Fachzeitschriften-Archiv > MDR - Monatsschrift für Deutsches Recht > 01.01.1990 > Fall eines wechselseitigen Konkurrenzverbots...
Fall eines wechselseitigen Konkurrenzverbots
MDR - Monatsschrift für Deutsches Recht vom 01.01.1990, S. 22 / Rechtsprechung
Aus den Gründen: Das OLG hat den Inhalt des Konkurrenzverbotes zu weit gefaßt. Richtig ist, daß der Bekl. nicht nur der identische Nachbau, sondern auch jede Weiterentwicklung unter Übernahme der charakteristischen Gestaltungsmerkmale des vertragsgegenständlichen "Di"-Bootes untersagt war. Denn auch die Herstellung und der Vertrieb von Booten, die auf einer solchen Weiterentwicklung beruhen, wären als vertragswidrig anzusehen, da dadurch unter Ausnutzung der von der Kl. geleisteten Vorarbeiten der Vertragszweck unterlaufen würde. Soweit das OLG das Konkurrenzverbot darüber hinaus auch auf jede Herstellung von Booten seitens der Bekl., die keinerlei technische oder gestalterische Ähnlichkeit oder Vergleichbarkeit mit dem Boot der Kl. a ...Metainformationen
Beitrag: | Fall eines wechselseitigen Konkurrenzverbots |
Quelle: | MDR - Monatsschrift für Deutsches Recht Online-Archiv |
Ressort: | Rechtsprechung |
Datum: | 01.01.1990 |
Wörter: | 561 |
Preis: | 3,69 € |
Schlagwörter: | Schiff , Schiffbau & Bootsbau , Bundesrepublik Deutschland , Italien |
Alle Rechte vorbehalten. © Verlag Dr. Otto Schmidt KG