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Einspruchsentscheidung per Telefax

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Das Problem: Vorab hatte das FG über die Zulässigkeit der Klage zu entscheiden, da über die am 7.4.2004 per Telefax versandte Einspruchsentscheidung erst am 16.8.2004 Klage erhoben worden war. Das beklagte FA trug vor, die Einspruchsentscheidung sei der damaligen Vertreterin der Klägerin ausweislich des Sendeberichts am 7.4.2004 zugegangen. Die Klägerin trug vor, die Einspruchsentscheidung sei nicht zugegangen. Verschiedene Umstände (wird näher ausgeführt) hätten immer wieder zu Systemabbrüchen und damit verbundenen Datenverlusten geführt. Die Lösung des Gerichts: Das FG Düsseldorf hat die Zulässigkeit der Klage bejaht. Selbst wenn man unterstelle, dass das vom FA verwendete ...

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Einspruchsentscheidung per Telefax erschienen in AOStB - Der AO-Steuer-Berater am 15.09.2008, Länge 698 Wörter


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Metainformationen

Beitrag: Einspruchsentscheidung per Telefax
Quelle: AOStB - Der AO-Steuer-Berater Online-Archiv
Datum: 15.09.2008
Wörter: 698
Preis: 3,69 €
Schlagwörter: Bundesrepublik Deutschland
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