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Unwirksamkeit einer Nachbewertungsklausel

NotBZ - Zeitschrift für die notarielle Beratungs- und Beurkundungspraxis

Tatbestand Der Kl. verlangt von der Bekl. aufgrund eines Grundstückskaufvertrages mit Preiserhöhungsklausel eine weitere Kaufpreiszahlung - vgl. im übrigen BGH, NotBZ 2002, 217 (in diesem Heft). Aus den Gründen Die durch notarielle Urkunde vom 3.6.1992 in den Kaufvertrag eingefügte Klausel ist gemäß § 9 AGBG unwirksam. Durch sie wird der Vertragspartner des Klägers entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt. Es handelt sich um eine Preisanpassungsklausel. Solche Vertragsbestimmungen unterliegen der Inhaltskontrolle nach den §§ 9 ff. AGBG, da sie eine von den Rechtsvorschriften abweichende Regelung darstellen. Denn - anders als unbedingte Preisvereinbarungen - ergänzen sie das dispositive Recht, w ...

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Unwirksamkeit einer Nachbewertungsklausel erschienen in NotBZ - Zeitschrift für die notarielle Beratungs- und Beurkundungspraxis am 15.06.2002, Länge 613 Wörter


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Metainformationen

Beitrag: Unwirksamkeit einer Nachbewertungsklausel
Quelle: NotBZ - Zeitschrift für die notarielle Beratungs- und Beurkundungspraxis Online-Archiv
Datum: 15.06.2002
Wörter: 613
Preis: 3,69 €

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