Justizministerium zeigt rote Karte

PZ - Pharmazeutische Zeitung

Der Entwurf von Bundesgesund heitsminister Jens Spahn (CDU) zum Apotheken-Stärkungsgesetz ist anscheinend nicht europarechtskonform - und auch verfassungsrechtlich nicht tragbar. Das hat zumindest die Rechts einschätzung durch das SPD-geführte Bundesministerium der Justiz (BMJ) ergeben, wie Karl Lauterbach erläuterte. "Es kommt, wie befürchtet" "Die Rechtsbewertung des Justizministeriums ist durch, und es kommt genauso, wie ich es befürchtet hatte", sagte der SPD-Gesundheitsexperte. Lauterbach kritisierte, materiell sei die Regelung, die aus dem Arzneimittelgesetz gestrichen wurde, in verschärfter Form in die Sozialgesetzgebung übertragen worden. "Wenn das Europarecht eine Regelung falsch findet, weil sie gegen die europäische Verfassung verstößt, ist es egal, in welchem Gesetz sie steht", so ...
blindtext blindtext
blindtext blindtext blindtext
GENIOS
Lesen Sie den kompletten Artikel!
Beitrag: Justizministerium zeigt rote Karte
Quelle: PZ - Pharmazeutische Zeitung Online-Archiv
Datum: 23.05.2019
Wörter: 550
Preis: 3,36 €
Alle Rechte vorbehalten. © Pharmazeutische Zeitung online

Besuchen Sie uns bei: Facebook Twitter XING