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Ein Urteil, das Maß und Mitte vergisst

Handelsblatt vom 10.02.2010 / Leitartikel Meinung

LEITARTIKEL Unser Verfassungsgericht ist uns lieb und teuer, in jüngerer Zeit vor allem Letzteres. Das Urteil zu Hartz IV verlangt vom Staat einen zusätzlichen jährlichen Milliardenaufwand. Es ist durchtränkt von einer wohltuenden Sozialstaatswärme, gegen die nichts einzuwenden wäre - wenn sie nicht vernachlässigte, wer die nötigen öffentlichen Leistungen erbringt und ermöglicht: die arbeitende Mitte der Gesellschaft. Deren Leistungsfähigkeit spielt in der Argumentation der Richter keinerlei Rolle. Und dieses Urteil wird teuer: nicht nur, weil Karlsruhe eine Neuberechnung der Sätze verlangt. Die Richter lassen mehrfach durchblicken, dass die aktuelle Berechnung den Bedarf nicht richtig erfasse und willkürliche Abstriche bei "Pelzen, Maßkleidung und ...

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Ein Urteil, das Maß und Mitte vergisst erschienen in Handelsblatt am 10.02.2010, Länge 393 Wörter


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Metainformationen

Beitrag: Ein Urteil, das Maß und Mitte vergisst
Quelle: Handelsblatt Online-Archiv
Ressort: Leitartikel Meinung
Datum: 10.02.2010
Wörter: 393
Preis: 4,47 €

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