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Hartz-IV-Reform zieht sich weiter in die Länge

Aachener Nachrichten vom 03.01.2011 / Titelseite

Berlin. Der geplanten Hartz-IV-Reform droht wegen des Streits über die Regelsatz-Berechnung eine weitere Verzögerung. Die von der Opposition verlangten Berechnungen könnten nicht rechtzeitig vor der für den 11. Februar angepeilten Bundesrats-Entscheidung vorliegen, teilte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bereits am vergangenen Freitag den Bundestagsfraktionen mit. Das Statistische Bundesamt brauche für die Sonderauswertungen 60 Tage, heißt es in einem Brief. Ihr Ministerium benötige weitere 30 Tage, um auf Basis der Statistiker-Daten die Berechnungen abzuschließen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, warf von der Leyen eine Verzögerungstaktik vor. Die Kritik von SPD und Grünen an der Regelsatz-Berechnung sei bereits seit ...

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Hartz-IV-Reform zieht sich weiter in die Länge erschienen in Aachener Nachrichten am 03.01.2011, Länge 321 Wörter


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Metainformationen

Beitrag: Hartz-IV-Reform zieht sich weiter in die Länge
Quelle: Aachener Nachrichten Online-Archiv
Ressort: Titelseite
Datum: 03.01.2011
Wörter: 321
Preis: 2,14 €
Schlagwörter: Arbeitslosenversicherung , Sozialleistung, staatliche , Opposition , Leyen, Ursula von der
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