Diskriminieren Frauenparkplätze?

Autoflotte vom 01.07.2019, S. 52 / Recht

In einem aktuellen Fall hatte die Gemeinde Eichstätt auf einem öffentlichen Parkplatzgelände einige Frauenparkplätze eingerichtet. Sie hatte dort ein Verkehrsschild aufgestellt, das mit dem Zeichen P versehen war. Darunter befand sich der Text: "nur für Frauen". Grund dafür war, dass dort eine Frau vergewaltigt geworden war. Über das Schild ärgerte sich ein auswärtiger Autofahrer und verklagte die Gemeinde. Er wollte klären lassen, ob hierdurch Männer gegenüber Frauen durch Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz diskriminiert werden. Doch daraus wurde nichts. Denn das Verwaltungsgericht München erklärte während der mündlichen Verhandlung, dass es diese Frage gar nicht als klärungsbedürftig ansieht. Dies ergab sich daraus, d ...
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Schlagwörter: Frau, Arbeitsrecht, Rechtsgebiet, Bundesrepublik Deutschland
Beitrag: Diskriminieren Frauenparkplätze?
Quelle: Autoflotte Online-Archiv
Ressort: Recht
Datum: 01.07.2019
Wörter: 884
Preis: 4,62 €
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