Debatte über NPD-Verbot Schäuble: Verfahren sollte nicht scheitern / Heil: Option wahren

F.A.Z. Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 14.11.2006, S. 005 / Seitenüberschrift: Politik Ressort: Politik

pca./ban./Mü. BERLIN/FRANKFURT, 13. November. In der Debatte über ein NPD-Verbot hat sich Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zurückhaltend geäußert: "Ein neues Verfahren, das dann wieder scheitert, wäre nicht sehr klug." Die NPD müsse weiter sorgfältig beobachtet werden im Sinne der Gefahrenabwehr. Es sei nicht sinnvoll, die Beobachtung einzustellen. Ein Verbotsverfahren in weiterer Zukunft schloß Schäuble allerdings nicht aus. Das werde immer wieder neu geprüft. Auch Brandenburgs Innenminister Schönbohm (CDU) und das Innenministerium von Nordrhein-Westfalen äußerten sich kritisch. Schönbohm bezeichnete ...
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Beitrag: Debatte über NPD-Verbot Schäuble: Verfahren sollte nicht scheitern / Heil: Option wahren
Quelle: F.A.Z. Frankfurter Allgemeine Zeitung Online-Archiv
Ressort: Seitenüberschrift: Politik Ressort: Politik
Datum: 14.11.2006
Wörter: 384
Preis: 4.49 €
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