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Eintragung einer abstrakten Farbmarke bei Nachweis der Verkehrsdurchsetzung durch demoskopisches Gutachten - Sparkassen-Rot

Betriebs-Berater vom 17.10.2016, S. 2510 / Wirtschaftsrecht

BGH: Eintragung einer abstrakten Farbmarke bei Nachweis der Verkehrsdurchsetzung durch demoskopisches Gutachten - Sparkassen-Rot Volltext des Beschlusses: BBL2016-2433-1 unter www.betriebs-berater.de MarkenG § 8 Abs. 3, § 50 Abs. 1 und 2 Satz 1, § 97 Für den Markeninhaber ist die am 7. Februar 2002 als Kollektivmarke angemeldete abstrakte Farbmarke Nr. 30211120 "Rot" (HKS 13) für die Dienstleistungen der Klasse 36 "Finanzwesen, nämlich Retail-Banking (Bankdienstleistungen für Privatkunden), insbesondere Kontoführung, Durchführung des Zahlungsverkehrs (Girogeschäft), Ausgabe von Debit - und Kreditkarten, Abwicklung von Geldgeschäften mit Debit - und Kreditkarten, Anlage - und Vermögensberatung, Beratung zu und Vermittlung von Geldanlagen, Wertpapiergeschäft, Depotgeschäft, allgemeine ...

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Eintragung einer abstrakten Farbmarke bei Nachweis der Verkehrsdurchsetzung durch demoskopisches Gutachten - Sparkassen-Rot erschienen in Betriebs-Berater am 17.10.2016, Länge 5682 Wörter


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Metainformationen

Beitrag: Eintragung einer abstrakten Farbmarke bei Nachweis der Verkehrsdurchsetzung durch demoskopisches Gutachten - Sparkassen-Rot
Quelle: Betriebs-Berater Online-Archiv
Ressort: Wirtschaftsrecht
Datum: 17.10.2016
Wörter: 5682
Preis: 8,45 €
Schlagwörter: WSC Windsurfing Chiemsee Holding AG, Grabenstätt, Banco Santander SA, Madrid, Audi AG, Bundesgerichtshof BGH
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