Atomsteuer macht der Kanzlerin zu schaffen

Handelsblatt vom 15.06.2010 / Wirtschaft und Politik

Klaus Stratmann Berlin Der Wirtschaftsflügel der Unionsfraktion pocht auf eine Verknüpfung der geplanten Brennelementesteuer mit einer Verlängerung der Kernkraftwerkslaufzeiten. "Es besteht eindeutig ein politisches Junktim zwischen den beiden Themen", sagte Joachim Pfeiffer (CDU), wirtschaftspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, dem Handelsblatt. Der Wirtschaftsflügel stellt sich damit gegen den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Merkel hatte am Wochenende gesagt, man habe sich "vorgenommen, Brennelemente unabhängig davon zu besteuern, wann ein Kraftwerk abgeschaltet wird". Die Steuer ist Bestandteil des Sparpaketes der Bundesregierung. Sie soll dem Bundeshaushalt ab 2011 jährlich Einnahmen von 2,3 Mrd. Euro bringen. Bei der Laufzeitverlängerung dürfe es "keinen doppelten Salto ...
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Beitrag: Atomsteuer macht der Kanzlerin zu schaffen
Quelle: Handelsblatt Online-Archiv
Ressort: Wirtschaft und Politik
Datum: 15.06.2010
Wörter: 545
Preis: 4.07 €
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