Zur Bestimmtheit einer Duldungs- und Ausschlussdienstbarkeit

NotBZ - Zeitschrift für die notarielle Beratungs- und Beurkundungspraxis

Aus den Gründen Nach der Eintragung sollen alle Einwirkungen zu dulden sein, die von den Anlagen auf den herrschenden Grundstücken ausgingen ... Die gegenständliche Grunddienstbarkeit umfasst neben Duldungsansprüchen auch den Verzicht auf die Geltendmachung von Ersatzansprüchen, die zum Inhalt des Eigentums gehören. ... ist durch die Rechtsprechung des BGH mittlerweile geklärt, dass die Verwendung unbestimmter, aber der Gesetzessprache entnommener Rechtsbegriffe [hier: "Anlage", "Einwirkung", "Betrieb", Red.] in notariellen Urkunden, etwa zur Beschreibung von Anspruchsvoraussetzungen, im Allgemeinen dem Bestimmtheitsgrundsatz genügt (BGHZ 130, 345; BGH NJW 2002, 2461). Insbesondere die letztgenannte [Seite 280] Entscheidung, die auf Vorlage des Senats wegen Abweichung von der ...
blindtext blindtext
GENIOS
Lesen Sie den kompletten Artikel!
Beitrag: Zur Bestimmtheit einer Duldungs- und Ausschlussdienstbarkeit
Quelle: NotBZ - Zeitschrift für die notarielle Beratungs- und Beurkundungspraxis Online-Archiv
Datum: 15.07.2004
Wörter: 235
Preis: 4.11 €
Alle Rechte vorbehalten. © Verlag Dr. Otto Schmidt KG

Besuchen Sie uns bei: Facebook Twitter XING