Steuerbarkeit von Arbeits- und Beschäftigungsmaßnahmen bei Übernahme von Kostenanteilen durch kommunale Gebietskörperschaften

Eine als gemeinnützig anerkannte Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung führte umfangreiche durch öffentliche Zuschüsse geförderte Projekte zur Arbeitsförderung durch. Sie entwickelte dafür zunächst in Abstimmung mit den begünstigten Rechtsträgern (meist Kommunen) nach den Richtlinien der Arbeitsverwaltung förderbare Arbeits- und Beschäftigungsmaßnahmen und beantragte dann als Maßnahmeträger bei der Arbeitsverwaltung die Gewährung entsprechender Zuschüsse, die auf 90 v.H. der Kosten beschränkt waren. Da die Klägerin die danach von ihr zu tragenden Eigenanteile nicht selbst erwirtschaften konnte, finanzierte sie diese durch Übernahmevereinbarungen mit den durch die Maßnahmen begünstigten Rechtsträgern. Bei den Maßnahmen handelte es sich beispielsweise um die Erweiterung oder Entfernung ...