaupt richtig diskutiert werden konnte. Die Autorität der Kanzlerin scheint ...