Auslegung einer salvatorischen Klausel

NotBZ - Zeitschrift für die notarielle Beratungs- und Beurkundungspraxis

I. Sachverhalt Der Tatbestand lässt sich in Form folgender Zeittafel darstellen: Der Gesellschaftsvertrag enthält u.a. folgende Regelungen: "Es gilt zwischen dem Hauptgesellschafter und der Gesellschaft unwiderruflich als vereinbart, dass mit Ablauf der stillen Gesellschaft die Übertragung von 50 % der Geschäftsanteile als offizielle Anteilsabtretung vollzogen wird." Nach einer Klausel sollte der Gesellschaftsvertrag bis zum 31.12.1999 laufen, nach einer anderen Bestimmung erstmals zum 31.12.2010 gekündigt werden können. Die Einlage (welche, bleibt unklar) des stillen Gesellschafters galt einerseits als erbracht, andererseits schuldete er die Beratung des Hauptgesellschafters im Rahmen seines Unternehmensgegenstandes. Außerdem enthält der Gesellschaftsvertrag eine salvatorische Klausel. ...
blindtext blindtext
blindtext blindtext blindtext blindtext
GENIOS
Lesen Sie den kompletten Artikel!
Schlagwörter: Rechtsgebiet, Bundesrepublik Deutschland
Beitrag: Auslegung einer salvatorischen Klausel
Quelle: NotBZ - Zeitschrift für die notarielle Beratungs- und Beurkundungspraxis Online-Archiv
Datum: 15.10.2010
Wörter: 1045
Preis: 1,35 €
Alle Rechte vorbehalten. © Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Besuchen Sie uns bei: Facebook Twitter XING