Konnexität: Anforderungen an die Kostenfolgeabschätzung bei Prognoseunsicherheiten

ZKF - Zeitschrift für Kommunalfinanzen

1. Einleitung Unter dem Konnexitätsprinzip wird im Kontext der Kommunalfinanzen umgangssprachlich der Grundsatz "Wer bestellt, der bezahlt" verstanden.[2] Das Konnexitätsprinzip ist Bestandteil nahezu aller landesrechtlichen Verfassungen.[3] Der nachfolgende Beitrag untersucht die Anwendbarkeit einzelner Ausführungen zur Kostenfolgeabschätzung des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt aus seinem jüngsten Urteil[4] betreffend die Anwendung des Art. 87 Abs. 3 der Landesverfassung Sachsen-Anhalt[5]. In diesem Verfahren wandten sich die Beschwerdeführer[6] gegen §§ 23 und 24 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Familienförderung des Landes Sachsen-Anhalt und zur Neuordnung der Förderung sozialer Beratungsangebote vom 13.8.2014[7] in der Fassung des Gesetzes zur Änderung des Familien- und Beratungsstellenfördergesetzes Sachsen-Anhalt ...
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Schlagwörter: Öffentlicher Haushalt, Innenpolitik und Staat, Bundesrepublik Deutschland, Sachsen-Anhalt
Beitrag: Konnexität: Anforderungen an die Kostenfolgeabschätzung bei Prognoseunsicherheiten
Quelle: ZKF - Zeitschrift für Kommunalfinanzen Online-Archiv
Datum: 01.05.2020
Wörter: 1958
Preis: 7,04 €
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