Von Vanessa Wilke Herr Schneider, Herr Tsalastras, in Ihrem Positionspapier zur Coronakrise haben Sie gemeinsam mit Harald Riedel, Kämmerer der Stadt Nürnberg, und Peter Lames, Finanzbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden, konkrete Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der kommunalen Leistungsfähigkeit gefordert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat jetzt einen kommunalen Schutzschild angekündigt - bestehend aus zwei Komponenten: dem Corona-Solidarpakt, der einen pauschalierten Ausgleich für geringere Gewerbesteuereinnahmen beinhaltet, und der Altschuldenhilfe, die eine einmalige Übernahme der Schulden vorsieht. Länder, die diesen Schutzschild nutzen möchten, müssen sich zur Hälfte an den entstehenden Kosten beteiligen. Was halten Sie von Scholz′ Aufschlag? Arne Schneider: Das, was Olaf Scholz vorgeschlagen hat, ist ...
Lesen Sie den kompletten Artikel!
"Es sollte zu einer Einigung kommen" erschienen in Der Neue Kämmerer am 12.06.2020, Länge 1122 Wörter
Den Artikel erhalten Sie als PDF oder HTML-Dokument.