Fachzeitschriften-Archiv > Wirtschaft und Wettbewerb > 09.04.2021 > Standardessentielle Patente: Lizenzierung nach FRA...
Logo Wirtschaft und Wettbewerb

Standardessentielle Patente: Lizenzierung nach FRAND-Bedingungen

Wirtschaft und Wettbewerb

, FRAND-Einwand II Redaktioneller Hinweis: Volltext-Urteil online über Owlit unter Eingabe des Aktenzeichens. Sachverhalt 1Die Klägerin ist seit dem 01.10.2012 im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragene Inhaberin des deutschen Teils des europäischen Patents 1 264 504 (Klagepatents), das am 23.02.2001 unter Inanspruchnahme der Priorität finnischer Anmeldungen vom 24.02. und 24.03.2000 von der Nokia Oy angemeldet wurde. Die Erteilung des Klagepatents wurde am 12.09.2009 veröffentlicht. 3Die u. a. von den Beklagten gegen das Klagepatent gerichtete Nichtigkeitsklage ist ohne Erfolg geblieben (BGH, Urt. v. 28.04.2020, X ZR 35/18, juris). 4Die Beklagten ...

Lesen Sie den kompletten Artikel!

Standardessentielle Patente: Lizenzierung nach FRAND-Bedingungen erschienen in Wirtschaft und Wettbewerb am 09.04.2021, Länge 5327 Wörter


Den Artikel erhalten Sie als PDF oder HTML-Dokument.


Preis (brutto): 6,43 €

Metainformationen

Beitrag: Standardessentielle Patente: Lizenzierung nach FRAND-Bedingungen
Quelle: Wirtschaft und Wettbewerb Online-Archiv
Datum: 09.04.2021
Wörter: 5327
Preis: 6,43 €
Schlagwörter: Verjährung , Huawei Technologies Co. Ltd., Shenzhen
Statistiken zu Schlagwörtern powered by TILASTO der Statistikscout

Alle Rechte vorbehalten. © Fachverlag der Verlagsgruppe Handelsblatt GmbH