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EU schreibt Polen und Ungarn schlechtes Zeugnis
Aachener Nachrichten vom 21.07.2021 / Politik
Von Detlef DrewesBrüssel Brüssel Die Analyse entlarvt schonungslos: Unabhängige Kontrollen gegen Korruption sind " unzureichend" . " Günstlings- und Vetternwirtschaft" bleiben ungeahndet. Bei Korruptionsfällen " auf hoher Ebene" gelten die Aussichten auf Aufklärung und Bestrafung als " begrenzt" . Betroffen sind " hochrangige Beamte und deren unmittelbarer Kreis" . So beschreibt die Europäische Kommission in ihrer zweiten Untersuchung zur Rechtsstaatlichkeit die Situation in Ungarn, die am Dienstag in Brüssel vorgestellt wurde. Mehr als zwei Seiten lang listet die EU-Behörde auf, wo es im Land der Magyaren hapert: " Der Medienpluralismus bleibt gefährdet." Es herrscht ein Medienrat, der " unabhängige ...Metainformationen
Beitrag: | EU schreibt Polen und Ungarn schlechtes Zeugnis |
Quelle: | Aachener Nachrichten Online-Archiv |
Ressort: | Politik |
Datum: | 21.07.2021 |
Wörter: | 540 |
Preis: | 2,14 € |
Schlagwörter: | EU-Mitgliedstaat , Medien , Innenpolitik und Staat , Wirtschaft und Konjunktur |
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